kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/2199 Dokumentation der Führungs- und Einsatzmittel der sächsischen Polizei - Nachfrage zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange Drs. 6/1680

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    melden. STAATSM1NISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Die Anwendung des unmittelbaren Zwanges und damit auch der Einsatz von Hilfsmitteln der körperlichen Gewalt und Waffen obliegt gemäß § 30 Absatz 2 des Polizeigesetzes des Freistaates Sachsen…

  2. SN 6/10686 Personensuche mit Polizeihunden vor der Einführung von Mantrailing bei der sächsischen Polizei - Nachfrage zur Kleinen Anfrage in Drs. 6/10291

    Eingereicht von: Enrico Stange, Janina Pfau, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    „In der Antwort der Sächsischen Staatsregierung auf die Frage nach den Gründen der Initiierung des Pilotprojektes zum Einsatz von Mantrailern bei der sächsischen Polizei ist in Drs. 6/10291 zu lesen: ,Das Projekt wurde mit dem Ziel einer weiteren Verbesserung…

  3. SN 6/8120 Glyphosateinsatz im Chemnitzer Stadtteil Wittgensdorf

    Eingereicht von: Volkmar Zschocke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    diese noch am 19. Mai 2016. Frage 3: lnwiefern konnte durch die Kontrollen seit 2010 eine gute fachliche Praxis beim Einsatz von Pflanzenschutzmitteln gewährleistet werden, auch im Hinblick auf den Schutz von Umstehenden und Anwohnenden ? Während der…

  4. SN 6/10150 MRE-Netzwerk Sachsen

    Eingereicht von: Volkmar Zschocke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    weiteres Thema war die im Jahr 2011 angeregte und nunmehr als zweitägiges Curriculum eingeführte Fortbildung zum rationalen Einsatz von Antibiotika für Ärzte, die in Zusammenarbeit von SLÄK und der Facharbeitsgruppe Surveillance und Antibiotika-Strategie…

  5. SN 6/17179 Umsetzung von §10 des neuen Sächsischen Kreislaufwirtschafts- und Bodenschutzgesetzes

    Eingereicht von: Volkmar Zschocke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    die Kleine Anfrage wie folgt: Frage l: Wie wird die öffentliche Hand als Bauherr verpflichtet, von vornherein auf den Einsatz von geprüften Recycling- Baustoffen zu achten? Bauherren der öffentlichen Hand können der Freistaat Sachsen(insbesondere das…

  6. SN 6/5763 Umsetzung der Grundsätze und Schlussfolgerungen des Abfallwirtschaftsplans (AWiP) von 2009

    Eingereicht von: Dr. Jana Pinka, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    konkret in den vergangenen zwei Jahren im Rahmen von Ausschreibungen der Einsatz von RG-Baustoffen gefordert oder gerade nicht gefordert worden? (vgl. Vorläufige Hinweise zum Einsatz von Baustoffrecyclingmaterial: ,,Um bei der Vergabe von Bauleistungen die…

  7. SN 6/17717 Fortbildung von Lehrkräften im Bereich Digitalisierung/neue Technologien

    Eingereicht von: Andrea Kersten, fraktionslos — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

    und Medien in der Schule" und "Interaktive Medien in der Schule" zum Erwerb von Kompetenzen für die Gestaltung und den Einsatz von Medien als Lern- und Arbeitsmittel, zur Anwendung informatischer Werkzeuge im Kontext der jeweiligen Lehrpläne sowie für…

  8. SN 6/13897 Insektenvernichterlampen

    Eingereicht von: Andreas Heinz, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage l: Welche gesetzlichen Regelungen sind beim Einsatz von Insektenvernichterlampen zu beachten? Beim Einsatz von sogenannten lnsektenvernichterlampen sind die artenschutzrechtlichen Regelungen des S 44 B…

  9. SN 6/2553 Kosten für DolmetscherInnen

    Eingereicht von: Petra Zais, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Frage 1: Wie ist im Verantwortungsbereich des SMK der Einsatz von Dolmetscherinnen geregelt, etwa für die (Schullaufbahn-)Beratung, Elterngespräche, Elternabende, Kontakte zur SBA o.ä.? Der Einsatz von Dolmetschern erfolgt bedarfsweise in Verantwortung…

  10. SN 6/13288 Gefährdungsbeurteilung für Angestellte in nachgeordneten Behörden und Institutionen des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz

    Eingereicht von: Petra Zais, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 14 Seiten, enthält Tabelle

    Patientenübergriffe, weniger Verletzung der Mitarbeiter Weniger Verletzungen bei Patientenübergriffen Muskel-Skelett-Erkrankungen Einsatz von Niederflurbetten (Gerontopsychiatrie) fortlaufend Mitarbeiter Gerontopsychiatrie Klinisches Personal (Pflege) Weniger…

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