kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/9209 Dienstaufsichtsbeschwerden bei den Jobcentern team.arbeit.hamburg

    Eingereicht von: Nebahat Güclü, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    nachweislich frist- und ordnungsgemäß eingereichter Anträge berichtet. Die Betroffenen beklagten weiter, dass sie bei Nachfragen bezüglich des Verbleibs der eingereichten Anträge von einigen Mitarbeitern unfreundlich, herablassend und diskriminierend…

  2. HH 21/4821 Vergabe von städtischen Räumen in Hamburg an den privatwirtschaftlichen Träger der UPD Sanvartis GmbH

    Eingereicht von: Deniz Celik, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Ort-Beratung in Hamburg jährlich geplant? Laut UPD ist das Angebot der Vor-Ort-Beratung abhängig von der Entwicklung der Nachfrage. Im Übrigen siehe zu Antwort zu 7. 12. Ist die Barrierefreiheit in der Beratungsstelle gewährleistet? Wenn ja, bitte…

  3. HH 21/629 JUS-IT (IV) – Release 3

    Eingereicht von: Daniel Oetzel, Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    28.05.15 und Antwort des Senats Betr.: JUS-IT (IV) – Release 3 Auf Basis der Senatsantwort zu Drs. 21/501 bestehen Nachfragen zu den Planungen von Release 3 von JUS-IT. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: Mit Drs. 21/501 wurde dargelegt…

  4. HH 21/3527 Polizeieinsatz im Innenhof des Montblanc-Gebäudes (Schanzenhof)

    Eingereicht von: Norbert Hackbusch, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    schriftlichen Mitteilung des Aufenthaltsverbots nicht verweigert. 15. Im Zuge des Einsatzes am 25./26.02.2016 gab ein Beamter auf Nachfrage nach der Rechtsgrundlage der angewendeten polizeilichen Maßnahmen an, es handele sich bei dem Gelände des Schanzenhofes…

  5. HH 21/18623 Perspektiven für hafennahe Logistikflächen – Erweiterung in Altenwerder West? (III)

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Hansestadt Hamburg (FHH) angefragt? (Bitte nach Jahren sowie nach Flächen im Hafen und außerhalb des Hafens gliedern.) Die Nachfrage nach Logistikflächen ist kontinuierlich hoch und überschreitet regelmäßig das vorhandene Flächenangebot. Da Logistik-Gesuche…

  6. HH 21/18302 Parken am Hamburger Flughafen – Wie haben sich die Stellplatzkapazitäten und deren Auslastung im Jahr 2018 und im laufenden Jahr 2019 entwickelt?

    Eingereicht von: Dennis Thering, Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    A: bis zu 100 Stellplätze Externes Parkhaus B: bis zu 200 Stellplätze Externes Parkhaus C: bis zu 200 Stellplätze Die Nachfrage nach diesen Stellplätzen war im angegebenen Zeitraum gering. Die Vertragspartner haben der FHG keine Zustimmung erteilt…

  7. HH 21/7219 Winternotprogramm der Freien und Hansestadt Hamburg 2016/2017

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    einer Schriftlichen Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit haben folgende Einrichtungen der zuständigen Behörde auf Nachfrage nachfolgende Daten mitgeteilt: Den Verein „Die Mission – Künstlerische Maßnahmen gegen die Kälte e.V.“ suchten pro…

  8. HH 21/13726 Planungsstand Gymnasium und Stadtteilschule HafenCity

    Eingereicht von: Birgit Stöver, Jörg Hamann, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    werden jeweils die beiden Schulen maximal ausgelegt? Welche Erweiterungskapazitäten werden für gegebenenfalls steigende Nachfrage eingeplant? Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/13726 3 Es wird für vier…

  9. HH 21/4279 Gemeinsames Gewerbegebiet Stapelfeldt und Rahlstedt – Planungen mit Hindernissen?

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Gewerbeflächenentwicklung Hamburg-Stormarn soll das Angebot an verfügbaren Gewerbeflächen im Nordosten Hamburgs erhöht werden, um der Nachfrage nach Gewerbeflächen im östlichen Stadtraum gerecht zu werden. 5. Welche weiteren Schritte werden nun nach dem Gutachter…

  10. HH 21/2895 Entwicklung des Busangebotes und Service im Bezirk Harburg

    Eingereicht von: Dr. Kurt Duwe, Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    vom 18.01.16 und Antwort des Senats Betr.: Entwicklung des Busangebotes und Service im Bezirk Harburg Die steigende Nachfrage und Nutzung des Busangebotes im Bezirk Harburg macht weitere Maßnahmen zur Verbesserung des Busangebotes und des Komforts…

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