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SN 6/15567 Straftaten zwischen dem 02. und 04. November 2018
Möglichkeit, im Katalogfeld „Opferspezifik“ den Wert „Asylbewerber/Flüchtling“ zu erfassen. Für die in Frage 1 genannten Straftaten wurde bei 14 Personen der Katalogwert „Asylbewerber/Flüchtling“ erfasst. Mit freundlichen Grüßen in VertretungW Sebastian Gemkow…
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SN 6/9203 Asylbewerber ohne Ausweispapiere 1. Quartal 2017
identitätsnachweisendes Dokument ihres Herkunftsstaates vorlegen konnten? Frage 2: Wie viele anerkannte Asylbewerber/ Flüchtlinge befanden sich mit Ablauf des 1. Quartals 2017 im Freistaat Sachsen, die keinen gültigen Pass oder ein sonstiges identitätsnachweisendes…
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SN 6/13993 Straftaten in direkter Verbindung mit Asylbewerbern 2. Quartal 2018
PKS gegenwärtig nicht möglich. Seit 2016 wird zur Beschreibung der Opferspezifik zusätzlich der Katalogwert „Asylbewerber/Flüchtling" erfasst. Recherchiert wurde im Datenbestand der PKS für den Zeitraum vom 1. April bis 30. Juni 2018 nach Straftaten (Opferdelikte…
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NW 17/10299 Personen im Kontext von Fluchtmigration – Anzahl der Regelleistungsberechtigten, erwerbsfähigen Leistungsberechtigten und sonstigen Leistungsberechtigten in NRW
3907 mit Schreiben vom 21. Juli 2020 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration beantwortet. 1. Wie hoch lag nach Kenntnis der Landesregierung in den Jahren 2016 bis 2019 jeweils…
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NW 17/7641 Aufenthaltsbeendende Maßnahmen bei (schwerst-)kriminellen Angehörigen türkisch-arabischstämmiger Clanstrukturen mit nicht-deutscher Staatsangehörigkeit
konkretisiert, wann das Ausweisungsinteresse besonders schwer wiegt. Selbst das grundsätzliche Verbot der Abschiebung von „Flüchtlingen“ findet unter § 60 (8) AufenthG Ausnahmen, „wenn der Ausländer aus schwerwiegenden …
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BT 19/9672 Definition der deutschen Volkszugehörigkeit
Bei dem Begriff der Volkszugehörigkeit aus § 6 Absatz 1 des Gesetzes über die Angelegenheiten der Vertriebenen und Flüchtlinge (BVFG) handelt es sich um einen Rechtsbegriff und nicht um eine ethnologische oder ethnisch-kulturelle Definition . Insbesondere…
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SN 6/12983 Straftaten in direkter Verbindung mit Asylbewerbern 1. Quartal 2018
gegenwärtig nicht möglich. Seit Januar 2016 wird zur Beschreibung der Opferspezifik zusätzlich der Katalogwert „Asylbewerber/Flüchtling" erfasst. Recherchiert wurde im Datenbestand der PKS für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. März 2018 nach Straftaten (Opferdelikte…
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SN 6/17713 Straftaten in direkter Verbindung mit Asylbewerbern 4. Quartal 2018
gegenwärtig nicht möglich. Seit dem Jahr 2016 wird zur Beschreibung der Opferspezifik zusätzlich der Katalogwert „Asylbewerber/Flüchtling" erfasst. Recherchiert wurde im Datenbestand der PKS für den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2018 nach Straftaten…
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SN 6/15505 Straftaten an Schulen in Mittelsachsen
zum Aufenthaltsstatus erfasst. Hier steht im Katalog STAATSMINISTERIUM DES lNNERN „Opferspezifik“ der Wert „Asylbewerber/Flüchtling“ zur Verfügung. Zur jeweiligen Frage nach der Schulträgerschaft wird auf das Sächsische Schulgesetz in der Fassung der…
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SN 6/11918 Asylbewerber ohne Ausweispapiere 4. Quartal 2017
Duldung gemäß § 60a Abs. 2 Satz 1 des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) waren. Frage 2: Wie viele anerkannte Asylbewerber/Flüchtlinge befanden sich mit Ablauf des 4. Quartals 2017 im Freistaat Sachsen, die keinen gültigen Pass oder ein sonstiges identitätsnachweisendes…
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