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BE 17/11306 Videoüberwachung auf den Berliner S-Bahnhöfen
etc. keine Aussagen über eine mögliche Investitionssumme tätigen. Frage 4: Inwieweit sind dem Senat Planungen der Ber- liner S-Bahn bekannt, die Züge mit Videoüberwachung auszustatten? Antwort zu 4: Nach Angaben der S-Bahn Berlin GmbH…
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BE 17/11149 JVA Heidering: Was kosten die Teilprivatisierungsphantasien das Land Berlin?
217 statt bislang 210 Vollzeitäquivalenten bemessen. Hinzu kommt der dargestellte Bedarf des Justizvollzugskrankenhauses Ber- lin im medizinischen Bereich. Ob und ggf. in welchem Umfang die Beschäftigung, Bildung und Qualifizierung der Gefangenen…
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BE 17/15312 Speicherung Personengebundener Hinweise (PHW) (V): Polizeiliche Aufenthaltsverbote
Polizei kontrolliert? Zu 13.: Aufenthaltsverbote im Sinne der Anfrage ge- mäß § 29 Abs. 2 ASOG Bln werden von der Polizei Ber- lin ausgesprochen, wenn die Betroffene oder der Be- troffene wiederholt an einer eng umgrenzten Örtlichkeit bei meist gleichartigen…
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BE 17/14661 Berlins Engagement gegen die Verbreitung von Tuberkulose
notwendigen Rönt- genuntersuchungen unmittelbar durchgeführt werden? Zu 2.: Es sind für Asylbewerberinnen und Asylbewer- ber zwei komplette Sprechtage reserviert. An diesen Ta- gen werden zwischen 80 und 100 Röntgenuntersuchungen durchgeführt und…
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BE 17/10976 Präventionsarbeit gegen den sexuellen Missbrauch an Kindern in Berlin und Bedarfe der Angebote für die Betroffenen
Gewalt“ in Berlin sieht und in einem zweiten Schritt mit der Frage, wie die Arbeit zu diesem Themenkomplex künftig im Land Ber- lin ressort- und instuitutionenübergreifend gestaltet werden könnte. A. Handlungsbedarfe im Zusammenhang mit dem Themenkomplex…
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BE 18/12608 Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Nr. 18/12118 Staatliche Internationale Schule Berlin - SISB (II), Erfüllung des Schulgesetzes in der 04 K 10
die Fertigstellung des Schulgebäudes in der Levetzowstraße und der Umzug der 04 K 10 ebenso vage ist (wie man das u. a. vom BER kennt)? Zu 17. und 18.: Ein Zeit- und Maßnahmeplan bezüglich der Sanierung des Schulgebäudes in der Levetzowstraße…
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BE 17/12322 IT-Fachverfahren in den Berliner Jobcentern
Reha-Fall vorhanden ist, sind zwei Fallgestaltungen zu unterscheiden: Bei Abmeldung einer Bewerberin oder eines Bewer- bers aus der Arbeitsvermittlung oder Berufsberatung mit nicht abgeschlossenen Reha-Verfahren erfolgt eine sofor- tige Archivierung…
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BE 17/15793 Sicherstellung von Wohnraum für einkommensschwache Bevölkerungsschichten: Welche Maßnahmen plant der Senat?
Gesetzgebungsverfahren befindet, soll diese auf der Grundlage einer vom Senat einzubringenden Rechtsverordnung unverzüglich in Ber- lin umgesetzt werden, damit künftig unter anderem bei Neuvermietungen in Bestandswohnungen die Miethöhe begrenzt wird…
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BE 17/11695 >>Lasse redn<<? - Austausch der Ausländerbehörde mit Vertreter innen von Migranten- und Flüchtlingsorganisationen sowie der Anwaltschaft
Umsetzung in Berlin. Des Weiteren hat die Berliner Ausländerbehörde im Jahr 2012 den Kontakt zur Türkischen Gemeinde zu Ber- lin und zu dem Türkischen Bund in Berlin-Brandenburg aufgenommen. Hintergrund war das Bedürfnis, mit Ver- treterinnen und…
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BE 17/11619 Vertragliche Berichtspflichten über die Leistungen der S-Bahn Berlin hier: Vierteljährliche und halbjährliche Berichte
zunächst um vorläu- fige Darstellungen der S-Bahn Berlin GmbH, die im Er- gebnis der Prüfung durch die VBB Verkehrsverbund Ber- lin-Brandenburg GmbH, Center für Nahverkehrs- und Qualitätsmanagement, ggf. geändert, ergänzt oder korri- giert werden…
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