kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/2970 Asylbewerber ohne Ausweispapiere

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Asylbewerbern, d. h. Ausländern, die beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ein Asylverfahren betreiben, ist der Aufenthalt im Bundesgebiet gestattet. Zur Anzahl der Asylantragsteller ohne Ausweispapiere…

  2. BT 19/3526 Kirchenasyl in Deutschland

    Eingereicht von: Stephan Brandner, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    kirchenasyl-kirchen-fordern-ende-von-ermittlungen). Daneben verweisen die Kirchen auf eine 2015 mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) abgestimmte Vorgehensweise (www.bamf.de/SharedDocs/Presse mitteilungen/DE/2016/20160311-011-pressemitteilung-bamf-leitung-kirchen…

  3. TH 6/3386 Erfrorene Männer in Arnstadt

    Eingereicht von: Olaf Kießling, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    untergebrachter Flüchtlinge nicht erfasst. Zu 5.: Nach Mitteilung des Landratsamtes des Ilm-Kreises war zum Stichtag 15. Dezember 2016 eine Gemeinschaftsunterkunft in Arnstadt leerstehend. Diese soll künftig nicht mehr zur Unterbringung von Flüchtlingen genutzt…

  4. RP 17/546 Auswirkungen der Migrationskrise auf das Gesundheitswesen in Rheinland-Pfalz

    Eingereicht von: Dr. Sylvia Groß, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    bekannt. In beiden Publikationen finden weder Flüchtlinge Erwähnung, noch wird ein Zusammenhang zwischen Vorkommnissen in Notaufnahmen der Krankenhäuser mit dort medizinische Hilfe suchenden Flüchtlingen, Asylsuchenden oder auch ausländischen Mitbürgern…

  5. NW 17/5106 "Hass in der Moschee – Wie radikale Imame Stimmung machen" – das ZDF deckt auf

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Grundordnung müsste es zu Anklagen kommen – auch als Zeichen an die Szene.“ Von einer Predigt in Bad Kreuznach wurde durch Flüchtlinge berichtet, dass gesagt worden sei, dass „es nicht schlimm ist, wenn man Ungläubige tötet“. Von der Assalam Moschee in…

  6. BT 19/14264 Neubewertung der Sicherheitslage in Syrien

    Eingereicht von: Frank Pasemann, Martin Hess, Sebastian Münzenmaier, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Im März 2019 wurde laut Presseberichten durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) eine Aktualisierung der Herkunftsländerleitsätze in Bezug auf das Herkunftsland Syrien vorgenommen (www.tagesschau…

  7. SN 6/15183 Aktualisierung der Drs. 6/10462: SGB II Leistungen im Kontext der Fluchtmigration

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 36 Seiten

    die sogenannten GIPS-Staaten, also Griechenland, Italien, Portugal und Spanien, am stärksten betroffen. Asylbewerber und Flüchtlinge können in den Arbeitsmarktstatistiken nicht direkt erkannt werden. Es können aber hilfsweise Auswertungen nach der Staatsangehörigkeit…

  8. BT 19/3963 Anlandung von Bootsmigranten aus Libyen in Italien und anderen Mittelmeerländern

    Eingereicht von: Fabian Jacobi, Jochen Haug, Siegbert Droese, Rüdiger Lucassen, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Deutschland einen Asylantrag gestellt (als Flüchtling, Asylbewerber, subsidiär Schutzberechtigter und im Rahmen sonstiger Kategorien; vgl. Asylgeschäftsstatistiken des BAMF (= Bundesamt für Migration und Flüchtlinge)), wie viele haben einen positiven und…

  9. BB 6/6635 Abschiebung von vollziehbar ausreisepflichtigen Personen

    Eingereicht von: Thomas Jung, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Erkenntnisse zur Anzahl der abgelehnten Asylbewerber vor. Das Ausländerzentralregister des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge weist für die Stichtage 31.12.2016 und 31.03.2017 zu abgeschlossenen Asylverfahren aus, dass folgende Anzahl von Personen…

  10. TH 6/4153 Gewalt in Jena

    Eingereicht von: Wiebke Muhsal, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    November 2016 schrieb die Ostthüringer Zeitung am 26. November 2016 von "Revierkämpfen zwischen Russlanddeutschen und jungen Flüchtlingen". Der Hausmeister des Sporthallenkomplexes Lobeda-West berichtete im genannten Artikel der Ostthüringer Zeitung von Unordnung…

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