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BT 18/498 Kooperationen und Projekte europäischer Polizeien im zweiten Halbjahr 2013
Treffen vorwiegend um einen informellen „Gedankenaustausch “ gehandelt hat, worin sieht die Bundesregierung jeweils dessen zentrale Punkte? Behörden der Bundesregierung beteiligten sich im zweiten Halbjahr 2013 an Treffen, Telefonkonferenzen oder sonstigen…
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BT 19/9875 Sozialer Arbeitsmarkt - Ausgestaltung der ganzheitlichen beschäftigungsbegleitenden Betreuung
soll Menschen, die schon sehr lange arbeitslos sind, wieder eine Perspektive zur Teilhabe am Arbeitsmarkt eröffnet werden. Zentral dabei ist, dass dieses neue Regelinstrument neben der Förderung von Beschäftigungsverhältnissen grundsätzlich eine ganzheitliche…
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BT 19/806 Salafismus und Antisemitismus an deutschen Schulen
der Weiterentwicklung der präventiv -pädagogischen Fachpraxis zahlreiche Maßnahmen und Modellprojekte gefördert , die sich zentral mit Antisemitismus in allen seinen Ausprägungen befassen und dabei sowohl rassistischen Antisemitismus, Verschwörungstheorien…
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BT 19/2969 „Performance-Dialoge“ im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
l e r Im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) wurden seit 2016 sogenannte Performance-Dialoge zwischen der Zentrale in Nürnberg und den einzelnen Außenstellen und Ankunftszentren geführt, in denen sich die Leiter der Außenstellen und Ankunftszentren…
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BT 19/10122 Planstellen und Stellen in den Bundesministerien und in den nachgeordneten Behörden
zugewiesen. Dem Informationstechnikzentrum Bund (ITZBund) wurden die Planstellen und Stellen allen Abteilungen zugeordnet: Z (zentrale Verwaltung), I (IT-Steuerung), II (Projekte, Basisdienste und Querschnittsverfahren ), III (Fachverfahren und Plattformen)…
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BT 19/10893 Internetbasierte Fahrzeugzulassung - Projekt "i-Kfz" der Bundesregierung
2015 ist es unter bestimmten Voraussetzungen möglich, sein Fahrzeug über dezentrale Onlineportale der Länder bzw. ein zentrales Onlineportal des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) online außer Betrieb zu setzen. Auch Wiederzulassungen auf denselben Halter…
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BT 18/11102 Verlauf der "Operation Sophia" im Mittelmeer und Erkenntnisse über Fluchtrouten und Schleuserstrukturen
an den EU-Militärstab hin, in dem es heißt, dass mittlerweile 90 Prozent der Versuche, nach Europa zu gelangen, auf der zentralen Mittelmeerroute zwischen Libyen und Italien unternommen werden (augengeradeaus.net, 4. Dezember 2016). Während Credendino…
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BT 19/15346 Stand der Umsetzung des Programms "Polizei 2020"
Informationsmanagements strategisch umgesetzt werden soll. Kern des Programms "Polizei 2020 ist dabei, die zahlreichen beim BKA geführten Zentral- und Verbunddateien in einen großen Datenbestand (data ware house) zu überführen und an die Polizeilichen Fall- und Vor…
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BT 19/3412 Fragen zum Sozialdatenschutz und zur Datensicherheit im Zusammenhang mit der Bundesagentur für Arbeit und den Jobcentern
Die Dienststellen der Bundesagentur für Arbeit und die Jobcenter lagern zunehmend spezifische Aufgaben an (interne) zentrale und/oder externe Dienste aus, z. B. an Callcenter, Scancenter, IT-Service-Haus und zur Beauftragung bzw. Kontrolle von…
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BT 19/9575 Bürokratische Entlastung der von Fahrverboten bedrohten Städte durch unbürokratische Bereitstellung von aktuellen Zulassungsdaten durch das Kraftfahrt-Bundesamt
arbeiten Behörden mit Abzügen der Bestandsdaten des Kraftfahrt -Bundesamts (KBA). Dem Kraftfahrt-Bundesamt müssten hingegen als zentrale Behörde aufgrund der Onlineübermittlung der Zulassungsdaten von den Zulassungsstellen genaue, tagesaktuelle Daten über zugelassene…
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