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BE 18/20053 Energetische Sanierung 2018 (I): Gebäude des Landesbetriebes für Gebäudebewirtschaftung sowie Gebäude der BIM
Gebäude Vermögen Portfolio Maßnahme/ Art der Sanierung 1 Friedrich-Olbricht-Damm 40, JSA Zellengebäude 8 SILB JVA San. Wärmeübergabe u. Trinkwassernetz, Verb. Sicherheit Drogenfachb. 2 Goldbeckweg 8-14 diverse SILB Schulen Dachsanierung…
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SN 6/17959 Zuwendungen im Bereich der Straffälligen- und Opferhilfe
Menschen 4.000,00 € 4.000,00 € Verein für Straffälligenhilfe Görlitz e.V. Betreuung von Gefangenen in der JVA und Förderung der ehrenamtlichen Arbeit 4.000,00 € 4.000,00 € Verein für Straffälligenhilfe Görlitz e…
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NW 17/6890 Steuerzahler kommen für Spaß im Knast auf!Was kosten Comedy-Auftritte in NRW Justizvollzugsanstalten?
Anfrage Nach einem, mutmaßlich mehrere Tausend Euro teuren, Auftritt von Mitgliedern der Comedy- Gruppe „Rebell Comedy“ in der JVA Bochum, habe der Anstaltsleiter den angeforderten Bericht an das Düsseldorfer Justizministerium geschickt. So zumindest berichtet…
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SH 19/1590 Sondervermögen PROFI (2019)
718,28€ AG Pinneberg, energetische Fassadensanierung 38.921,64€ JVA NMS, Haus C, energetische Sanierung 3.025,76€ Uni Lübeck…
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SH 19/1594 Sondervermögen IMPULS 2030 (2019)
Kanalisierung in allen JVA 0,10 0,00 0,05 JVA NMS / Neubau Haus B mit Sozialtherapie 3,65 0,23 2,20 JVA FL / Sanierung der Haftbereiche 0,78 0,00 0,00 JVA Lübeck / Sanierung und Erweiterung der Haftbereiche im Haus E 0,20 0,00 0,10 JVA Lübeck / Brandschutzmaßnahme…
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SN 6/17978 Nachwuchs in der Sächsischen Verwaltung - Entwicklung seit 2015, Aktualisierung der Drs 6/11301
Justiz, Rechtspflege, Sozialversicherung , SozialvenNaltung, Staatsfinanzverwaltung, Vollzugs- und Verwaltungsdienst bei den JVA differenzieren.) Frage 3: Wie haben sich die Absolventenzahlen in den einzelnen unter 1. genannten Ausbildungsgruppen seit…
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BT 19/11555 Wirksamkeit des Gesetzes zur Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften
Personen i.S.d §§ 113, 114 StGB Rettungsdienste insgesamt Feuerwehr sonstige Rettungsdienste Zoll (Vollstreckungsbeamte ) JVA (Vollstreckungsbeamte ) Schlüssel Straftat Fallstatus Vollstreckungsbeamte und gleichstehende Personen i.S.d §§ 113, 114…
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BE 18/20027 Gebäude der Berliner Justizvollzugsanstalten - insb. JVA Tegel
Juni 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Juni 2019) zum Thema: Gebäude der Berliner Justizvollzugsanstalten – insb. JVA Tegel und Antwort vom 11. Juli 2019 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. Juli 2019) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses…
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BE 18/20029 Bedienstete in den Berliner Justizvollzugsanstalten
des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Vorbemerkung des Abgeordneten: Ein Besuch der JVA Tegel offenbarte eine hohe Gefährdungslage der Bediensteten unter anderem durch mangelnde Ausrüstung und eine schlechte bauliche…
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BE 18/20028 Gefangene in den Berliner Justizvollzugsanstalten
Behebung der laut des Jahresberichts 2017 der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter angemahnten Verstöße u. a. in der JVA Tegel? 2 Zu 3a.: Bezüglich der Behebung der von der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter in ihrem Jahresbericht…
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