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SN 6/16159 Abschluss Pilotprojekt ,,Bodycam" der sächsischen Polizei - Nachfrage zur Kleinen Anfrage in Drs. 6/15405
strafrechtliche Konsequenzen fiir die Beamten haben könnte. Letztendlich findet auch eine Überwachung der Polizei statt. 89 Selektive Nutzung von Videomitschnitten zur Durchsetzung eigener Behauptungen. 90 Siehe die Anmerkungen oben. 91 Siehe oben. Siehe oben. 92…
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SN 6/17883 Bodenfonds: Grundlage für die Schaffung bezahlbaren Wohnraums
welcher Weise wurden in den Jahren 2014 bis 2019 landeseigene Grundstücksflächen an Dritte veräußert oder zur dauerhaften Nutzung überlassen? (Bitte aufgeschlüsselt für die jeweiligen Grundstücke nach den betreffenden Städten und Gemeinden in den Landkreisen…
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SN 6/17804 Unregelmäßigkeiten im Vorfeld der Kommunal- und Europawahlen am 26. Mai 2019
Fälle sollen sich in Glashütte und in Meißen ereignet haben. In einem anderen Fall aus Meißen wird von einer vermeintlichen Nutzung von Patientendaten durch einen Kandidaten, der als Hausarzt praktiziert, zur eigenen Wahlwerbungberichtet. In Bannewitz (LK…
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SN 6/6007 Arbeits- und Ermittlungsgruppen der sächsischen Polizei mit Bezug zu "Cyber Crime" - Aktualisierung der Kleinen Anfrage zu Drs. 6/2374
Straftat/Straftatengruppe Anzahl abgeschlossener l Verfahren 897000 l ComputerkriminaHtät insgesamt davon 517900 678000 iWssbräuchliche Nutzung von JMe.kom..mynJkat.ionsdi_e"sten § 263a StGS Ausspähen, Abfangen von Daten einschl. yorbereitungshandlungen in diesem Zusammenhang…
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SN 6/14498 Aktualisierung der Kleinen Anfrage 6/10366: Bezug von SGB II Leistungen von Personen osteuropäischer Herkunft
Internet soll dies in Form einer Verlinkung auf die Homepage der Statistik der Bundesagentur für Arbeit erfolgen. Die Nutzung der Inhalte für gewerbliche Zwecke, ausgenommen Presse, Rundfunk und Fernsehen und wissenschaftliche Publikationen, bedarf…
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SN 6/4452 Barrierefreiheit von Gebäuden im Geschäftsbereich des Sächsischen Staatsministeriums des Innern (SMI)
entsprechend § 50 Abs. 2 SächsBO in den allgemeinen Besucherverkehr dienenden Teilen barrierefrei zu erreichen und deren Nutzung ohne fremde Hilfe möglich sein. § 50 Abs. 3 SächsBO beschrieb die baulichen Mindestanforderungen zur Umsetzung von Durchgangsbreiten…
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SN 6/13824 Schutzkonzepte an Schulen und Bildungseinrichtungen
Fachkräfte fortlaufend entsprechend zu qualifizieren, auf der Basis eines eigenen Qualifizierungskonzeptes oder in Form der Nutzung bestehender Angebote Dritter, z.B. der Landesjugendämter. Gestaltung und Inhalt des Hausbesuchs: Konkrete Standards zum Hausbesuch…
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SN 6/6432 Evaluierung des Sächsischen Kulturraumgesetzes
Künstlerwerkstätten, die Künstlern auf regionaler Ebene offen stehen, 3. Künstlerhäuser, in denen Ateliers für Künstler zur ständigen Nutzung oder für Stipendien zur Verfügung stehen. VII. Förderschwerpunkte für Literatur Gefördert werden können: 1. Vereinigungen…
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SN 6/14222 Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach dem ElektroG
nicht möglich ist. Beeründung: Insbesondere für Lampenhersteller ist auf den Absatzmärkten eine Differenzierung nach der Nutzung in privaten Haushalten oder Gewerbebetrieben nicht möglich. Auch Handel und Zwischenhandel können in der Regel bei der Abnahme…
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SN 6/325 Ausgabereste im Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Justiz in den Haushaltsjahren 2012 und 2013
Sicherungsverwahrten mit Etagenküchen ausgestattet werden. Der Einbau musste im ersten Bauabschnitt erfolgen, welcher erst 2013 zur Nutzung frei gegeben werden konnte. Die entsprechende öffentliche Ausschreibung erfolgte im IV. Quartal 2012, die Lieferung verschob…
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