kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/19814 Pendler in der Metropolregion (III)

    Eingereicht von: Detlef Ehlebracht, Peter Lorkowski, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Verkehrsangebots stellen sich mit Stand 31.12.2018 wie folgt dar: Betriebszweig Linie Kapazität Auslastung Bemerkungen Angebot Nachfrage Auslastungsgrad (Jahreswert) (%) Platzkilometer (Mrd.) Personenkilometer (Mrd.) U-Bahn U1 4,23 0,71…

  2. HH 21/19794 Skandal um Zytostatika – Hat die Behörde bei der Aufnahme der Stadtteilklinik Mümmelmannsberg in den Krankenhausplan versagt?

    Eingereicht von: Deniz Celik, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Überschneidungen in den Besitzverhältnissen von Stadtteilklinik und der durchsuchten ZytoService Deutschland GmbH. Das gibt Anlass zu Nachfragen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Zu welchem Zeitpunkt hat die Stadtteilklinik Mümmelmannsberg die Aufnahme…

  3. HH 21/19714 Streit um den Einsatz von Recycling-Bauschutt – Warum landet zertifiziertes Baumaterial nicht im Straßenbau? Hamburg transportiert stattdessen Material aus Schweden nach Hamburg

    Eingereicht von: Stephan Gamm, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    die Gründe für die veränderte Einschätzung? 15. Welche Gutachten liegen dem Senat zur Bewertung der ökologischen Bilanz nach Frage 13. vor und wann sind diese Gutachten jeweils entstanden ? Die Verwertung von Recyclingmaterialen trägt grundsätzlich…

  4. HH 21/6128 Akzeptanz und Nutzung des Transparenzportals Hamburg

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Hamburg eingegangenen Benutzerreaktionen beziehungsweise Nachfragen beziehen sich nicht auf das Transparenzportal selbst, sondern auf die dort vorhandenen Datensätze. Bisher sind primär Nachfragen zu Geodaten, zum Beispiel zur Auswertung/Nutzung bestimmter…

  5. HH 21/14029 Björnsonweg (II) – Wie ist der aktuelle Stand?

    Eingereicht von: Christel Nicolaysen, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    der benachbarten Wohnquartiere betreut werden. Insgesamt gibt es neun Kitas in der Umgebung dieser Wohnunterkunft. Auf Nachfrage des zuständigen Bezirksamtes und der für Kindertagesbetreuung zuständigen Behörde sind die Träger dieser Kitas bereit, …

  6. HH 21/13540 Justizvollzug – Aktueller Stand Ersatzfreiheitsstrafen in Hamburg (II)

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Arbeit abgewendet werden kann und zusätzlich eine Härtefallregelung besteht. Diese Erkenntnisse geben Anlass zu weiteren Nachfragen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: In Hamburg wird von der Möglichkeit zur Abwendung der Vollstreckung einer…

  7. HH 21/6715 Organspenden am UKE

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Homepage öffentlich zugängliche Fassung des Berichts. Der Bericht der PÜK ist bei der BGV erst auf anschließend erfolgte Nachfrage eingegangen. Im Übrigen siehe Vorbemerkung. 6. Was hat die zuständige Behörde nach Kenntnis von Verdacht und Bericht…

  8. HH 21/20150 Neubau Pik As (II)

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    der am 28.01.20 veröffentlichten Antwort des Senats lediglich auf die genannte Pressemeldung. Dies hinterlässt einige Nachfragen. Ich frage den Senat: Junge Menschen unter 18 Jahren werden nach Bekanntwerden einer Obdachlosigkeit in Einrichtung…

  9. HH 21/9268 Elbvertiefung – Wie gut ist der Senat vorbereitet? (VII), hier: Flächen zur Kohärenzsicherung und Gespräche mit Reedereien

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Vertretbarkeit voraussetzt. Das schleswig-holsteinische Wirtschaftsministerium hatte auf Staatssekretärsebene auf eine Nachfrage Hamburgs unmittelbar nach dem 9. Februar 2017 seine Unterstützung bei der Suche nach geeigneten Flächen angeboten, sobald…

  10. HH 21/9984 „Flüchtlingsmonitoring“ – Wie ist die Situation Ende Juni 2017? (III)

    Eingereicht von: Franziska Grunwaldt, Dennis Gladiator, Jörg Hamann, Philipp Heißner, Michael Westenberger, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    alle Informationen vom Ausländerzentralregister vor. Gleichzeitig ergeben sich aus den bereits erhaltenen Informationen Nachfragen. Daher fragen wir den Senat: 1. Die Drs. 21/9896 belegt erneut einen starken Anstieg der Zahl der Afghanen mit Aufenthaltserlaubnis…

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