kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/1980 Wissenschaftliche Forschung zum Holocaust und dem deutschen Vernichtungskrieg in Osteuropa am Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/417)

    Eingereicht von: Brigitte Freihold, Nicole Gohlke, Dr. Petra Sitte, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Seiten (9 Prozent) abgehandelt. Auch das zurzeit in der Erarbeitung befindliche neue Lehrbuch wird den Holocaust als ein zentrales Thema behandeln . Das Erscheinen ist, nach einer ausführlichen Begutachtung durch den Wissenschaftlichen Beirat für das…

  2. BT 19/10474 Sicherung und Erhalt der Lebensgrundlagen durch eine verantwortungsbewusste und klimagerechte Sicherheits- und Außenpolitik - Die Rolle Deutschlands als Mitglied im UN-Sicherheitsrat

    Eingereicht von: Lisa Badum, Jürgen Trittin, Claudia Roth, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    net/s3fs-public/ file_attachments/bp-uprooted-climate-change-displacement-021117-en.pdf). Damit wird die Klimakrise zu einer zentralen Bedrohung für die internationale Sicherheit. Denn Nahrungsmittelknappheit, Wasserarmut, Dürre auf den Feldern , der Wettstreit…

  3. BT 19/12391 Neuordnung der Regelungen für das private Sicherheitsgewerbe

    Eingereicht von: Grigorios Aggelidis, Reinhard Houben, Michael Theurer, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    nwechsel-sollkommen /). Das Bewacherregister des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) dokumentiert an zentraler Stelle Daten zu Erlaubnissen von Gewerbetreibenden und Zulassungen, insbesondere zu Qualifikation und Zuverlässigkeit ,…

  4. BT 19/2897 Rohstoffe für die Energiewende

    Eingereicht von: Sandra Weeser, Michael Theurer, Reinhard Houben, FDP — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    sowohl auf multilateraler als auch auf bilateraler Ebene eng in die internationale Energiekooperation eingebunden. Ein zentrales Instrument der Energiekooperation der Bundesregierung sind bilaterale Energiepartnerschaften, die derzeit mit den Ländern…

  5. BT 19/10717 Aufnahme von Bewegungstherapie bei Krebs in den Heilmittelkatalog

    Eingereicht von: Prof. Dr. Axel Gehrke, Dr. Robby Schlund, Dr. Axel Gehrke, Paul Viktor Podolay, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Darüber hinaus stellen auch die Deutsche Krebshilfe und die Deutsche Krebsgesellschaft , die Partner der Bundesregierung bei zentralen Aktivitäten der Krebsbekämpfung sind, u. a. im Nationalen Krebsplan und in der Nationalen Dekade gegen Krebs auf ihren…

  6. BT 19/1146 Zur Situation von Flüchtlingen in Libyen

    Eingereicht von: Luise Amtsberg, Filiz Polat, Margarete Bause, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    Agentur für die Grenz- und Küstenwache (Frontex) im Jahr 2017 in aller Regel aus Libyen heraus versucht, sich über die zentrale Mittelmeerroute nach Europa zu retten (http://frontex.europa.eu/news/migratory-flows-in-2017-pressure-eased-onitaly -an…

  7. BT 18/4286 Kooperationen zur "Cybersicherheit" mit der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten

    der Übung teilgenommen. Das BSI war in seiner Rolle als National Cyber Defense Authority (NCDA) gegenüber der NATO als zentrales Element des nationalen IT-Krisenmanagements aktiv. Die Bundeswehr hat an „Cyber Coalition 2014“ (CC14) mit Vertretern des…

  8. BT 19/3745 Ziele und Zeitplan des angekündigten Weltraumgesetzes und weiterer Vereinbarungen im Bereich Raumfahrt

    Eingereicht von: Dieter Janecek, Anja Hajduk, Kai Gehring, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    Maßnahmen im Bereich Raumfahrt angekündigt: Sie möchte unter anderem die Mittel der für die Luft- und Raumfahrtindustrie zentralen Forschungsprogramme auf nationaler Ebene verstetigen und erhöhen, die Europäische Vorabfassung - w ird durch die lektorierte…

  9. BT 19/7308 Aktueller Stand der zivilgesellschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Russland

    Eingereicht von: Brigitte Freihold, Andrej Hunko, Dr. André Hahn, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    n und die Mitgliedschaft Russlands im Europarat behandelt. Daneben hat Staatsminister Roth seine Gespräche genutzt, um zentrale Themen der bilateralen deutsch-russischen Beziehungen sowie Menschenrechtsfragen zu besprechen. 18. Welche konkrete Planung…

  10. BT 18/11359 Nachhaltigkeit des Nationalen Programms für nachhaltigen Konsum mit Fokus auf den Ernährungs- und Landwirtschaftsbereich

    Eingereicht von: Nicole Maisch, Dr. Valerie Wilms, Peter Meiwald, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    (siehe www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2016/02/2016-02-24- nachhaltigen-konsum-staerken.html). Zudem ist es das zentrale Element, um das Sustainable Development Goal (SDG) 12 „Nachhaltige Produktions- und Konsummuster sicherstellen“ der globalen…

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