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BT 19/3203 Rüstungsrelevante Forschung an öffentlichen Hochschulen
Universität München Universität Köln Universität Konstanz Institut für Präventivmedizin der Bundeswehr (vormals Zentrales Institut des Sanitätsdienstes der Bundeswehr, Laborabt. IV) Deutsche Sporthochschule Köln Universität Mainz Sch…
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BT 19/9204 Frauen in Führungspositionen in den Bundesministerien und obersten Bundesbehörden
Gesetzes über die Deutsche Bundesbank (BBankG) hat der Vorstand mit der Zentrale am Sitz der Bank die Stellung einer obersten Bundesbehörde. Gleichwohl unterscheidet sich die Zentrale der Deutschen Bundesbank hinsichtlich ihrer Aufbauorganisation stark…
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BT 19/11505 Stand und Entwicklung der Pressefreiheit
EU- Beitrittsverhandlungen geführt werden, räumt die Bundesregierung im Rahmen dieser Verhandlungen dem Grundrechtsschutz zentrale Bedeutung ein, auch im Rahmen der Rechtstaatskapitel 23 und 24. 6. Wie beurteilt es die Bundesregierung, dass die EU-Kommission…
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BT 19/12117 Europäische Initiativen zur Überwachung der 5G-Telefonie
Bundesbehörden teil: Bundeskriminalamt, Bundesamt für Verfassungsschutz, Bundesnetzagentur. Seit Juli 2019 hat auch die Zentrale Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich teilgenommen. Nach Kenntnis der Bundesregierung nehmen an Sitzungen…
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BT 19/1599 Personal- und Materialsituation Panzerlehrbrigade 9
weitere Dienststellen des Heeres abgestellt bzw. vorgehalten werden. Sowohl Personal als auch Material werden heeresweit zentral gesteuert, so dass die verantwortlichen Truppenführer die Ausbildung und Inübunghaltung planen können. 4. Warum hat der…
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BT 19/7256 Stand des angekündigten gesamtdeutschen Fördersystems
„Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (Kapitel 0902, Titel 88201, Mittelansatz Soll 2019: 600 000 T Euro) „Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand“ (Kapitel 0901, Titel 68301, Mittelansatz Soll 2019: 558 700 T Euro) FuE-Förderung gemeinnütziger…
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von einer Doppelprüfung durch Eichung und Kalibrierung betroffen sind? Die Anzahl der Prüf- und Messmittel wird nicht zentral erfasst. Der Bundesregierung liegen daher hierzu keine Erkenntnisse vor. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version…
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BT 19/15617 ODA-fähige Leistungen der Länder und Kommunen (Nachfrage zur Antwort auf die Kleine Anfrage auf Drucksache 19/12571)
werden, wenn relevante Daten wie jene zu aus öffentlichen Mitteln (mit-)finanzierten Projekten transparent, übersichtlich, zentral und auf deutscher Sprache der interessierten deutschen Öffentlichkeit und der parlamentarischen Kontrolle zugänglich gemacht…
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BT 19/11253 Neubau der Cäcilienbrücke in Oldenburg
e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r In der Stadt Oldenburg hat die Cäcilienbrücke über den Küstenkanal eine zentrale Bedeutung für den Verkehr zwischen den südlichen Stadtteilen und dem Rest des Stadtgebietes. Zehntausende Radfahrerinnen…
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BT 18/1629 Kritik des Europarats an Rassismus und Intoleranz in Deutschland
entsprechender Zitate und Quellen darlegen)? Wenn nein, wie begründet die Bundesregierung dann, dass sie sich von einem der zentralen Ergebnisse dieser von ihr veröffentlichten Studie distanziert ? Nein. In der angeführten Studie „Lebenswelten junger Muslime…
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