kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 17/2312 Bekämpfung des Linksextremismus und Opferberatung bei linksextremistischer Gewalt in Nordrhein-Westfalen - Maßnahmen und Projekte der Landesregierung

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, Markus Wagner, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Die Finanzmittel der Landeszentrale für politische Bildung Nordrhein-Westfalen bestehen zu einem erheblichen Teil aus Fördergeldern für Dritte, die diese Fördermittel für eine Vielzahl von Themen verwenden können. Eine Aufschlüsselung nach Themenbereichen…

  2. HH 21/6225 Institut für niederdeutsche Sprache (II)

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    10. Wie stellt sich der Senat künftig die Finanzierung des Instituts für niederdeutsche Sprache vor, wenn ab 2018 keine Fördergelder mehr von Hamburg und den anderen bis dahin fördernden Bundesländern an das Institut gezahlt werden? 11. Wie stellt…

  3. BT 19/12405 Leitlinienkonforme Versorgung von Menschen mit Störungen der Geschlechtsentwicklung (Disorders of Sex Development, DSD)

    Eingereicht von: Dr. Axel Gehrke, Beatrix von Storch, Prof. Dr. Axel Gehrke, Detlev Spangenberg, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    geförderten Einrichtungen oder Förderzeiträumen gemacht werden. Es wurden dementsprechend zu dieser Bekanntmachung noch keine Fördergelder ausgezahlt oder Kontrollen durch das Bundesverwaltungsamt vorgenommen. Das Bundesverwaltungsamt nimmt für das BMG die…

  4. HH 21/3161 Der Kampf gegen Salafismus und die Effizienz von Präventionsprogrammen

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, Dr. Ludwig Flocken, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    damit differenzierte Aussagen über ihre Effizienz zu treffen – ein Zustand, der in Hinblick auf die Summe bereitgestellter Fördergelder nicht hinnehmbar ist. Erste Zweifel an der Zweckmäßigkeit einzelner Aussteigerprogramme kamen im November 2015 auf…

  5. BB 6/9937 Hat die Landesregierung denn nicht dazu gelernt! - Fördermittelpannen in Brandenburg?

    Eingereicht von: Christina Schade, Franz Josef Wiese, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    für EFRE-Mittel war unter anderem das Start-up Kweak, welches laut der Potsdamer Neuesten Nachrichten vom 28.09.2018 Fördergelder in Höhe von 984.000 Euro bekam und Insolvenz angemeldet hat. Der Geschäftsführer dieses Start-up Ekow Edufo Yankah fällt…

  6. BT 19/9123 Kooperationsmöglichkeiten der Deutschen Zentrale für Tourismus

    Eingereicht von: Sebastian Münzenmaier, Christoph Neumann, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Welche dieser Organisationen werden von der Bundesregierung gefördert? 3. Wie hoch sind die Zuschüsse beziehungsweise Fördergelder, die an diese Organisationen fließen (bitte nach Namen der Organisation aufschlüsseln)? 4. Welche Kooperationen zwischen…

  7. BE 18/10046 Kältehilfe und Obdachlosigkeit in Berlin

    Eingereicht von: Marc Vallendar, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    zurück. Ein großer Teil der Menschen nutzt dann die Notschlafplätze der „Kältehilfe “. 8. Welche Zuschüsse und Fördergelder erhält der Verein der Berliner Stadtmission vom Senat für die Obdachlosenbetreuung ? Sind diese Mittel zweckgebunden?…

  8. MV 7/1977 Ausgaben an Werbemittel der Landesregierung für soziale Medien

    Eingereicht von: Thomas de Jesus Fernandes, AfD — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    die Veröffentlichungen des Parlamentarischen Staatssekretärs für Vorpommern, Patrick Dahlemann, über die Vergabe von Fördergeldern auf seiner Facebook-Seite? Macht er dies in seiner Eigenschaft als Abgeordneter oder Staatssekretär ? Herr…

  9. BE 18/11713 Eine-Welt-Haus in Berlin (Global Village Berlin)

    Eingereicht von: Christian Buchholz, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Betriebe berichtete Frau Senatorin Pop am 19.07.2017, dass das Land Berlin Investitionskosten in Höhe von 3 Mio. € sowie Fördergelder von 200k € pro Jahr zur Verfügung stellt. (siehe hierzu auch den Artikel: https://facettenneukoelln.wordpress.com/20…

  10. BT 19/13258 Barrierefreier Tourismus nach Auflösung der Nationalen Koordinationsstelle Tourismus für Alle Deutschland e. V.

    Eingereicht von: Verena Hartmann, Dr. Axel Gehrke, Sebastian Münzenmaier, Christoph Neumann, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Deutschland e. V. (NatKo) einer der größten Zusammenschlüsse von Verbänden der Behindertenselbsthilfe wegen fehlender Fördergelder aufgelöst werden musste (www.natko.de/mitgliederversamm lung-beschliesst-aufloesung-der-natko/). Der Allgemeine Behindertenverband…

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