-
BE 17/11694 Aufklärung von Straftaten mit Hilfe der Videoüberwachung im öffentlichen Personennahverkehr 2011 (hier: BVG) (II)
beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher auch die Ber- liner Verkehrsbetriebe (BVG) um eine Stellungnahme gebeten, die von dort eigenverantwortlich erstellt und dem Senat übersandt…
-
BE 17/11334 Landeslabor Berlin-Brandenburg - Kosten und Leistungen für das Land Berlin
die Ent- wicklung der Probenzahlen nicht vollständig prognosti- ziert werden, wie der Gastroenteritis-Ausbruch im Okto- ber 2012 gezeigt hat. Solche zusätzlichen Aufträge an das LLBB müssen auch zusätzlich finanziert werden. 8. Beabsichtigt…
-
BE 17/15405 Wohnsituation von Leistungsbeziehern nach SGB II und SGB XII Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 17/14652
und 505 Personen in kommunalen Ein-richtungen bzw. in Einrich- tungen mit bilateral (Bezirksamt und Einrichtungsbetrei- ber) vereinbarten Belegungsrechten, in Pensionen, Hos- tels etc. untergebracht. Zum Stichtag 31.12.2012 waren 5.881 Personen…
-
BE 17/12944 Werkstatt der Kulturen: Wer war zum Programmdialog eingeladen - und wer nicht?
nicht? Zu 5.: Der Trägerverein ist am Programmdialog betei- ligt. Der Vorstand des Trägervereins wurde am 30. Okto- ber 2013 durch Herrn Rainer Giesel vertreten. Der Trä- gerverein wird durch die Geschäftsleitung kontinuierlich informiert und…
-
BE 17/12717 Viertelparität oder Mehrheit für Hochschullehrer im erweiterten akademischen Senat der TU?
seiner Mitte einen Vor- stand, dem an den Universitäten, der Hochschule der Künste und der Beuth-Hochschule für Technik Ber- lin jeweils zwei Vertreter oder Vertreterinnen, an den übrigen Hochschulen jeweils ein Vertreter oder eine Vertreterin…
-
BE 17/14963 Tatort Internet: Polizeiliche Ermittlungen zu rechten Hetzkommentaren in Sozialen Netzwerken (I)
Internetinhalte. Inner- halb des gesetzlichen Rahmens übermittelt der Verfas- sungsschutz Hinweise über die Urheberinnen oder Urhe- ber strafbarer Inhalte, wenn sie dort bekannt werden. Bei zureichenden tatsächlichen Anhaltspunkten für das Vorliegen einer…
-
BE 17/14418 Fortführung der Arbeit der Service Agentur Ganztag
-begleitung für Ganztagsschulen Derzeit arbeiten 45 Grund- und Sonderschulen, Integrierte Sekundarschulen und Gymnasien im Ber- liner Netzwerk. Jährlich finden vier Netzwerktref- fen statt, auf denen jeweils an unterschiedlichen thematischen Schwerpunkten…
-
BE 17/16030 Nationalistische russische Biker in Berlin? - Nachtwölfe
aller Länder. 9. Welche Kenntnisse hat der Senat über die Teilnah- me oder Unterstützung von Bikern und Gruppen aus Ber- lin bzw. Deutschland? Zu 9.: In Deutschland sind zwei Ableger der NWMG in anderen Bundesländern bekannt, die jedoch…
-
BE 17/16047 Fernwärme-Wegerechte in Berlin
wurde die Vergabe der Wegenutzungsrechte gebunden, außer der auflösenden Bedingung im Falle des Erfolgs der durch das Land Ber- lin im Dezember eingereichten Feststellungsklage? 5. Wurde eine Vereinbarung über Durchleitungsrechte Dritter in den…
-
BE 17/16084 Vorbereitung auf das Schöffenamt
jeweils eine Vertreterin der Arbeitnehmerinnen und Arbeitgebe- rinnen/ein Vertreter der Arbeitnehmer und der Arbeitge- ber teil. Diese sind aufgrund ihrer beruflichen Erfahrun- gen bereits mit vielen Fragestellungen vertraut. Die Ar- beitsgerichtsbarkeit…
1.416 kleine Anfragen