-
BT 19/4814 Rechte Mobilisierung und Ausschreitungen in Chemnitz
Ausschreitungen in Chemnitz? Der Bundesregierung liegen hierzu keine Erkenntnisse vor. 25. Waren fankundige und szenekundige Beamte (FKBs/SKBs) bei den Demonstrationen vor Ort, und wenn ja, welche Maßnahmen trafen sie und welche Erkenntnisse gewannen…
-
HB 19/1261 Gewalt bei Fußballspielen
regelmäßigen Turnus (zu jedem Saisonbeginn) alle verantwortlichen Bremer Institutionen (Landespolizei, Bundespolizei, Szenekundige Beamten, Sicherheitsdienst Elko, Fan Beauftragte von Werder Bremen) zu einem Arbeitskreis ein. Hier wird gemeinsam ein Resümee…
-
HE 19/4817 "Motorrad- und Rockerclubs" in Hessen
wurden die Voraussetzungen für eine effektive Informationsgewinnung und -verarbeitung geschaffen (Installation von szenekundigen Beamten innerhalb der Präsidien). Neben einem landesweit gültigen Gefahrenmanagement werden immer wieder alle rechtlichen…
-
NI 17/5777 Ist die Arbeitsbelastung der Polizei gewachsen?
Kennzahlen erhoben werden, z.B. bei „Einsatzbelastung “ über die Anzahl von Einsätzen, die Anzahl der eingesetzten Beamtinnen und Beamten oder die Anzahl von geleisteten Stunden. Auch hier ist zu beachten, dass bei „Überstunden“ unterschieden wird zwischen…
-
NI 17/4170 Wie groß ist die Arbeitsüberlastung der Polizei?
Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, beklagt in der HAZ vom 30.01.2015, durch die vielen Demonstrationen seien die Beamtinnen und Beamten an eine Belastungsgrenze gekommen. Auch fehlten die Polizistinnen und Polizisten an anderer Stelle. „Es ist doch völlig…
-
NI 17/3175 „HoGeSa“ in Hannover - Welche Erkenntnisse zieht die Landesregierung aus dem 15. November 2014?
personell gemischt besetzte Informationssamm- elstelle aus den Bereichen des polizeilichen Staatsschutzes und der szenekundigen Beamten Fuß- ball alle eingehenden Informationen gemeinsam bewertet. Bundesweite Abfahrtskontrollen der Ver- sammlungsteilnehmer…
-
BT 19/4943 Folgen des Brexit für Deutschland und Europa: Sportpolitik
handelt es sich um Maßnahmen wie Informationsaustausch, Datenübermittlungen und anlassbezogene Unterstützung durch szenekundige Beamte. Da bereits jetzt diese Art der Zusammenarbeit nach den jeweiligen nationalen gesetzlichen Bestimmungen auch mit Nicht-EU-Staaten…
-
BE 17/10249 Einsatz von zusätzlichen Polizeikräften aus anderen Bundesländern/Bund bei besonderen Lagen in Berlin
Polizeikräfte nach Berlin abgeordnet ? Zu 3. c): Spezialkräfte des Landeskriminalamtes, einzelne Diensthundführer oder szenekundige Beamte bei Fußballspielen werden von der bei der Polizei Berlin geführten Statistik nicht erfasst und sind in der nachfolgenden…
-
BT 19/115 Polizei- und Zolleinsätze im Ausland (Stand: drittes Quartal 2017)
Kapazitäten und finanzieller Spielräume an einem stärkeren Engagement Deutschlands bei der Entsendung von Beamtinnen und Beamten der Polizeien des Bundes und der Länder sowie der Bundeszollverwaltung in mandatierte Friedensmissionen und bilaterale Polizeiprojekte…
-
BT 19/3108 WM 2018 und die politische Situation Russlands unter Wladimir Putin
Polizisten (insbesondere auch „Szenekundige Beamtinnen und Beamte“) werden während der WM in Russland vor Ort sein, und welche Aufgaben werden sie erfüllen? Eine deutsche Polizeidelegation ist mit sechs Polizeibeamtinnen und -beamten nach Russland entsandt…
117 kleine Anfragen