kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/20059 Nutzung von Solarenergie 2018 (II): Gebäude der öffentlichen Unternehmen und Hochschulen

    Eingereicht von: Dr. Michael Efler, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    folgende Gebäuden fand eine Dachsanierung statt: o Freie Universität Berlin, Malteser Straße 74-100, 12249 Berlin Lankwitz FB Geo Haus H, in Bau, keine PV, statische Gründe o Freie Universität Berlin, Ihnestraße 21, 14195 Berlin Alter Campus Dahlem…

  2. BE 17/14943 Schulreinigung in Berlin

    Eingereicht von: Danny Freymark, CDU — Veröffentlicht am — 10 Seiten

    letztmalige Aufforderung, Abmahnung und Kündigungsandrohung. 7. Letzte Stufe: fristlose Kündigung des Reinigungsunternehmens. Der FB Objektmanagement hat zum Schuljahresbeginn 25.08.2014 flächendeckendes Schulreinigungs-Qualitätsmanagement eingeführt. Anhand…

  3. BE 18/15867 Umgehung der Pfandpflicht bei der Abgabe von Getränken in Einwegverpackungen

    Eingereicht von: Frank Scholtysek, AfD — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    die Veterinär- und Lebensmittelaufsicht des Bezirksamtes Mitte von Berlin Pfandverstöße in Absprache mit dem Fachbereich 2 (FB 2) des Ordnungsamtes im Rahmen von Bußgeldvorgängen bei Verstößen gegen lebensmittelrechtliche Vorschriften mitgeahndet. Die…

  4. BE 17/16860 Sommer, Sonne, Sommerbad (I)

    Eingereicht von: Heiko Melzer, CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    925 115 604 135 176 35 - Strandbad Wannsee 170 096 141 532 210 147 181 582 171 896 189 175 207 571 40 - Freibad (FB) Tegelsee 21 075 17 617 26 759 12 499 44 - SB Lichterfelde Spucki 33 709 54 667 80 553 76 452 45 - SB am Insulaner…

  5. BE 17/14698 Schornsteinfeger in Berlin

    Eingereicht von: Hakan Tas, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Umwelt erfolgte dazu in den letzten Jahren nicht. b) Der Fachbereich Bauaufsicht, Wohnungsaufsicht und Denkmalschutz (FB BWA/UD) kann entsprechend § 21 Absatz 3 SchfHwG Verweise aussprechen oder ein Warnungsgeld von bis zu 5000 € verhängen.…

  6. BE 18/20222 Berliner Polizei und Ordnungsämter - Aufgaben, Zuständigkeiten, Unterstützung und Perspektiven

    Eingereicht von: Maik Penn, CDU — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    Charlottenburg-Wilmersdorf: Im Zeitraum 2011 bis heute wurden insgesamt vier Lebensmittelkontrollsekretäranwärter im FB Veterinär- und Lebensmittelaufsicht ausgebildet, ab November 2019 ist die Ausbildung von zwei weiteren Lebensmittelkontrollsekretäranwärtern…

  7. BE 18/21163 Personalausstattung und Entwicklung in den Tiefbauämtern "Bauen ohne Plan?"

    Eingereicht von: Stefan Evers, CDU — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

    Überlastungsanzeige. Pankow Diese Frage kann nur durch die Hauptverwaltung beantwortet werden. Charlottenburg-Wilmersdorf Aus dem FB Tiefbau liegen Überlastungsanzeigen vor. Tempelhof-Schöneberg Im Unterhaltungsbereich und der Technischen Sondernutzungen…

  8. BE 18/10833 Situation in den Standesämtern in Berlin - Sterbeurkunden (Funktionierende Stadt Teil II)

    Eingereicht von: Dr. Maren Jasper-Winter, FDP — Veröffentlicht am — 18 Seiten, enthält Tabelle

    der Standesbeamtinnen beläuft sich derzeit auf 4,72 + 0,7 zeitweise Zuordnung zur Sicherung des Dienstbetriebes aus anderen FB BüD + Fachbereichsleiterin. Für die Bearbeitung der Geburten und Sterbefälle stehen keine angestellten Mitarbeiter zur Verfügung…

  9. BE 17/17785 Sportanlagen in Berlin

    Eingereicht von: Karin Halsch, SPD — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Sportfunktionsgebäude Neue Krugallee 219 900 900 Zwischensumme [€] 0 0 0 1.509.705 9.931.900 11.441.605 Bauliche Unterhaltung FB Hochbau und Technik Träger Investitionsprogramm Träger 04 ChWi 08 Nk Über weitere mögliche Ausgaben durch die Bezirke…

  10. BE 18/15660 Gutes Gewerbe, schlechtes Gewerbe - Genehmigungen im Land Berlin seit 2013

    Eingereicht von: Sebastian Czaja, FDP — Veröffentlicht am — 23 Seiten, enthält Tabelle

    Zimmerstraße (von Wilhelm- bis Friedrichstraße). Neukölln Die sog. "Negativbereiche" werden regelmäßig in Abstimmung mit dem FB Stadtentwicklung (Stapl) und dem SGA seit ca. 2012 evaluiert und angepasst. Aktuell befinden sich die folgenden Örtlichkeiten…

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