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SN 6/332 Demonstrationsgeschehen am 17. November 2014 in Dresden
ausgesprochen (Bitte nach Ort, Gründen und Zahl der ausgesprochenen Platzverweise untergliedern)? Die erfragten Daten sind statistisch nicht erfasst. Frage 4: Gegen wie viele Personen wurden aus welchen wesentlichen Gründen welche Maßnahmen zur Identitätsfeststellung…
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TH 6/5473 Kosten und Nutzen der "100-Tage-Kampagne" des Thüringer Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport - nachgefragt
beantwortet wurden. Die Zahl der Posteingänge, direkten Anfragen, telefonischen Ersuchen, Faxe und E-Mail-Anfragen werden statistisch nicht erfasst. Zudem wird auf weitere Faktoren verwiesen, die auf ein hohes öffentliches Interesse schließen lassen. Genannt …
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BB 6/8882 Schulschwänzen an Brandenburgs Schulen
Vorab ist darauf hinzuweisen, dass der Begriff „Schulschwänzen“ kein gesetzlich normierter Begriff ist und daher statistisch nicht erfasst werden kann. Gemäß § 41 des Brandenburgischen Schulgesetzes haben die Eltern für eine regelmäßige Teilnahme ihres…
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RP 17/944 Inklusiver Unterricht in rheinland-pfälzischen Schulen
der Berechnung der Klassengröße dreifach gezählt. Zu Frage 4: Schülerinnen und Schüler mit Behinderungen werden statistisch nicht erfasst. Die Erfassung bezieht sich vielmehr auf Schülerinnen und Schüler, die sonderpädagogisch gefördert werden. Die Zahl…
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SH 18/2921 Muslimische Seelsorge in Gefängnissen
ten des Landes? Antwort: Der genaue Anteil muslimischer Gefangener in den Justizvollzugsanstalten wird statistisch nicht erfasst. Schätzungsweise haben 10% der Gefangenen einen muslimischen Glauben. 2. Wie viele muslimische Seelsorger…
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BE 17/12067 Verlängerung bzw. Nicht-Verlängerung von Aufenthaltsgenehmigungen und die Anwendung der Regelungen des EU-Türkei-Assoziationsrechts
durch die Bezeichnung Aufenthaltserlaub- nis ersetzt. Die Anträge auf Verlängerung der Aufent- haltstitel werden statistisch nicht erfasst. Auch erfolgt keine gesonderte statistische Erfassung nach Art der Rechtsgrundlagen oder Staatsangehörigkeit…
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BE 17/12056 Widersprüche und Klagen im Bereich des Asylbewerberleistungsgesetzes in Zuständigkeit des LAGeSo
Zahlen angeben sowie nach Jahren auf- schlüsseln)? Zu 1.: Die Anzahl der Entscheidungen des LAGeSo wird statistisch nicht erfasst. Insofern werden hier die Leistungsempfängerinnen und Leistungsempfänger in den Jahren zu-grunde gelegt, wobei…
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SN 6/10428 Anträge auf Unterhaltsvorschuss in Sachsen
Jahresscheiben aufgliedern und nach Landkreisen und kreisfreien Städten!) Die Anzahl der gestellten Anträge pro Jahr wird statistisch nicht erfasst und ist nicht bekannt. Bekannt ist die Anzahl der Zahlfälle zum 31. Dezember des jeweiligen Jahres. Sie sind der…
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HH 21/10682 Archiv der Staatsanwaltschaft wegen Überfüllung geschlossen?
geführt? Inwiefern konnten beispielsweise deshalb Haftbefehle nicht vollstreckt werden? Aktenverluste werden statistisch nicht erfasst. Im Übrigen sind nur wenige Fälle, in denen Akten in Verlust geraten, bekannt, wobei es dafür unterschiedliche Ursachen…
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ST 7/2239 Briefwahlergebnisse von Landtagsabgeordneten auf kommunaler Ebene
von Sachsen- Anhalt]). Auch wird der erfragte Anteil der erzielten Briefwahlstimmen eines einzelnen Bewerbers statistisch nicht erfasst. Wahlrechtlich ist sowohl bei der Feststellung des endgültigen Wahlergebnisses im Wahlgebiet als auch bei der Veröffentlichung…
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