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BT 19/3254 Modernisierung von Stellwerken und Bahnübergängen im deutschen Schienennetz
Sicherungstechnik im deutschen Schienennetz , und wie plant sie dieses umzusetzen (bitte begründen)? Die Bundesregierung begrüßt die Aktivitäten der DB AG im Rahmen des Projektes „Digitale Schiene Deutschland“. Das Projekt enthält kurzfristig umsetzbare Innovationen…
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BT 18/13565 Vereinbarungen des "Nationalen Forums Diesel": Einrichtung des Fonds "Nachhaltige Mobilität für die Stadt“ und Anpassung der Förderkulisse
Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 11. September 2017 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. Deutscher…
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BT 19/7374 Erkenntnisse des niederländischen Geheimdienstes zu IS-Aktivitäten in der Türkei
Antiterrorzusammenarbeit mit der Türkei? 9. Inwieweit teilt die Bundesregierung die Einschätzung, des AIVD, wonach sich durch die Aktivitäten des IS in der Türkei eine Bedrohung der Sicherheitslage in Europa ergibt, und welche Schlussfolgerungen zieht sie daraus…
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BT 19/12074 Menschenrechtliche Situation in Indien
Botschaften der EU-Mitgliedstaaten und der Delegation der EU in Neu Delhi diskutiert. Die Arbeitsgruppe unterstützt die Aktivitäten von Menschenrechtsverteidigerinnen und -verteidigern etwa im Rah- Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version…
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BT 18/9448 FinTechs in Deutschland
Prüfungs- und Kontrollrechte verbleiben. Zudem kann die BaFin Prüfungen bei dem Dienstleister durchführen, auf den die Aktivitäten und Prozesse ausgelagert wurden. Haftungsrechtliche Implikationen ergeben sich gemäß allgemeinem Zivilrecht aus den…
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BT 18/5017 Nachhaltige Textilien - Sachstand Textilbündnis
stattfinden. Drucksache 18/5017 – 8 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode b) Wie soll das Textilbündnis konkret in die Aktivitäten des europäischen Jahres der Entwicklung eingebettet werden? Das Textilbündnis wird sich im europäischen Jahr der Entwicklung…
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BT 18/3352 Maßnahmen nach Bekanntwerden eines Spionagevorfalles im Bundesnachrichtendienst
verstärkt in alle Richtungen offen halten muss (sog. 360-Grad-Blick). Eine effektive Spionageabwehr, die grundsätzlich die Aktivitäten aller fremden Nachrichtendienste in Deutschland im Blick haben muss, ist für eine wehrhafte Demokratie unverzichtbar…
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BT 18/7189 Aktivitäten von so genannten Bürgerwehren im Zusammenhang mit Neonazis und Flüchtlingsunterkünften
angemessene Lagebewertungen, Gefährdungseinschätzungen und Prognosen erstellen zu können . In diesem Zusammenhang werden auch die Aktivitäten rechtsextremistisch ausgerichteter Bürgerwehren ausgewertet und in die Lageberichte und Analysen einbezogen. 6. Welche…
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BT 18/10739 Die nachrichtendienstliche Tätigkeit der Türkei in Deutschland
deutschlandfunk.de/tuerkischer-geheimdienst-in-deutschland-sammelwuteines -aus.694.de.html?dram:article_id=363800). „Die Aktivitäten des türkischen Geheimdienstes MİT wurden in Deutschland immer geduldet. Hier geht es längst nicht mehr um nachrichtendienstliche…
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BT 18/203 Proteste und Übergriffe vor Flüchtlingsunterkünften
NPD initiiert und koordiniert, um sich so den Bürgerinnen und Bürgern als wahre Volksvertreter zu empfehlen. Durch die Aktivitäten der NPD haben die Proteste gegen Flüchtlingsunterkünfte massiv zugenommen. Laut „taz.die tageszeitung “ (18. November…
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