kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BY 17/22317 Versorgung der bayerischen Bevölkerung im Notfall

    Eingereicht von: Alexander Muthmann, fraktionslos — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    entsprechenden Fahrzeugtypen im Rettungsdienst 2018 im Vergleich zu 2003, 2008 und 2013 verändert (bitte dabei gesondert die Rettungsdienstbereiche ausweisen, die mit den Pilotregionen für die Bereitschaftsdienstreform der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns…

  2. BW 15/6370 Kosten von integrierten Leitstellen

    Eingereicht von: Jochen Haußmann, Dr. Ulrich Goll, FDP/DVP, FDP/DVP — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    bzw. Finanzierungsvereinbarungen abgeschlossen. Darüber hinaus gibt es für die künftige Integrierte Leitstelle im Rettungsdienstbereich Stadt- und Landkreis Pforzheim/Landkreis Enzkreis bereits eine Trägerschaftsvereinbarung. Die Leitstelle wird voraussichtlich…

  3. RP 16/2149 Notarztversorgung an den Standorten Altenkirchen, Hachenburg, Kirchen und Wissen im Westerwald

    Eingereicht von: Dr. Peter Enders, Michael Wäschenbach, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    mit Schreiben vom 18. März 2013 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Die Zuständigkeit für das Notarztwesen im Rettungsdienstbereich Montabaur liegt bei der Kreisverwaltung des Westerwaldkreises in Montabaur in ihrer Eigenschaft als zuständige Behörde…

  4. BB 6/3231 Einhaltung der Hilfsfristen im Rettungsdienst

    Eingereicht von: Björn Lakenmacher, Raik Nowka, Prof. Dr. Michael Schierack, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    15 Minuten erreicht wird (Hilfsfrist). Die Hilfsfrist ist eine Planungsgröße für den gesamten Bereich eines Rettungsdienstbereiches und nicht für jeden einzelnen Einsatzort. Ein subjektives Recht für den Einzelnen wird dadurch nicht begründet…

  5. MV 7/1958 Berechnung der Hilfsfristen im Rettungsdienst

    Eingereicht von: Dr. Matthias Manthei, BMV — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    7. Können die ermittelten Hilfsfristen der einzelnen Landkreise und kreisfreien Städte für die unterschiedlichen Rettungsdienstbereiche von denen der Landesregierung abweichen? Wenn ja, a) warum? b) inwiefern? Die Fragen 7, a) und…

  6. ST 6/4716 Einhaltung der Hilfsfristen nach § 7 Abs. 4 des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (RettDG LSA)

    Eingereicht von: Rüdiger Erben, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    dass auch unter Berücksichtigung der durch Zweckvereinbarungen in die Versorgung einbezogenen Standorte benachbarter Rettungsdienstbereiche , unter gewöhnlichen Bedingungen die Hilfsfrist für Rettungstransportwagen (RTW) von zwölf Minuten sowie für Notärzte…

  7. SN 6/5354 Geänderte Vorgaben zur Erfassung von Hilfsfristen im Rettungsdienst und Datenerhebung in den Integrierten Regionalleitstellen

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    ist von den Trägern des Rettungsdienstes in eigener Zuständigkeit zu prüfen. 2. Hitfsfristüberschreitungen in den Rettungsdienstbereichen sind zu begründen . 3. Die Hilfsfriststatistlk ist weiterhin halbjährlich zu erstellen. Alle anderen getroffenen…

  8. HE 19/1640 Verbesserung der Qualitätssicherung im Rettungsdienst/Notarztwesen

    Eingereicht von: Dr. Thomas Spies, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Qualitätssicherung im Rettungsdienst (vom 27. Februar 2003) erlassen. Darin wurde u.a. die Vorgabe gemacht, in jedem Rettungsdienstbereich die Funktion eines "Ärztlichen Leiter Rettungsdienst" einzurichten. Im Rahmen der Einsatzdokumentation und Datenverarbeitung…

  9. MV 7/3180 Notaufnahmen in Krankenhäusern in Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Torsten Koplin, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Nach der Vorschrift aus § 7 Rettungsdienstgesetz Mecklenburg-Vorpommern (RDG M-V) sind die Träger der im jeweiligen Rettungsdienstbereich befindlichen Krankenhäuser mit notfallmedizinischer Versorgung unter Berücksichtigung des Umfanges ihrer jeweiligen…

  10. ST 7/130 Einhaltung der Hilfsfristen gemäß Rettungsdienstgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (RettDG LSA) in der Praxis

    Eingereicht von: Dagmar Zoschke, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Rechtswirklichkeit der Hilfsfristen in Sachsen-Anhalt? Um die Versorgungsziele in der Notfallrettung in einem Rettungsdienstbereich zu erreichen, sind gemäß § 7 Abs. 4 Rettungsdienstgesetz Sachsen-Anhalt (RettDG LSA) unter anderem die Hilfsfristen…

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