kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/10850 Belastung am Hanseatischen Oberlandesgericht

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Hanseatischen Oberlandesgericht zu bewältigen? Die Anzahl der Sitzungstage beim Hanseatischen Oberlandesgericht wird statistisch nicht erfasst und lässt sich auch manuell nicht valide ermitteln. Auf Basis einer nicht validierten Datenbankabfrage aus dem…

  2. BY 17/18091 Kostenübernahmebescheide für den stationären Pflegebedarf durch die bayerischen Bezirke

    Eingereicht von: Ruth Müller, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    sich die Bearbeitungszeiten oft erheblich verlängern . Die Bearbeitungszeiten werden bei den bayerischen Bezirken statistisch nicht erfasst. Aus diesem Grund ist den 17. Wahlperiode 08.06.2018 Drucksache 17/18091 Bayerischer Landtag Drucksachen, Plenarprotokolle…

  3. NW 17/1225 Verstöße von Lehrpersonal gegen das Neutralitätsgebot

    Eingereicht von: Dr. Christian Blex, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Dienstaufsichtsbeschwerden gegen Lehrkräfte werden unabhängig vom Beschwerdegegenstand von der Schulaufsicht statistisch nicht erfasst. In der Kürze der für die Beantwortung der Kleinen Anfrage zur Verfügung stehenden Zeit wäre die manuelle Auswertung…

  4. SN 6/1345 Beschaffung und Einsatz von Reizstoffen und Reizstoffsprühgeräten für und durch die sächsische Polizei

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Reizstoffe und Reizstoffsprühgeräte bei der sächsischen Polizei in den Jahren 2008 bis 2015 eingesetzt wurden, ist statistisch nicht erfasst. Die vollständige Beantwortung der Frage würde daher die Durchsicht und Auswertung aller in Betracht kommenden polizeilichen…

  5. RP 16/4316 Flächenversiegelung durch Windenergieanlagen in Rheinland-Pfalz

    Eingereicht von: Christine Schneider, Christian Baldauf, Martin Brandl, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    kommen auch Baustraßen zum Einsatz, die zu einem späteren Zeitpunkt wieder zurückgebaut werden. Der Wegebau wird statistisch nicht erfasst. Die bis zum Rückbau der Anlage dauerhafte gesamte Flächeninanspruchnahme einer Windkraftanlage kann mit 0,35 bis…

  6. RP 16/1688 Schulbaumittel

    Eingereicht von: Bettina Dickes, CDU — Veröffentlicht am — 18 Seiten

    Durchführung von Baumaßnahmen fällt in die Zuständigkeit der Schulträger, der Abschluss von Bauarbeiten wird durch das Land statistisch nicht erfasst. Deshalb kann durch die Landesregierung keine Aussage zum Zeitraum des Abschlusses von Bauarbeiten und einer Auszahlung…

  7. BE 17/14435 Qualität und Qualifikation - Gutachter an Familiengerichten

    Eingereicht von: Alexander J. Herrmann, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Anzahl der bei den drei Berliner Familien- gerichten beauftragten Sachverständigen und deren Quali- fikation werden statistisch nicht erfasst. 6. Teilt der Senat im Hinblick auf die große Relevanz der fachpsychologischen Gutachten in familiengerichtli-…

  8. MV 6/3681 Offene Haftbefehle

    Eingereicht von: Jürgen Suhr, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Anzahl der Ausschreibungen auf Grundlage von Verurteilungen im Jugendstrafrecht oder Erwachsenenstrafrecht werden statistisch nicht erfasst. Drucksache 6/3681 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 2 2. Wie viele dieser Haftbefehle…

  9. HH 21/3414 Polizeinotruf 110 – Bitte warten Sie!

    Eingereicht von: Joachim Lenders, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    zuständigen Funkstreifenwagen? Bitte seit 2014 in die jeweiligen Prioritätsbereiche unterteilen. Die Vorgabezeit wird statistisch nicht erfasst. Zur Beantwortung der Frage müssten alle zu 5. erfassten Einsätze händisch ausgewertet werden. Eine Einzelfallauszählung…

  10. SN 6/2721 Rückbau in Sachsen im Rahmen des Stadtumbaus und der Städtebauförderung 2014

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    VVohni|rfigen, die zurückgebaut wurden und die vormals mit einer Mietpreis- oder Beleg|ungjSbindung gebunden waren, werden statistisch nicht erfasst. Mit fileunfcllichen Grüßen Markus Ulbi Anlage Seite 2 von 2 Rückaebaute Wohneinheiten im Jahr 2014 aufgeschlüsselt…

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