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HH 21/14261 Wie weit ist die Umsetzung des Konsens mit der Volksinitiative „Hamburg für gute Integration!“ vorangekommen? (V)
zuvor getätigte Aussage bereits wieder ein. Angesichts des Umstandes, dass das Angebot an Wohnraum deutlich unter der Nachfrage liegt, ist diese Einschränkung allerdings äußerst zynisch. Zudem stellt sich die Frage, inwiefern der Staat die oft der…
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HH 21/9225 Was macht die von Senator Horch angestrebte Kooperation mit Kuba?
hat großen, infrastrukturellen Aufholbedarf. Als Zwischenfazit lässt sich festhalten, dass der Kreuzfahrtmarkt sowie die Nachfrage von Kreuzfahrtreedereien nach Liegeplätzen in Kuba seit der Lockerung der Restriktionen im Zusammenhang mit dem Embargo…
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HH 21/9928 Die große Nachverdichtung in Lokstedt – Was sagt der Senat dazu?
werden, mit dem Wettbewerb noch nicht abgeschlossen. Dies wird final im Bebauungsplanverfahren entschieden. 11. Auf Nachfrage gab der Senat an (Drs. 21/5328), dass er „regelhaft“ die sozialen Belange, wie schulische und soziale Infrastruktur, prüft…
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Zahl von Genehmigungen für den Taxenverkehr (sogenannter „Konzessionsstopp“) vorgegeben . Der Markt ist daher für die Nachfrage nach Taxengenehmigungen offen. Allerdings werden im Genehmigungsverfahren die personenbeförderungsrechtlichen Voraussetzungen…
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HH 21/4604 Wie ist es um die Inklusion im Ganztag bestellt?
Förderbedarf auf den Besuch einer allgemeinen Schule nach § 12 des Hamburgischen Schulgesetzes hat auch eine verstärkte Nachfrage nach Ganztagsangeboten in allgemeinen Schulen zur Folge. Dabei stellt sich die Frage, inwieweit beides aufeinander abgestimmt…
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HH 21/14902 Sozialverträgliches Erbbaurecht?
Entgelte. Zwar unterscheiden sich die Bodenrichtwerte innerhalb Hamburgs deutlich, befinden sich aber aufgrund der hohen Nachfrage auf dem Hamburger Grundstücksmarkt auf einem hohen Niveau. Daraus folgt, dass aus dem vormals günstigen Erbbau im Laufe…
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HH 21/16079 Stand der Belegung der Flüchtlingsunterkunft Poppenbütteler Berg im Januar 2019
weitere Verbesserungen geplant? Wenn nein, warum nicht? Das Leistungsangebot auf der Linie 176 entspricht der derzeitigen Nachfrage. Aktuell sind über die jüngst erfolgten Maßnahmen zur Erweiterung des Angebotes hinaus keine weiteren Ausweitungen vorgesehen…
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HH 21/15651 Digitalisierung durchdacht durchführen – Hält der Senat bei der Umsetzung von „Digital First“ seinen eigenen Zeitplan und die Kosten ein?
geplanten zehn bis 15 Pilotverfahren kontinuierlich neue Verfahren in das Programm DigitalFirst aufgenommen, um der hohen Nachfrage bei der digitalen Transformation von Verwaltungsdienstleistungen nachzukommen. Hierdurch werden inzwischen zwar deutlich…
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HH 21/20234 Flächenvorsorge für Kindertagesstätten und Platznachweisverfahren im Bezirk Wandsbek
So besteht eine höhere Flexibilität zur Errichtung von Kindertageseinrichtungen und zur Anpassung des Angebots an die Nachfrage nach Kita- Plätzen. Dies zeigt sich auch darin, dass die Zahl der in Hamburg tatsächlich vorhandenen rund 1 140 Kindertageseinrichtungen…
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HH 21/20233 Flächenvorsorge für Kindertagesstätten und Platznachweisverfahren im Bezirk Hamburg-Nord
So besteht eine höhere Flexibilität zur Errichtung von Kindertageseinrichtungen und zur Anpassung des Angebots an die Nachfrage nach Kita- Plätzen. Dies zeigt sich auch darin, dass die Zahl der in Hamburg tatsächlich vorhandenen rund 1 140 Kindertageseinrichtungen…
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