-
BE 17/11227 Geheimgremien der Arbeitsmarktpolitik (II): Trägerversammlungen der Berliner Jobcenter nach § 44c SGB II
1. Januar 2011 ange- ben)? Zu 1. und 2.: Der Senat hat sich um eine einver- nehmliche Lösung zur Schaffung von Transparenz be- müht. Der beigefügten Liste sind die Funktionen der Mitglieder und der Vorsitzenden der Trägerversamm- lungen aller…
-
BE 17/17090 Verbraucherinfo zw. Gefahrenabwehr
der Warnung vor unsicheren Erzeugnissen nach § 40 Absatz 1 LFGB einerseits und der Information zur Schaffung von mehr Transparenz nach § 40a LFGB andererseits erreicht werden. Inhaltich wird der Anwendungsbereich der Informationspflichten gegenüber…
-
BE 17/11759 "Reiselust" (II) - Dienstreisen von Senator innen, Staatssekretär innen & Referatsleister innen
die zu treffenden Regierungs-, Firmen- sowie Lobbyver- treter_innen ausgewählt? 10. Wäre der Senat im Sinne der Transparenz bereit, Anlässe, Dauer, Kosten und Zusammensetzung der Dele- gationen, insbesondere bei Auslandsreisen von Sena- tor_innen…
-
BE 17/17922 Sicherheit und Mitarbeitermotivation in den Berliner Bäder-Betrieben - Innere Führung
Newsletter, Beschäftigtenversammlung mit geladenen Gästen aus Politik und Verwaltung, „Team-Tage“) setzen gezielt darauf, die Transparenz und das Verständnis für den Veränderungsprozess unter den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu erhöhen. 2. Welches…
-
BE 18/17060 Zukunft des Berliner Instituts für Gesundheitsforschung (BIG)
Einhergehend mit der wissenschaftlichen Integration des BIG in die Charité sollen seine wirtschaftliche Eigenständigkeit und die Transparenz der Bundesförderung hergestellt werden. Im Übrigen wird auf die Eingangsbemerkung Bezug genommen. 5. Ist für die rechtliche…
-
BE 17/10568 Überwachung der Internettelekommunikation im Jahr 2011
„Jahresbericht 2011 über die Praxis der Telefonüberwachung nach §§ 100a, 100b StPO (keine uferlose Telefonüberwachung (1) – Transparenz und Kontrolle in Berlin sicherstellen) unter 5.3 (Mitteilung – zur Kenntnisnahme , Drucksache 17/0351) aufgeführten Überwachungen…
-
BE 17/12034 Zukunft der Berliner berufsbildenden Schulen
Schulleitungen der beruflichen Schulen vertreten sein sollen, gewährleistet nach Auffassung der Arbeitsgruppe die Transparenz und die Mitgestaltung der beruflichen Schulen in Abstimmungs- und Entscheidungsprozessen. 3. Gibt es Ausgliederungsvorhaben…
-
BE 17/11214 BER-Debakel (XXXI): Wie hat der Senat die Empfehlungen des Untersuchungsausschuses "Flughafen Schönefeld II" umgesetzt?
der Ausschuss künftig bei Projekten einer bestimmten Grö- ßenordnung Maßnahmen zu ergreifen, die ein Höchstmaß an Transparenz garantieren und entsprechende Leitlinien auszuarbeiten.” Antwort: Die Empfehlungen des 1. Untersuchungsausschusses…
-
BE 18/20838 Förderung der Jugendarbeit und der sportlichen Ertüchtigung in den Partnerstädten
wird. Durch die Einführung von Jugendförderplänen auf Bezirks- und Landesebene wird erstmals auch eine gesamtstädtische Transparenz bei der Steuerung und Förderung von Jugendarbeit erreicht. Damit können die Angebote, die gegenwärtig schon über die bezirklichen…
-
BE 18/17511 Gender Mainstreaming und Gender Budgeting in der Gesundheits- und Pflegepolitik
Chancengleichheit Berlin (KGC Berlin) ist eine Struktur für soziallagenbezogene Gesundheitsförderung und verbessert die Transparenz und Qualitätsentwicklung (Verbreitung von Good Practice und Methoden partizipativer Qualitätsentwicklung) in diesem Bereich…
377 kleine Anfragen