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BT 19/13738 Der Sport in der nationalen Forschungsförderung
(NADA) im Jahr 2018 insgesamt mit über 7 Mio. Euro Fördermitteln. Im Kampf gegen Doping ist die NADA in Deutschland die zentrale Instanz im Spitzensport zur Bekämpfung von Doping in Deutschland. Der Bund hat ein erhebliches Interesse daran, dass die…
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BT 18/7432 Befristung, Leiharbeit und Outsourcing in Bundesministerien und deren nachgeordneten Behörden
Bauabteilung; Vorzimmer k.A. k.A. 2015 häufigste Einsatzbereiche Konferenzen (Durchführung) entfällt entfällt entfällt Zentrale Dienste; (technische) Verwaltung; Personal-u. Betriebswirtschaft; Fährdeckdienst am Nord-Ostseekanal; Umzugsvorbereitung…
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BT 19/5132 Aussagewert des umstrittenen Chemnitzer Verfolgungsvideos
auf Authentizität über Situationen mutmaßende Presseberichte, die nach Ansicht der Fragesteller Misstrauen hervorrufen . Zentraler Diskussionspunkt in der gesamten Thematik ist ein angeblich am 26. August 2018 während einer rechten Demonstration aufgenommenes…
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BT 19/4807 Förderung Südthüringens durch Bundesprojekte
Nach Auffassung der Fragesteller ist die Förderung von strukturschwachen und ländlich geprägten Regionen Deutschlands eine zentrale Aufgabe des Bundes. Südthüringen (in diesem Zusammenhang die Landkreise Wartburgkreis, Schmalkalden-Meiningen, Sonneberg…
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BT 19/10489 Zulassungsbedingungen klinischer Studien in Deutschland
_ag_klinische_ studien.pdf) und der Wissenschaftsrat (www.wissenschaftsrat.de/download/ archiv/7301-18.pdf) weisen auf zentrale Herausforderungen bezüglich der Zulassung klinischer Studien in Deutschland und die diesbezüglichen Auswirkungen auf neue…
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BT 18/4751 Menschenrechtliche Situation und Wahlen in Burundi
Einschreibebüros im ganzen Land hatten diese Unregelmäßigkeiten allerdings nicht das von der Opposition beklagte Ausmaß. Die zentrale Wahlkommission CENI erkannte im Dialog mit den Mitgliedstaaten der Europäischen Union einige Unregelmäßigkeiten an und setzte…
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BT 18/878 Mögliche Nichtumsetzung des Bundesratsbeschlusses zur "Pille danach"
herzustellen, und welche Schlussfolgerungen zieht sie daraus? Im Jahr 2013 wurde vom pharmazeutischen Unternehmer des im zentralen Verfahren zugelassenen Arzneimittels ellaOne® (Wirkstoff Ulipristal zur Notfallkontrazeption ) bei der Europäischen Arzneimittel-Agentur…
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BT 19/7587 Feministische Außenpolitik als Perspektive für Deutschland
die afghanischen Sicherheitsbehörden in Bezug auf Maßnahmen im Bereich Gender und unterstützt bei der Entwicklung einer zentralen Aus- und Fortbildungsstätte für weibliche Polizeibeamte („Female College“) in Kabul. Unter anderem werden Fortbildungen…
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BT 19/11067 Steuerbetrug durch Umsatzsteuer-Karusselle
organisatorischen Maßnahmen wie z. B. die Einrichtung einer zentralen Koordinierungsstelle beim Bundeszentralamt für Steuern für länder- und staatenübergreifende Fälle, die Einrichtung einer zentralen Datenbank für die bundesweite Erfassung von aufgedeckten…
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BT 19/10342 Weltweite FinTech Festivals
m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Die Förderung der FinTech-Branche ist nach Ansicht der Fragesteller von zentraler Bedeutung, um damit modernen Unternehmen und damit Wirtschaftswachstum sowie Arbeitsplätzen in Deutschland Erfolgsaussichten…
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