-
HH 21/755 Entwicklung der Rundfunkbeiträge („GEZ“) für die Freie und Hansestadt Hamburg
des Ablaufens des Übergangszeitraums Ende 2014 und der Änderung der Höhe der Rundfunkbeiträge zum 01.04.2015 bestehen Nachfragen . Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen unter anderem auf Grundlage von Auskünften…
-
HH 21/1245 Nebenbeschäftigungen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der ehemaligen Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) (III)
Umwelt (BSU) (III) Die Senatsantwort auf die Schriftlichen Kleinen Anfragen Drs. 21/1079 sowie Drs. 21/1176 macht weitere Nachfragen erforderlich. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wie lässt es sich aus Sicht des Senats beziehungsweise…
-
HH 21/1881 Geplante Flüchtlingsunterkunft am Poppenbüttler Berg/Ecke Ohlendieck
Vertreter der Innenbehörde nicht für notwendig, am 8. September 2015 auf der Informationsveranstaltung auf die zahlreichen Nachfragen zu einer eventuellen Aufstockung der Kapazität wahrheitsgemäß zu antworten? Die Fragen zu möglichen Aufstockungen wurden…
-
HH 21/3166 Religiös motivierte Gewalt gegen Christen in Hamburger Flüchtlingsheimen
verbalen Anfeindungen gegen sein religiöses Bekenntnis gekommen war. Den „Tagesthemen“ zufolge hat der Hamburger Senat auf Nachfrage lediglich schriftlich erklärt, dass Erstaufnahmestellen Orte „religiöser Neutralität“ seien und die Bewohner in der Hausordnung…
-
HH 21/8872 Ominöse Flüchtlingsboni für Investoren bei Perspektive-Wohnen-Unterkünften
Fall, wie ein ausgewogener Mix verschiedenster Investoren zeigt, die seit Jahren die Hamburger Wohnraumförderung stark nachfragen. Die Stadt Hamburg finanziert die Wohnraumförderung im Jahr 2017 mit 139 und 2018 mit 155 Millionen Euro. Diese Mittel…
-
HH 21/7258 Gewaltmeldungen an Schulen – Ausnahmen und Regeln
die das Kind betreffen? Wenn ja, welche? Ja. Darüber hinaus werden in Einzelfällen in Absprache beziehungsweise auf Nachfrage der Polizei die Stammdatenblätter seitens der zuständigen Schule zur Dokumentation der Personalien im Rahmen der Daten…
-
HH 21/15736 „Seid verschlungen, Millionen!“ – Hintergründe zur Vergabe und zur Projektstruktur der rot-grünen Imagekampagne für den Radverkehr (II)
Projektstruktur bringen. Allerdings antwortete der Senat auf mehrere Fragen auffallend ausweichend oder irreführend, wodurch Nachfragen notwendig sind. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Die Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung vom 3. März 2016…
-
HH 21/16125 Taktung MetroBus-Linien 6 und 17 und Bedarfsplanung im Busverkehr
eingesetzt werden. Das System ermöglicht so eine stichprobenartige Ermittlung der Fahrgastzahlen. Um Aussagen über die Nachfrage auf einer neu eingerichteten Linie treffen zu können, ist jedoch eine ausreichende Zahl von Stichproben erforderlich , um…
-
HH 21/15142 Verwaltungsneubau für den Bezirk Wandsbek: Warum beantwortet der Senat Fragen zum vorgelegten Letter of Intent mit Sprinkenhof ausweichend und unvollständig?
Darüber hinausgehende Vereinbarungen sind bisher nicht geplant. 11. Zur Antwort auf Frage 3. der Drs. 21/15053 ergeben sich Nachfragen: a. Warum beantwortet der Senat die Frage nicht, auf Basis welcher Gesamt-Baukosten für das Gebäude die Miete kalkuliert…
-
HH 21/18988 Elektromobilität in Hamburg – Wie weit ist die Ladeinfrastruktur in Hamburg schon entwickelt?
den Betrieb und bei Betriebsstörungen für die Störungsbehebung privater Ladesäulen zuständig? 13. Wie viele Störungen nach Frage 12. sind in den Jahren 2015 bis 2019 gemeldet worden? Siehe Antwort zu 10. 14. Welche verschiedenen Modelle sind in…
1.582 kleine Anfragen