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BE 17/17296 Wie schaffen wir das: Schutz und Sicherheit statt Kälte und Elend für Geflüchtete (I)
angeben, sich erfolglos um die Einquartierung in ein Hostel oder in eine ähnliche Unterkunft bemüht zu haben, wird statistisch nicht erfasst. 2. Welche Auswirkungen hat es für Geflüchtete, wenn sie keine Zuweisung in eine Berliner Unterkunft (sondern…
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SN 6/3554 Illegale Böller und Sprengstofffunde in Sachsen
Verkehrskontrollen, Wohnungsdurchsuchungen oder Personenkontrollen bei öffentlichen Veranstaltungen gefunden worden sind, wird statistisch nicht erfasst. Die Fragen 2, 3 und 5 basieren auf dieser Frage und können insofern ebenfalls nicht beantwortet werden. Die Str…
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SN 6/3646 Straf- und Ordnungswidrigkeitsverfahren im Zusammenhang mit Versammlungen von Legida und Protesten im Jahr 2015
Tatmotivation sowie nach Abschluss bzw. bevorstehendem Abschluss der Ermittlungen , Anklageerhebung etc. aufgeführt, wird statistisch nicht erfasst. Zur vollständigen Beantwortung der Fragen müssten insofern alle in Frage kommenden Ermittlungs- und Ordnungswidrigkeitsverfahren…
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SN 6/4957 Politisch Motivierte Kriminalität (PMK) in Sachsen 2015
STAATSTVI11N1STBR1UM DES INNERN Freistaat SACMSE1N Versuch und Vollendung wird im Sinne der Fragestellung statistisch nicht erfasst. Zur vollständigen Beantwortung der Fragen müssten insofern mehrere tausend Fälle händisch ausgewertet werden. Der…
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BE 18/11521 Illegaler Zigarettenhandel in Berlin im Jahr 2016
Einsatzkräftestunden der Polizei Berlin im Zusammenhang mit der Bekämpfung des illegalen Zigarettenhandels werden statistisch nicht erfasst. 7. Über wie viele Kontrollbeamte verfügte das für Berlin zuständige Hauptzollamt im Jahr 2016? Zu 7.: Das…
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HH 21/9675 Enttäuschungen beim Elbphilharmonie-Ticketverkauf – Über welche Kanäle läuft der Vertrieb?
Abonnements verlost. Wie hoch der Anteil der Abonnements -Verlängerungen in den jeweiligen Preiskategorien ist, wird statistisch nicht erfasst. 3. Zum Vertrieb von Einzeltickets: Über welche Vertriebswege bieten die jeweiligen Konzertveranstalter ihre…
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SN 6/16955 Verkehrsordnungswidrigkeiten und Verkehrsstraftaten in Sachsen 2018
Die Ahn— dung der Verstöße, die teilweise von den Entscheidungen der Bußgeldstel— len und Gerichte abhängt, wird statistisch nicht erfasst. FreistaatSACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 3-1053/76/46 Dresden. 4. Apri12019…
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MV 7/2457 Zukunft der psychosozialen Prozessbegleitung
liegt noch nicht vor. Die beantragten Beiordnungen in staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahren werden statistisch nicht erfasst. Drucksache 7/2457 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode 4 Die vollständige Beantwortung…
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SN 6/17695 Verordnung neuer Medikamente im Freistaat Sachsen
Versicherten im Freistaat Sachsen? Der Staatsregierung liegen hierzu keine Kenntnisse vor. Diese Daten werden statistisch nicht erfasst. Frage 2: Wie kann sichergestellt werden, dass auch gesetzlich Krankenversicherte von neu zugelassenen Medikamenten…
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BE 18/18343 Rückkehrberatung- und förderung für Ausländer in Berlin
schutzberechtigt, c) noch im Asylverfahren, d) Asylantrag abgelehnt, e) sonstiger Status)? Zu 8.: Der Status wird vom LAF statistisch nicht erfasst. 9) Welche Mittel wurden in Berlin seitens des Landes Berlin zur Förderung der freiwilligen Rückkehr seit 2015…
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