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SN 6/645 Demonstrationsgeschehen am 05. Januar 2015 in Dresden
Identitätsfeststellung oder erkennungsdienstliche Maßnahmen auf welcher Ermächtigungsgrundlage durchgeführt wurden, wird statistisch nicht erfasst. Die vollständige Beantwortung der Frage würde daher die Durchsicht und Auswertung aller in Betracht kommenden Einsatzunterlagen…
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SN 6/9405 Wirtschaftlichkeitsprüfungen von Kassenärzten
Facharztgruppen kann nicht entsprochen werden , da diese Angaben durch die Prüfungsstelle und den Beschwerdeausschuss statistisch nicht erfasst werden. Eine entsprechende Erfassung ist auch gesetzlich nicht vorgeschrieben Bezugnehmend auf die ferner nachgefragte…
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BE 18/11559 Scheinvaterschaften in Berlin
2011 bis 2016 bekannt geworden? Zu 1.: Die Anzahl von Scheinvaterschaften wurde für den angefragten Zeitraum statistisch nicht erfasst. In den Jahren 2011 bis zum Jahr 2013 gab es behördliche Vaterschaftsanfechtungsverfahren durch die Rechtsämter…
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RP 16/6282 Verstoß gegen Freizügigkeitsgesetz/EU
in denen es zum Verlust des Rechts auf Einreise und Aufenthalt von inhaftierten Unionsbürgern in Rheinland-Pfalz kam, werden statistisch nicht erfasst. Zu Frage 5: Der am 25. Februar 2016 von der Bundespolizei am Flughafen Hahn festgenommene und in die Justizvo…
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BE 17/13955 Zensur statt Selbstkritik - Ist das die Methode der Aufarbeitung des NSU-Skandals durch die Berliner Polizei?
Haushaltsplan von Berlin eingestellten Haushaltsmittel gedeckt. Gesonderte, einzel- fallbezogene Daten werden dazu statistisch nicht erfasst. Berlin, den 18. Juni 2014 In Vertretung Bernd Krömer Senatsverwaltung für Inneres und Sport…
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BB 6/8831 Eigenbeteiligung für die Mittagsversorgung streichen?
einen Anspruch auf Leistungen für Bildung und Teilhabe nach den jeweiligen gesetzlichen Grundlagen haben, wird statistisch nicht erfasst. Eine rechtskreisübergreifende statistische Erfassung zur Inanspruchnahme gibt es ebenfalls nicht. 1…
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HH 21/12999 Verdachtsunabhängige Kontrollen bei Waffenbesitzern
Angetroffene Personen 808 358 Anzahl Beanstandungen 75 21 * Stichtag: 30. April 2018 Die Art der Beanstandung wird statistisch nicht erfasst. Für die Beantwortung dieser Frage wäre eine manuelle Sichtung aller Akten über verdachtsunabhängige Kontrollen…
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RP 17/1506 Belastung der Gymnasiallehrer
nicht erhoben. Zu Frage 3: Hohlstunden von Lehrkräften, häufiger Freistunden oder Springstunden genannt, werden statistisch nicht erfasst. Dr. Stefanie Hubig Staatsministerin Schuljahr Drucksache PES-Schulen Nicht-PES-Schulen 2011/2012 16/1900 *)…
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HH 21/5727 Zwangsbehandlung stationär behandelter Betreuter
Unterbringung (im Sinne einer geschlossenen Unterbringung). Auch im Rahmen der stationären Krankenhausbehandlung wird statistisch nicht erfasst, ob für die Patientinnen und Patienten eine rechtliche Betreuung besteht. In aller Regel erfahren die Krankenhäuser…
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HH 21/3979 Stand der Umsetzung des „Kontos für jede/n“ in Hamburg
dem Senat gegenwärtig bekannt? a) Wie viele der Betroffenen davon sind wohnungslos? Entsprechende Daten werden statistisch nicht erfasst, siehe Drs. 20/2657. b) Wie viele der Betroffenen sind Asylsuchende? Die Zahl der Empfänger von Leistungen nach…
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