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SH 19/1406 Integration von registrierten Füchtlingen in den Arbeitsmarkt
registrierten Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt Vorbemerkung des Fragestellers: Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus hat seit November 2018 wiederholt darüber berichtet, dass sich unter den Personen, die als Flüchtlinge in…
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BT 19/7817 Fundpapier-Datenbank und PassTA
April 2017, Seite 189, „Pässe und Originaldokumente“, https://bit.ly/2UAdMuz) unterhält das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ein Onlinesystem zur Erfassung, Überprüfung und Sendungsverfolgung aller im Original vorgelegten bzw. eingegangenen…
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BT 19/16700 Mehrfachidentitäten von Asylbewerbern
am 18. November mit der Frage „ […] wie erklärt die Bundesregierung die Vielzahl von bekannten Fällen von sogenannten ‚Flüchtlingen mit mehreren Identitäten‘ (alleine im Bundesland Niedersachsen gab es 880 Fälle im Jahr 2017, siehe www.bit.ly/2CCbNhI)…
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Festzustellen ist, dass die bekannt gewordenen Versäumnisse bei der Abschiebung ausreisepflichtiger Ausländer häufig zulasten von Flüchtlingen aus Kriegs- und Krisengebieten gehen, da in der Bevölkerung wenig Verständnis für die Gleichbehandlung von ungleichen…
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BT 19/10209 Beteiligung der Bundeswehr an der African Union/United Nations Hybrid Operation in Darfur (UNAMID)
kann)? Die humanitäre Lage im Sudan, insbesondere im Darfur, bleibt komplex. Bewaffnete Konflikte, die Versorgung von Flüchtlingen aus Nachbarländern, chronische Mangelernährung und Dürre sowie die wirtschaftliche Lage bedingen humanitäre Bedarfe in…
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BT 19/12148 Menschenrechtliche Situation von Christen in Myanmar
ungehindert möglich sein muss. 6. Inwiefern kann die Bundesregierung die Anzahl der von Open Doors gemeldeten christlichen Flüchtlinge in Höhe von 100 000 bestätigen? Die Bundesregierung verfügt über keine eigenen Erkenntnisse im Sinne der Fragestellung…
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NW 17/7294 Jalsa Salana 2019 – Steht Minister Stamp zu seinem Wort, dass die Anerkennung der Ahmadiyya Muslim Jamaat als Körperschaft des öffentlichen Rechts sorgfältig geprüft wird?
mit Schreiben vom 3. September 2019 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration beantwortet. 1. Welche weiteren Stellungnahmen anlässlich der Jalsa Salana 2019 sind der Landesregierung…
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NW 17/3858 Angriffe und Brandstiftungen gegen Flüchtlingsunterkünfte in Nordrhein-Westfalen
Anfrage Das Bundeslagebild des BKA 2017 Kriminalität im Kontext von Zuwanderung1 hat ergeben, dass wenn ein Asylbewerber/Flüchtling Opfer einer Straftat wurde, es sich in 15 % der Fälle um deutsche Tatverdächtige handelte und folglich in 85 % der Fälle…
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BT 19/15446 Maßnahmen gegen die Einwanderung von in Nordsyrien internierten IS-Kämpfern
11.866 irreguläre Grenzübertritte auf dem Seeweg verhindert. Durch die EU- Fazilität für Flüchtlinge in der Türkei wird die Türkei dabei unterstützt, Flüchtlinge in der Türkei zu versorgen und ihnen dort Teilhabe zu ermöglichen. 9. Plant die Bundesregierung…
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HH 21/15180 Kriminalitätsphänomene von Tschetschenen in Hamburg
abgebrochen? Siehe Antworten zu 3. und 8. 11. Wie viele russische Staatsbürger (tschetschenischer Herkunft), die als Flüchtlinge in Hamburg leben, haben gegenüber der Ausländerbehörde angegeben, in ihrer Heimat politisch verfolgt zu werden? Diese…
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