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HH 21/1984 Erneut entwichener Häftling in Hamburg – Werden die Mitarbeiter ausreichend unterstützt und trainiert?
Hamburg aus der Haft entlassen werden, da ein rechtsstaatliches Verfahren aufgrund Überlastung der Gerichte nicht mehr gewährleistet war. Die Nichtrückkehr von vier Häftlingen aus der JVA Billwerder innerhalb einer Woche im August bezeichnete Senator…
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HH 21/16770 Arbeitsplatz Lärmschutztunnel
erreichen zu können. Es werden daher nur so viele Fahrzeuge in den Tunnel gelassen, wie auch wieder abfließen können. Gewährleistet wird dies durch eine permanente Videodetektion, die rechtzeitig signalisiert, wenn der Verkehr zu stark zunimmt. Sollten…
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HH 21/20109 Kostenerstattungen für Staatsschutzsachen (IV)
wird in den einzelnen JVAs jeweils die Einhaltung der Haftstatute gewährleistet? Die Einhaltung der Haftstatute wird durch die Umsetzung entsprechender Sicherheitsvermerke gewährleistet. c. Zu welchen organisatorischen Problemen kommt es gegebenenfalls…
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HH 21/16378 Stationäre Krankenhausunterbringung von akut psychisch erkrankten Abschiebungsgefangenen
nachhaltige Anfrage wurde eine Bewachung am Folgetag durch ein privates Sicherheitsunternehmen der Abschiebeeinrichtung gewährleistet. Gerade im Hinblick darauf, dass mit einer steigenden Zahl von Abschiebungshaftgefangenen zu rechnen sein wird, bedarf…
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HH 21/5186 Ist der Effizienzwohnungsbau überhaupt realistisch?
Ausführung errichtet werden. Das Baumaterial ist dabei frei wählbar. 10. Wer gewährleistet, dass die städtebauliche und architektonische Qualität überhaupt gewährleistet werden kann? Die Gewährleistung für die städtebauliche und architektonische Qualität…
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HH 21/5313 Erneute Lärmposse um Sportplatz in Hamburg – Zeigt Rot-Grün der Fußballsparte des TSV Sasel die rote Karte?
dafür Sorge tragen, dass der Trainingsund Spielbetrieb des TSV Sasel auf dem Sportplatz am Saseler Parkweg dauerhaft gewährleistet wird? Wenn ja, wie? Wenn nein, warum nicht? Ja, soweit rechtlich zulässig und bautechnisch in angemessenem Rahmen…
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HH 21/12612 Verhaltenskodex zur Religionsausübung an der Universität Hamburg (IV)
d.i. der Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen, der Studierenden sowie der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist gewährleistet. Diese umfasst nicht nur die Freiheit, einen Glauben zu haben und diesen auszuüben, sondern auch die Freiheit, keinen…
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HH 21/17077 Stand der Belegung der Flüchtlingsunterkunft Hörgensweg
Neuplanungen von örU eine Größenordnung von maximal 300 Plätzen vorsehen und die Durchmischung in den neuen Quartieren gewährleistet wird. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Gemäß Drs. 21/5213 wurde für die Umsetzung des Bürgervertrages für…
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HH 21/2312 Vergabe der Betriebsträgerschaften Hamburger Flüchtlingsunterkünfte
Inbetriebnahme neuer zusätzlicher Einrichtungen trotz einer kontinuierlichen Personalaufstockung von f & w allein nicht mehr gewährleistet werden konnte. Es bedurfte daher zusätzlicher, mit der erforderlichen Kompetenz in sozialer Arbeit, Kenntnissen der örtlichen…
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HH 21/5339 Abschiebegewahrsam am Hamburger Flughafen (III)
Es wird ein Besuchsrecht geben. 7. Inwiefern wird der Zugang zu rechtlicher, medizinischer und sozialer Beratung gewährleistet? Rechtliche Beratung kann im Rahmen des Besuchsrechts wahrgenommen werden. Darüber hinaus sollen zwei Sozialpädagogen…
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