kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/16894 Lichterfelde Süd: Wie weit sind die Planungen vorangeschritten?

    Eingereicht von: Marion Platta, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    folgt: Frage 1: Mit welchem Zeitplan rechnet der Senat bis zur Rechtskräftigkeit des Bebauungsplans 6-30 (Lichterfelde -Süd)? Antwort zu 1: Bebauungspläne in Berlin dauern bis zur Rechtskräftigkeit in der Regel zwei bis vier Jahre, es gibt…

  2. BE 18/16126 Anpassung des B-Plans des Eckwerks am Holzmarkt

    Eingereicht von: Danny Freymark, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Änderungen sind im Bebauungsplan des Eckwerks am Holzmarkt zur Einhaltung der Schallschutzvorgaben geplant? Antwort zu 1: Der festgesetzte Bebauungsplan V-76 enthält keine Festsetzungen zum Schutz vor Lärm.…

  3. BE 17/14288 Planungsrechtliche Zulässigkeit und stadtgestalterische Verträglichkeit des Alexa-Hochhauses

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Umsetzungsbedingungen anzupassen. Frage 6: Hält der Senat an seiner Auffassung fest, dass die Änderung eines Bebauungsplanes dann erforderlich ist, wenn die geplante Wohnfläche innerhalb eines als Kerngebiet festgelegten Gebietes 50 Prozent…

  4. BE 17/11787 Anforderungen an städtebauliche Vertäge

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

    22. September 2011 – Az. OVG 2 A 8.11 (Bebauungsplan I-15b für das Grundstück Leipziger Platz 12-13 im Bezirk Mitte), wonach städtebauliche Ver- träge im Zusammenhang mit der Aufstellung eines Be- bauungsplans zumindest in ihrem wesentlichen Inhalt…

  5. BE 18/11815 Spreeufer für Besserverdienende - Bauprojekt "Wave" der Bauwerk Capital

    Eingereicht von: Gabriele Gottwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    ehemaligen Osthafenareal handelt es sich nicht um eine Abweichung von den Planungszielen des Bebauungsplans 2-10. Die geplanten Festsetzungen im Bebauungsplan 2-10 zielen auf die Entwicklung des ehemaligen Osthafens zu einem Kerngebiet, das den Anforderungen…

  6. BE 18/10326 Sanierungs- und Umbauplanungen für die Franz-Carl-Achard-Grundschule in Kaulsdorf

    Eingereicht von: Mario Czaja, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    u.a. aus statischen Gründen, bewertet wurden. Im Gebiet Waplitzer Straße fand ein Beteiligungsverfahren zum Bebauungsplan statt. Derzeit arbeitet der Bereich Stadtplanung des Bezirks an der Auswertung dieses Beteiligungsverfahrens. Eine…

  7. BE 17/15058 B-Plan 8-66: Wer plant Wohnungsbau auf den Buckower Feldern?

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Marion Platta, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

    Gründen und auf welcher Grundlage beabsichtigt das Bezirksamt Neukölln, das seit dem Frühjahr 2013 laufende bezirkliche Bebauungsplan- verfahren 8-66 in die Zuständigkeit des Senates abzuge- ben? Frage 2: Wie gedenkt der Senat auf das Ansinnen des…

  8. BE 17/14692 Wie ist der Sachstand beim Grundstück des ehemaligen Wernerbads?

    Eingereicht von: Silke Gebel, Katrin Schmidberger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    verbindliche Planungsrecht zuständige Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat für den angefragten Bereich um den Wernersee den Bebauungs- plan 10-63 aufgestellt. Im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange wurde dem Bezirksamt mit- geteilt, dass…

  9. BE 18/15613 "Urbane Gebiete": Werden die Potentiale der Hauptstadt genutzt?

    Eingereicht von: Sebastian Czaja, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    konkrete Pläne zur Ausweisung von Urbanen Gebieten in Berlin? Falls nein, warum nicht?? Antwort zu 2: Für die Bebauungspläne 2-43 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg und 9-50a im Bezirk Treptow-Köpenick in der Planungshoheit der Senatsverwaltung…

  10. BE 17/19001 Alexa-Hochhaus kurz vor der Genehmigung?

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    seinerzeitigen Wettbewerbsergebnis abweicht, das für die Zustimmung des Abgeordnetenhauses zum Bebauungsplan maßgeblich war? Antwort zu 2: Im Bebauungsplan (B-Plan) I-B4d ist im Kerngebiet MK 1 eine Wohnnutzung oberhalb von 35 m über dem Gehweg…

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