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SN 6/1150 Demonstrationsgeschehen am 06. März 2015 in Freital
Identitätsfeststellung oder erkennungsdienstliche Maßnahmen auf welcher Ermächtigungsgrundlage durchgeführt wurden, wird statistisch nicht erfasst. Die vollständige Beantwortung der Frage würde daher die Durchsicht und Auswertung aller in Betracht kommenden Einsatzunterlagen…
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SN 6/542 Demonstrationsgeschehen am 24. November 2014 in Dresden
Identitätsfeststellung oder erkennungsdienstliche Maßnahmen auf welcher Ermächtigungsgrundlage durchgeführt wurden, wird statistisch nicht erfasst. Die vollständige Beantwortung der Frage würde daher die Durchsicht und Auswertung aller in Betracht kommenden Einsatzunterlagen…
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NW 17/388 Die "Interventionistische Linke" in Nordrhein-Westfalen
mit einem solchen Bezug gemeldet bzw. im Kriminalpolizeilichen Meldedienst erfasst. Ordnungswidrigkeiten werden statistisch nicht erfasst. 5 http://www.interventionistische-linke.org/ 6 http://www…
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TH 6/2912 Beteiligung religiöser Gemeinschaften bei der Versorgung von Asylbewerbern und Asylberechtigten
im Kirchenasyl. Diese Angaben können jedoch keinen Anspruch auf Vollständigkeit erheben, da entsprechende Daten statistisch nicht erfasst werden. Zu 4.: Nach Kenntnis der Landesregierung wurden in den Städten Erfurt und Weimar und im Wartburgkreis Aufgaben…
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SN 6/4745 Kontrollstunden der sächsischen Wasserschutzpolizei
Jahren 2000 bis 2015 erbracht? (Bitte aufschlüsseln nach Jahren!) Die Anzahl an durchgeführten Kontrollstunden wird statistisch nicht erfasst. Frage 5: Wie viele Verstöße wurden durch die sächsische Wasserschutzpolizei in den Jahren 2000 bis 2015 festgestellt…
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BE 17/13915 Offene Haftbefehle
9.000 ca. 1.000 ca. 1.700 ca. 2.400 ca. 3.900 Gründe für die jeweilige Dauer der Vollstreckung werden statistisch nicht erfasst. Hinsichtlich der Beantwortung der Fragen 1. - 2. wird darauf hingewiesen, dass seitens der Justiz und der…
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SN 6/13523 Gefälschte Führerscheine als illegale Ausweispapiere
Erfahrung gebracht werden kann (vgl. SächsVerfGH, Urteil vom 16. April 1998, Vf. 14-1-97). Die angefragten Daten werden statistisch nicht erfasst. Zur vollständigen Beantwortung der Fragen müssten 9.647 Ermittlungsverfahren wegen Straftaten gemäß § 267 Strafgesetzbuch…
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MV 7/3549 Personal in Kindertagesstätten
Stellungnahme gebeten. Die genaue Anzahl der Kontrollen und der Unregelmäßigkeiten kann nicht benannt werden, da diese statistisch nicht erfasst werden. Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 7. Wahlperiode Drucksache 7/3549 3 Die Landkreise…
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BE 18/19872 Hausdurchsuchungen wegen Hasspostings
die Straftatbestände §§ 130, 185, 186, 187 StGB zurückführen? 3 Zu 10.: Hausdurchsuchungen werden statistisch nicht erfasst. Berlin, den 25. Juni 2019 In Vertretung M. Gerlach Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz…
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HH 21/2190 DNA-Datenbank zur Identifizierung von Hundekot prüfen
Hundekontrolldienst gehört, werden Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit der Nicht-Beseitigung von Hundekot statistisch nicht erfasst, in den übrigen Bezirksämtern wurden keine entsprechenden Ordnungswidrigkeitenverfahren durchgeführt. Die Dunkelziffer…
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