kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/11036 Nachfrage zu Drs. 6/10462: SGB II Leistungen im Kontext der Fluchtmigration

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 13 Seiten

    im Internet soll dies in Form einer Verlinkung auf die Homepage der Statistik der Bundesagentur für Arbeit erfolgen. Die Nutzung der Inhalte für gewerbliche Zwecke, ausgenommen Presse, Rundfunk und Fernsehen und wissenschaftliche Publikationen, bedarf…

  2. SN 6/3516 Barrierefreiheit im Wagenpark der Mitteldeutschen Regio­bahn auf der Strecke Chemnitz Hbf. - Leipzig Hbf. und in ÖPNV-Verkehrsmitteln und an Haltestellen in ganz Sachsen

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

    ÖPNV-Verknüpfungsstellen und Haltestelleneinrichtungen geförderten Maßnahmen aufgelistet. Um das Ziel der durchgängigen barrierefreien Nutzung des ÖPNV zu erreichen, werden grundsätzlich nur solche Vorhaben gefördert, die den Anforderungen der Barrierefreiheit nach…

  3. SN 6/10462 SGB II Leistungen im Kontext der Fluchtmigration

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 35 Seiten, enthält Tabelle

    im Internet soll dies in Form einer Verlinkung auf die Homepage der Statistik der Bundesagentur für Arbeit erfolgen. Die Nutzung der Inhalte für gewerbliche Zwecke, ausgenommen Presse, Rundfunk und Fernsehen und wissenschaftliche Publikationen, bedarf…

  4. SN 6/10238 Soziologische Abhandlung über das Frauenbild im Islam durch den Pressesprecher der Leipziger Polizeidirektion Andreas Loepki - Nachfrage zur Kleinen Anfrage in Drs. 6/10170

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 17 Seiten

    durch Anklicken dieser abgerufen werden. Möglicherweise unterliegen die Inhalte jeweils zusätzlichen Bedingungen. Durch die Nutzung httnc•//de wikinerlia nra/wilci/Curp LI.•1[1. 15 nR 7 Sure 4:34 — Wikipedia Seite 4 von 4 dieser Website erklären Sie…

  5. SN 6/11502 Themen der 207. Sitzung der Innenministerkonferenz am 7. und 8. Dezember 2017 in Leipzig

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 47 Seiten

    Kenntnis. 2. Sie nimmt zur Kenntnis, dass im Zuge der für die Inbetriebnahme des NWR II erforderlichen Bekanntmachung und Nutzung der NWR-Identifikationsnummern in Abstimmung mit den Waffenrechtsreferenten der Länder ein Konzept erstellt wird. 3…

  6. SN 6/4108 Dienstwagenflotte der Staatsregierung und der nachgeord­neten Behörden und Einrichtungen

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Vorreiterrolle an und hat bereits in ihrem Fuhrpark erste Tests mit Elektrofahrzeugen durchgeführt. In den kommenden Jahren soll die Nutzung zielgerichtet ausgebaut werden. Dies wurde in der gemeinsamen Erklärung der Ministerpräsidenten und Wirtschaftsminister…

  7. SN 6/16731 Bedingungen für ausländische Studenten und Wissenschaftler an Sächsischen Hochschulen

    Eingereicht von: Geert Mackenroth, CDU — Veröffentlicht am — 59 Seiten

    Hochschulsystem: Uni vs. FH, Abschlussarten, Vorstellung verschiedener Studiengänge für den Schwerpunkt, Reflexion über Studiengangwahl, Nutzung der Bibliothek (OPAC-/Datenbankrecherche), Bibliotheksführung (gemeinsam mit den Buddies), Zusammenhang zwischen Inhalten…

  8. SN 6/5744 Situation des Strafvollzugs in Sachsen

    Eingereicht von: AfD — Veröffentlicht am — 32 Seiten, enthält Tabelle

    Unterbringung im offenen Vollzug auch bei ihrem Einsatz ganz überwiegend in den Fällen erfolgen werden, in denen sie auch ohne Nutzung der Elektronischen Fußfessel erfolgt wären. Außerhalb des Strafvollzugs wird die Elektronische Aufenthaltsüberuachung mittels…

  9. SN 6/5745 Unterschiedliche Lebenslagen von Mädchen und Jungen berücksichtigen, Benachteiligungen abbauen und die Gleichberechtigung von Mädchen und Jungen fördern

    Eingereicht von: AfD — Veröffentlicht am — 71 Seiten, enthält Tabelle

    Männerarbeit Sachsen integriert. In Zusammenarbeit mit der Stiftung Lesen hat das SMS 2010 die Broschüre „Alltagstipps zur Medien-Nutzung in der Familie" veröffentlicht. Das Landeskriminalamt entwickelte in Zusammenarbeit mit den Polizeidienststellen zwei Präventionsangebote…

  10. SN 6/3302 Gesetzliche Betreuung im Freistaat Sachsen

    Eingereicht von: Die Linke — Veröffentlicht am — 53 Seiten, enthält Tabelle

    für Soziales und Verbraucherschutz überlegt, eine Strategie zur zielgerichteten Weiterentwicklung und flächendeckenden Nutzung der digitalen Dienste im Gesundheits- und Pflegebereich zu erarbeiten. Das übergeordnete Ziel für Sachsen ist weiterhin,…

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