kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/12362 Forschungsförderung in den Jahren 2016 und 2017

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    Hannah-Arendt-Institut für Totalitarismusforschung e.V. Wissenschaftliches Netzwerk zur Erforschung der Integration von Flüchtlingen, Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus in Sachsen 59,950 Helmholtz-Zentrum Dresden- Rossendorf e.V. Entwicklung…

  2. SN 6/16638 Weltoffene Hochschule

    Eingereicht von: Dr. Rolf Weigand, Rolf Weigand, AfD — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 2016 k. A. k. A. k. A. 2017 Informationsveranstaltung für Arbeitsmarktmöglichkeiten für Flüchtlinge Unterstützung von Existenzgründung mit Fluchthintergrund Ehrenamtliche Arbeit Ehrenamtliche Arbeit k. A. 2018 k. A. k…

  3. SN 6/9277 Straftaten in direkter Verbindung mit Asylbewerbern 1. Quartal 2017

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    gegenwärtig nicht möglich. Seit Januar 2016 wird zur Beschreibung der Opferspezifik zusätzlich der Katalogwert „Asylbewerber/Flüchtling" erfasst. Recherchiert wurde im Datenbestand der PKS für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. März 2017 nach Straftaten (Opferdelikte…

  4. TH 6/5731 Missbrauch von Notrufen in Suhl

    Eingereicht von: Jörg Henke, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    zufolge kommt es in Suhl vermehrt zu missbräuchlich abgesetzten Notrufen. So hat ein Bewohner der Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge in den Abend- und Nachtstunden zum 30. Januar 2018 den Brandmelder zweimal ohne Anlass betätigt. Am 6. Februar 2018 hat…

  5. BE 18/15484 Abschiebungen und Asylzugänge im 1. Halbjahr 2018

    Eingereicht von: Hanno Bachmann, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Grundlage der dem Senat vorliegenden Antrags-, Entscheidungs - und Bestandsstatistik des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) beantwortet werden. Diese Statistik weist Antragseingänge und Entscheidungen aus, ohne diese jedoch mit dem Einreisezeitpunkt…

  6. NW 17/5658 Wie effektiv sind Abschiebungen bei offenen Grenzen?

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Westfalen erfasst. Im Gesamtjahr 2017 wurden 6308 aus Nordrhein-Westfalen rückgeführt.8 Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat die Kleine Anfrage 2127 mit Schreiben vom 3. April 2019 namens der Landesregierung im Einvernehmen…

  7. SN 6/10986 Straftaten in direkter Verbindung mit Asylbewerbern 3. Quartal 2017

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    gegenwärtig nicht möglich. Seit Januar 2016 wird zur Beschreibung der Opferspezifik zusätzlich der Katalogwert „Asylbewerber/Flüchtling" erfasst. Recherchiert wurde im Datenbestand der PKS für den Zeitraum vom 1. Januar bis 30. September 2017 nach Straftaten…

  8. BE 18/12466 Das Maß des Erträglichen ist erreicht: Berlin im Behördendschungel der Europäischen Kohäsionsfonds

    Eingereicht von: Dr. Hugh Bronson, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    von Migranten/innen sowie der sozialen Eingliederung und Bekämpfung der Armut von Neuzuwanderern einschließlich Roma und Flüchtlinge« in der Förderperiode 2014 - 2020 in Anspruch nehmen, sofern diese vorrangig oder teilweise der beruflichen Orientierung…

  9. HH 21/12261 Übergriffe auf Sozialarbeiter

    Eingereicht von: Hans Harald Andreas Feineis, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Präventions- oder Interventionskonzepte.3 Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Alle Dienststellen, die sowohl mit Flüchtlingen als auch mit Wohnungslosen einen direkten Umgang haben, weisen generell darauf hin, dass es im Hinblick auf den Umgang…

  10. BE 18/10046 Kältehilfe und Obdachlosigkeit in Berlin

    Eingereicht von: Marc Vallendar, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Plätze in den Erstaufnahmelager für Asylbewerber und Flüchtlinge als Winternotunterkünfte für Obdachlose zur Verfügung stehen? Wenn nein, warum nicht? Zu 5.: Die Unterbringung von Flüchtlingen erfolgt seit Jahren aus konzeptionellen Gründen in…

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