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BE 17/15478 Familienzentren in den Bezirken
(mit Stand 2014) sowie Angaben zum Beginn der öffentlichen Förderung. In der ersten Ausbaustufe des Landesprogramms Ber- liner Familienzentren im Doppelhaushalt 2012/2013 wur- de der Aufbau und Betrieb von 24 Familienzentren mit einem Haushaltsvolumen…
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BE 17/12838 Inklusion (I): Barrierefreiheit zur Verwirklichung von Inklusion
verwiesen. 9. Liegen der Senatsverwaltung, die von den bezirkli- chen Schulträgern aufgeforderten und bis Mitte Septem- ber 2013 einzureichenden Maßnahmenkataloge zur Schaf- fung der sächlichen Bedingungen für „Inklusive Schwerpunktschulen “ in den…
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BE 17/14049 Was macht das Koordinierungsgremium zur Geschichte von Lesben, Schwulen und transgeschlechtlichen Menschen?
München-Berlin und die Humboldt-Universität, Forschungsstelle Archiv für Sexualwissenschaften, angeschlossen. Das Land Ber- lin, vertreten durch die Senatsverwaltung für Arbeit, In- tegration und Frauen übernimmt demnach folgende Auf- gaben und…
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BE 17/15315 UEFA-Champions-League-Finalspiele in Berlin 2015 (II)
der UEFA mit der UEFA verabredet und wie begründet der Senat diese? Zu 12.: Es gibt keine Vereinbarungen des Landes Ber- lin mit der UEFA im Hinblick auf die steuerliche Behand- lung der UEFA. 13. Welche Kosten-Nutzen-Rechnung hat der…
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BE 17/15103 Bauprojekt der Genossenschaft IDEAL eG an den Mitgliedern vorbei geplant?
Neubauvorhaben von Wohnungs- baugenossenschaften sind dem Senat bekannt? Antwort zu 1: Nach Auskunft des BBU Verband Ber- lin-Brandenburgischer Wohnungsunternehmen befassen sich derzeit weit über 30 seiner genossenschaftlichen Mitgliedsunternehmen…
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BE 17/14941 Speicherung Personengebundener Hinweise (PHW) (IV): "Ansteckungsgefahr" und "geisteskrank"
bei poli- zeilicher Datenspeicherung (Prüffristenverordnung). 5. In der Sitzung des Innenausschusses am 13. Okto- ber 2014 führte Polizeipräsident Klaus Kandt aus, dass mit anderen Bundesländern und dem Bund vereinbart worden sei, dass für…
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BE 17/14073 Gender Mainstreaming in der Politik für Menschen mit Behinderung (II)
Mainstreaming Maß- nahmen für Studierende mit Behinderung bislang nicht gestellt. Die Aufgaben, die der Gesetzgeber in § 28a Ber- liner Hochschulgesetz für die Beauftragten für Studieren- de mit Behinderungen vorgesehen hat, sind überwiegend geschlechtsübergreifend…
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BE 17/11889 Vertrauensbruch der Senatsverwaltung für Gesundheit gefährdet Zusammenarbeit mit impfwilligen Ärzten bei zukünftigen Epidemien
Rechtsauffassung des Landes Berlin zu dieser Rechtsfrage liegt bislang nicht vor. Hinsichtlich einer möglichen Haftung des Landes Ber- lin im Zusammenhang mit einer Impfung gegen die Schweinegrippe ist auf die entscheidende Differenzierung zwischen a)…
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BE 17/12692 Haftraumgrößen vor Gericht
schließen und grundle- gende strukturelle Veränderungen baulicher und vollzug- licher Natur im Gebäude- und Haftraumbestand des Ber- liner Justizvollzuges vorzunehmen. Die Teilanstalt I und die Teilanstalt III der JVA Tegel betreffend hat der Senat dazu…
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BE 17/12687 Medizinische Grundversorgung in Treptow-Köpenick
verringern. Hierfür ist, wenn sich die Gesamtzahl der Arztpraxen in Berlin nicht verändert, eine Umverteilung innerhalb Ber- lins entsprechend dem tatsächlichen Bedarf anzustreben. Zur Strategie wird auf die Antwort zur Frage 5 verwiesen. …
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