kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/1044 Lage von christlichen Asylbewerbern in Deutschland

    Eingereicht von: Dr. Anton Friesen, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Personenkreis richten, wird auf die Darstellung der Maßnahmen der Bundesregierung für Sprachförderung und Integration von Flüchtlingen (abrufbar unter www.bundesregierung.de/Content/ Infomaterial/BMAS/massnahmen-der-bundesregierung-fuer-sprachfoerderungund…

  2. NW 17/1273 Ebertplatz - Eine No-go-Zone im Herzen von Köln?

    Eingereicht von: Herbert Strotebeck, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Nordafrika kommen demnach beinahe täglich vor. Am 15. Oktober wurde ein Mann erstochen, die Polizei konnte die flüchtenden „Flüchtlinge“ festnehmen: „Sowohl der Getötete als auch die Tatverdächtigen stammen laut Polizei aus Afrika.“2 Am 21. Oktober gab es…

  3. BE 18/12596 Leichtbauhalle (Blumenhalle) auf dem Tempelhofer Feld

    Eingereicht von: Hanno Bachmann, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    durch das Landesamt für Gesundheit und Soziales, übergeben. Zeitgleich wurde ein Nutzungskonzept für die Betreuung der Flüchtlinge in dieser Halle durch die damalige Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales gemeinsam mit der damaligen Senatsverwaltung…

  4. NW 17/2836 Ellwangen lässt grüßen! Sind Morddrohungen und Randale im Abschiebegefängnis Büren an der Tagesordnung?

    Eingereicht von: Markus Wagner, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    sei nicht in Sicht gewesen, da die Organisation und Anfahrt dafür mehrere Stunden gedauert hätte, hieß es. Rund 140 Flüchtlinge sind im Bürener Abschiebegefängnis untergebracht. Sie sind nicht wegen Straftaten in Haft, sondern weil sie in Deutschland…

  5. SN 6/8718 Straftaten zwischen dem 06. und 08. Januar 2017 und zwischen dem 03. und 05. Februar 2017

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 10 Seiten

    „Asylbeiverber/Flüchtling" zu erfassen. Für die in der Antwort auf die Frage 1 genannten Straftatön wurde zu den Straftaten im Januar bei sieben Personen und zu den 7iStraft enjim Februar bei elf Personen der Katalogwert "Asylbewerber/Flüchtling" erfasst …

  6. MV 7/1011 Gewalt durch Zuwanderer in Schwerin in den Jahren 2014 bis 2016

    Eingereicht von: Nikolaus Kramer, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    (Gesamtzahl Fälle = 164, Tatverdächtige gesamt = 141) Fallzahl Tatverdächtige - davon Duldung, Kontingent - flüchtling - davon international / national Schutzberechtigte und Asylberechtigte Straftaten gegen das Leben 0 0 0 0 Straftaten…

  7. TH 6/979 Arbeitsmarktintegration von Asylbewerbern

    Eingereicht von: Stefan Möller, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Laut zahlreichen Aussagen von Ministerpräsident Ramelow und anderen Vertretern der Landesregierung wolle man in Thüringen Flüchtlinge schnell in Arbeit bringen und aus ihnen Neubürger machen.1 Gleichzeitig fordern Vertreter der Wirtschaft und der Banken…

  8. NW 17/3489 "Tote Seelen" in Duisburg?

    Eingereicht von: Helmut Seifen, Iris Dworeck-Danielowski, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    1173 mit Schreiben vom 27. August 2018 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, dem Minister des Innern, dem Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales und der Ministerin für Schule…

  9. SN 6/5970 Überprüfungsmaßnahmen in Asylunterkünften

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Werden die von den Flüchtlingen bewohnten Räumlichkeiten regelmäßig durch Sicherheitspersonal oder auch die Polizei unter Augenschein genommen bzw. kontrolliert…

  10. SN 6/4788 Straftaten zwischen dem 01.04. und 04.04.2016

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Möglichkeit, im Katalogfeld "Opferspezifik" den Wert "Asytbewerber/Flüchtling" zu erfassen. Für die in Frage 1 genannten Straftaten wurde bei 15 Personen der Katalogwert "Asylbewerber/Flüchtling" erfasst. Frage 3: In welchen Fällen wurden unbekannte Tatverdächtige…

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