kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NI 18/1484 Wie steht es um die Haushalts- und Finanzlage des Landes Niedersachsen?

    Eingereicht von: FDP — Veröffentlicht am — 839 Seiten, enthält Tabelle

    *) f) Schulden aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften 49 43 *) g) Rückstellungen des Landes Niedersachsen ****) -- -- -- Quelle: Statistisches Bundesamt Fachserie 14 Reihe 4 bzw. SFK4 -17 des BMF *) Keine Prognosen möglich. **) Das Finanzministerium…

  2. BT 19/5014 Einsatz von Algorithmen und automatisierten Prozessen in Jobcentern

    Eingereicht von: Jessica Tatti, Susanne Ferschl, Doris Achelwilm, Die Linke — Veröffentlicht am — 96 Seiten, enthält Tabelle

    Einrichtungen, gE) zuständig ist, kommen in den Jobcentern und Arbeitsagenturen über 100 verschiedene IT-Verfahren zum Einsatz (Quelle: www.arbeitsagentur.de/ueber-uns/it-systemhaus). Durch die Vielzahl unterschiedlichster Programme wird eine Vielzahl von…

  3. BT 19/13000 Deutsch-Französische Kooperation zur Batteriezellenfertigung

    Eingereicht von: und anderer Gremien, und anderer Gremien länger, und — Veröffentlicht am — 2981 Seiten, enthält Tabelle

    Haushaltsgesetz des neu angebrochenen Haushaltsjahres noch nicht zur Verfügung, und es muss statt dessen zunächst als „sonstige Quelle“ im Sinne von Artikel 111 Absatz 2 des Grundgesetzes auf die nach § 18 Absatz 3 der Bundeshaushaltsordnung weitergeltende…

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