kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. TH 6/1547 Gewalttätige Übergriffe auf Kinder in den Landeserstaufnahmestellen und Asylbewerberunterkünften des Freistaats Thüringen

    Eingereicht von: Stefan Möller, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    die Betreuung und Beratung der Asylbewerber in Form einer Sozialpauschale in Höhe von 31 Euro mo natlich je aufgenommenen Flüchtling. Im Zuge der Änderung der Thüringer Kostenerstattungsverordnung wurde die Sozialbetreuungspauschale rückwirkend zum 1.…

  2. SN 6/10244 Asylbewerber ohne Ausweispapiere 2. Quartal 2017

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    identitätsnachweisendes Dokument ihres Herkunftsstaates vorlegen konnten? Frage 2: Wie viele anerkannte Asylbewerber/ Flüchtlinge befanden sich mit Ablauf des 2. Quartals 2017 im Freistaat Sachsen, die keinen gültigen Pass oder ein sonstiges identitätsnachweisendes…

  3. SN 6/11422 Staatliche Kostenübernahme von Privatausgaben von Deutschen und Ausländern

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Ausländern und Asylbewerbern, letztere mit einer Unteraufteilung in Asylberechtigte nach § 25 Absatz 1 Satz 1 AufenthG, Flüchtlinge nach § 3 Absatz 1 AsylG, Personen mit subsidiärem Schutz nach § 4 AsylG, Geduldete nach § 60 AufenthG) Die Anfrage definiert…

  4. NW 17/712 Massenschlägereien in den Straßen von NRW

    Eingereicht von: Marcus Pretzell, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    mit Schreiben vom 21. September 2017 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration und dem Justizminister beantwortet. 1. Wie viele Massenschlägereien unter Beteiligungen von Menschen…

  5. MV 7/1110 Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Ausländern durch Jugendämter in Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Nikolaus Kramer, Prof. Dr. Ralph Weber, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Übrigen erfolgt die erkennungsdienstliche Behandlung durch die zuständige Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) im Zuge des Asylverfahrens, soweit ein entsprechender Asylantrag durch den Vormund der/des unbegleiteten ausländischen…

  6. NW 17/4819 Kulturelle Angebote des Landes NRW für Russlanddeutsche, Aussiedler und Spätaussiedler

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Wissenschaft hat die Kleine Anfrage 1818 mit Schreiben vom 15. Januar 2019 im Einvernehmen mit dem Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration sowie der Ministerin für Schule und Bildung namens der Landesregierung beantwortet. Vorbemerkung…

  7. BT 19/9702 Wohnungsbau und Zuwanderung

    Eingereicht von: Marc Bernhard, Udo Theodor Hemmelgarn, Frank Magnitz, Detlev Spangenberg, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    ausgeschöpft: Diese Märkte brauchen daher noch dringlicher als bisher den Neubau. Das gilt erst recht, falls sich die Flüchtlinge ebenfalls auf die beliebten Stadtregionen konzentrieren sollten.“ Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes hat sich die…

  8. BT 19/16014 Menschenrechtliche Situation von Christen in Syrien

    Eingereicht von: Dr. Anton Friesen, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Zivilisten aufgefordert. 11. Zieht die Bundesregierung in Betracht, in Zukunft Angehörige der christlichen Minderheit als Flüchtlinge im Rahmen eines „Resettlement“ in Deutschland aufzunehmen, und wenn ja, wie viele? Im Rahmen humanitärer Aufnahmeprogramme…

  9. BT 19/3703 Abschiebungen und Wiedereinreise - Theorie und Praxis des Aufenthaltsrechts in Deutschland

    Eingereicht von: Beatrix von Storch, Dr. Christian Wirth, Dr. Bernd Baumann, Dr. Gottfried Curio, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    wieder aufzunehmen (§ 29 Absatz 1 Nummer 2 und 3 des Asylgesetzes). Im Jahr 2017 hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge etwa 8 000 auf diese Rechtsgrundlagen gestützte Entscheidungen getroffen. 15. Trifft es zu, dass von diesen über 8 000…

  10. TH 6/1167 Masern und Infektionskrankheiten in Thüringen

    Eingereicht von: Corinna Herold, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Infektionskrankheiten oder lehnt sie diese ab? 6. Wie hoch ist der Anteil der Masernerkrankungen und anderer Infektionskrankheiten bei Flüchtlingen und Asylbewerbern in den Erstaufnahmelagern des Freistaats Thüringen? 7. Mit welchem Szenario (prozentualer Anteil der…

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