kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/5679 Geplante Gründung der Agentur zur Förderung von Sprunginnovationen

    Eingereicht von: Margit Stumpp, Dr. Anna Christmann, Kai Gehring, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    Sprunginnovationen entscheidend voranzubringen, bedarf es nach Ansicht der Fragenstellenden bestimmter Rahmenbedingungen. Zentral für eine neue Innovationskultur ist ein hohes Maß an Freiheit und Unabhängigkeit für die Agentur für Sprunginnovation und…

  2. BT 19/5067 Integrationsmaßnahmen im Bundeshaushalt

    Eingereicht von: Grigorios Aggelidis, Linda Teuteberg, Stephan Thomae, FDP — Veröffentlicht am — 134 Seiten, enthält Tabelle

    b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund ist eine der zentralen Herausforderungen der kommenden Jahre und Jahrzehnte. Dabei handelt es sich insbesondere um eine gesellschaftliche Aufgabe…

  3. BT 18/1253 Gesundheitsförderung und Prävention vor dem Hintergrund ungleicher Gesundheitschancen

    Eingereicht von: Birgit Wöllert, Sabine Zimmermann, Matthias W. Birkwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 36 Seiten

    bedarfsgewichtetes Nettoäquivalenzeinkommen weniger als 60 Prozent des Median aller Personen beträgt. Wird die Armutsrisikoquote zu der zentralen statistischen Kennziffer gemacht, was oftmals geschieht, verengt sich der Armutsbegriff auf den speziellen Aspekt der …

  4. BT 19/5160 Ausbau der Brennerachse für den Schienenverkehr - Verlagerung von Gütern im alpenquerenden Verkehr

    Eingereicht von: Annalena Baerbock, Matthias Gastel, Lisa Badum, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Dezember 2025 beendet sein werden und der Tunnel nach einem Jahr Probebetrieb zum Fahrplanwechsel im Dezember 2026 als zentraler Baustein der neuen Brennerbahn in Betrieb gehen kann. Auch auf dem anschließenden Streckenabschnitt Franzensfeste–Waidbruck…

  5. BT 18/12621 Umweltgerechtigkeit konkret machen

    Eingereicht von: Bärbel Höhn, Peter Meiwald, Christian Kühn, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    auf ihre Eignung überprüft. Drei Pilotkommunen (Kassel, Marburg und München) werden in diesem Rahmen bei der Umsetzung zentraler Elemente des strategischen Ansatzes zu Umweltgerechtigkeit unterstützt. Die Ämter bzw. Dezernate , die in diesen Städten…

  6. BT 18/8365 Mittelstandsförderung zur Digitalisierung

    Eingereicht von: Dr. Petra Sitte, Ulla Jelpke, Susanna Karawanskij, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    gemacht, den Mittelstand als IKT-Anbieter und -Nachfrager beim Übergang in die digitale Wirtschaft zu stärken. Sie vereint zentrale Akteure aus Wirtschaft , Wissenschaft, Forschungsinstituten, Gewerkschaften und Verbänden, die die Digitalisierung der Wirtschaft…

  7. BT 19/9501 Maßnahmen der Bundesregierung im Bereich Gesundheitssystemstärkung als Beitrag zu Universal Health Care (UHC)

    Eingereicht von: Eva-Maria Schreiber, Sylvia Gabelmann, Matthias W. Birkwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Alle zu gewährleisten. Im Rahmen des 10. World Health Summit im Oktober 2018 in Berlin hat sich die Bundesregierung als zentraler Akteur im Bereich Globale Gesundheit dazu bekannt, dass ein universeller Zugang zu Gesundheitsförderung (UHC) fundamental…

  8. BT 19/11686 Auswirkungen des Abbaus von Rohstoffen für die E-Mobilität

    Eingereicht von: Oliver Luksic, Frank Sitta, Torsten Herbst, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Einklang mit internationalen und nationalen Vorgaben bzw. Initiativen steht. Sie erwartet, dass Unternehmen sich an die zentralen Rahmenwerke der Vereinten Nationen, der Internationale Arbeitsorganisation und der OECD halten und die Anforderungen des…

  9. BT 18/10685 Finanzierung des internationalen Klimaschutzes

    Eingereicht von: Annalena Baerbock, Uwe Kekeritz, Bärbel Höhn, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    klimarelevante Zusagen an einzelne Länder ausschlaggebend. In den meisten der Top 10-Länder spielt der Energiesektor eine zentrale Rolle, in dem die Umsetzungskapazitäten oft besonders groß sind. Meist ist gleichzeitig noch mindestens ein weiterer klimarelevanter…

  10. BT 18/3459 Wirksamer Meeresschutz

    Eingereicht von: Dr. Valerie Wilms, Steffi Lemke, Peter Meiwald, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    Wahlperiode – 7 – Drucksache 18/3459 13. Wird sich die Bundesregierung dafür einsetzen, dass alle marinen Genehmigungsverfahren zentral durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit koordiniert werden, um das Anliegen des Umweltschutzes…

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