kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/16435 Gewässerqualität und tatsächliche Erkrankungen von Menschen an Schlachtensee und Krumme Lanke

    Eingereicht von: Philipp Magalski, Simon Kowalewski, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    bekannt, die in den vergangenen fünf Jahren (2010-2014) nachweislich in Folge von Hunde-Verunreinigungen an öffentlichen Ber- liner Badestellen erfolgten? (Bitte nach Jahren und Fällen aufschlüsseln!) Zu 4. bis 6.: Eine Auflistung von Krankheiten…

  2. BE 17/12127 Zukunft der Flüchtlingsunterkunft Motardstraße

    Eingereicht von: Elke Breitenbach, Hakan Tas, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Flüchtlin- gen und Asylbegehrenden gewährleistet; dies betrifft etwa die örtliche Nähe zu Schulen und Vereinen sowie zur Ber- liner Zweigstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BMAF) und auch die Verkehrsanbindung (in Laufweite befindet…

  3. BE 17/12115 E-Medien-Ausleihe bzw. "Onleihe" in Berliner Bibliotheken?

    Eingereicht von: Stefan Gelbhaar, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    der Berliner Öffentlichen Bibliotheken (Unterarbeitsgruppe VoeBB24) bestehend aus Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Ber- liner Öffentlichen Bibliotheken, die routinemäßig wech- seln, um einen Informationsaustausch unter den bezirkli- chen Bibliotheken…

  4. BE 17/11417 Gewalt gegen Berliner Polizistinnen und Polizisten

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Fälle von Körperverletzungen gegen Ber- liner Polizistinnen und Polizisten gab es in den Jahren 2010, 2011 und 2012? Zu 1.: Seit 2011 wird in der Polizeilichen…

  5. BE 17/14691 Wildwuchs der Altkleider-Container in Berlin - Wer profitiert davon?

    Eingereicht von: Silke Gebel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Altkleider-Container stehen in Ber- lin? 1. Wie viele davon sind einem karitativen Träger zu- zuordnen? 2. Wie viele davon sind einem kommerziellen Träger…

  6. BE 18/18095 Building Information Modeling (BIM) in Verwaltung und Betrieben

    Eingereicht von: Andreas Otto, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Einführung und Nutzung von BIM-Systemen liegen bereits bei der Flughafengesellschaft vor? Welche Gebäude werden am Standort BER, welche am Standort Tegel mit einem BIM-System geplant? Welche BIM-Software wird dort verwendet? Antwort zu 6: Hierzu…

  7. BE 18/17837 Zur Leistungsfähigkeit des ÖPNV im Berliner Nordosten

    Eingereicht von: Mario Czaja, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    den Zwischenergebnissen weitere Wachstumspotenziale für den Personenverkehr bei einer attraktiven Anbindung des Flughafens BER (Flughafen Berlin-Brandenburg) an Westpolen über Ostkreuz. Die Korridoruntersuchung des Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg…

  8. BE 18/11759 Normenscreening im E-Goverment-Gesetz

    Eingereicht von: Bernd Schlömer, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    vorzulegen, wenn hierin Regelungen zum Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnik enthalten sind. Die Behörden der Ber- Seite 3 von 4 liner Verwaltung wurden bereits mit Schreiben des Staatsekretärs Sport vom 08.08.2016 auf die Regelung…

  9. BE 17/16045 Wer zuerst kommt, mahlt zuerst: Terminvergabe in den Bürgerämtern

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    integrierte Dienstleis- tungsdatenbank zu und geben alle dort veröffentlichten Informationen, so auch die Zusatzinformationen der Ber- liner Bürgerämter, weiter. Berlin, den 04. Mai 2015 In Vertretung Andreas Statzkowski Senatsverwaltung…

  10. BE 17/10180 Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

    Eingereicht von: Katrin Möller, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Auf die Bundestagsdrucksachen 17/8218 und 17/8095 wird hingewiesen. 10. Welchen Standpunkt bezieht der Senat von Ber- lin im Hinblick auf die Einhaltung der Rechte unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge insbesondere bezüglich der Gewährleistung…

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