kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/7203 Ohne Deutschkenntnisse keine Beratung beim Jobcenter t.a.h.?

    Eingereicht von: Inge Hannemann, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Bitte ausführlich begründen und jeweils monatlich darstellen. Nein, siehe Vorbemerkung. 11. Wer trägt die Kosten nach Frage 8. und wie hoch sind die jeweiligen Kosten seit 2015 bis aktuell? Bitte ausführlich monatlich darstellen. Siehe Antwort…

  2. HH 21/4450 Datengrundlage für „FindingPlaces“

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Anzahl der Plätze ist pro Workshop jedoch auf 30 begrenzt. Pro Bezirk sind zunächst sechs Workshops geplant. Bei hoher Nachfrage sind zusätzliche Workshops möglich. „Mit diesem CityScope wird versucht, eine objektive und sachliche Diskussion aufgrund…

  3. HH 21/6443 MetroBus-Linie M5

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    ändert sich von derzeit 58 auf künftig 43 Plätze. Das Platzangebot entspricht weiterhin der in diesem Abschnitt vorhandenen Nachfrage. 11. Die Capacity L verfügen über insgesamt fünf Türen, während die bisherigen XXL-Gelenkbusse trotz ihrer größeren Länge…

  4. HH 21/15432 Schulentwicklung in der Region 22a (Hausbruch, Neugraben-Fischbek, Altenwerder und Moorburg) – Stand und Perspektive

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Morgenröte. Hinsichtlich der Schulentwicklung stellte schon der Schulentwicklungsplan 2012 große Unsicherheiten fest. Nachfragen (Drs. 21/14618, 21/12884) ergaben ein löchriges Bild der bestehenden Lage. Zur demografischen Entwicklung kommt die Schließung…

  5. HH 21/19064 Beobachtungsobjekte des Landesamtes für Verfassungsschutz im Bereich „Linksextremismus“ und „Sicherheitsgefährdende und extremistische Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug“

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Bestrebungen von Gruppierungen mit Auslandsbezug“ In Drs. 21/15989 legt das Landesamt für Verfassungsschutz Hamburg (LfV) auf Nachfrage sämtliche Beobachtungsobjekte im Bereich „Linksextremismus “ (Stand Januar 2019) dar. Im Juni 2019 stellte Innensenator Andy…

  6. HH 21/19823 Das Islamische Zentrum Hamburg (IZH) in der Kritik (II)

    Eingereicht von: Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    (IZH) in der Kritik (II) Die Antwort des Senats auf meine Schriftliche Kleine Anfrage, Drs. 21/19624, bietet Raum für Nachfragen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Der Senat gibt in der Antwort an, dass am Religionsunterricht in Hamburgs…

  7. HH 21/3252 Südliche Straßenanbindung an das Güterverkehrszentrum (GVZ) Altenwerder (II)

    Eingereicht von: Ralf Niedmers, Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Güterverkehrszentrum (GVZ) Altenwerder (II) Die Senatsantwort auf die Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 21/3030 macht Nachfragen erforderlich. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf Grundlage…

  8. HH 21/2681 Flüchtlingsunterbringung in den Nachbarländern der Metropolregion Hamburg

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Doch Hamburg war mit diesem Problem nicht allein. Auch andere Bundesländer hielten zu viele Plätze vor, die nicht der „Nachfrage“ entsprachen. 2006 einigte sich der Hamburger Senat unter Bürgermeister Ole von Beust mit der rotroten Regierung in Me…

  9. HH 21/4977 Anbindung des Kreuzfahrtterminals Steinwerder an den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) (III)

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, Dr. Bernd Baumann, Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    die Schiffsankünfte an einzelnen Tagen stattfänden und daher nicht die Voraussetzung einer beständigen und regelmäßigen Nachfrage im ÖPNV erfüllten (Drs. 4519, Seite 1, 4. Absatz). Dies vorausgeschickt fragen wir den Senat (teilweise aufgrund bisher…

  10. HH 21/5580 Straftaten durch die Verabreichung von K.o.-Tropfen

    Eingereicht von: Karl-Heinz Warnholz, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    suchtpraevention-fortbildung.de/veranstaltung/ 633 oder TIS 1632P0502) sowie im Bereich der universellen Prävention ein auf Nachfrage schulintern organisiertes Fortbildungs- und Beratungsangebot zur Lebenskompetenz - und Risikokompetenzförderung (siehe http://li…

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