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BT 19/4745 Ausstattung der Bundeswehrsoldaten mit Schutzwesten
beispielsweise folgende Steuerungsmaßnahmen initiiert: Rückgabe aller Schutzwesten im Inland, die nicht im Rahmen einer zentralen Ausbildungseinrichtung für die Einsatzvorbereitung gebunden sind; zeitnahe Rückgabe der Schutzwesten innerhalb von sechs…
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BT 19/8933 Steuer- und Abgabenlast für Personenkraftfahrzeuge
19/8933 – 2 – Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode Danach stellt sich der Bestand an zugelassenen Personenkraftwagen im Zentralen Fahrzeugregister jeweils am 1. Januar der Jahre 2010 bis 2019 wie folgt dar: Stichtag Anzahl 2010 41.737.627 2011 42…
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BT 19/3386 Organische CO2-Speicherung
Bewirtschaftung der Wälder sowie der Wiederaufbau degradierter und zerstörter Wälder sind wichtige globale Ziele und daher eine zentrale Herausforderung für die internationale Staatengemeinschaft. Die Bundesregierung setzt sich auf allen Ebenen für diese Ziele…
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BT 18/7474 Folgen des Klimawandels für den Wintertourismus in deutschen Alpen- und Mittelgebirgsregionen
skitouristischen Räume Deutschlands Alpen, Östliche Mittelgebirge, Schwarzwald und Westliche und Zentrale Mittelgebirge mit den entsprechen Skiregionen dokumentiert. Zentrale Aussage ist: „Für keine der Skiregionen in Deutschland zeigt die Anzahl der Tage mit…
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BT 19/3154 Gefahr des Datenabflusses von Bundesamt für Verfassungsschutz und Bundeskriminalamt durch Ermittlungen in Österreich
BVT-Servers samt den Daten ausländischer Dienste einpackte“. Solche Daten sind offenbar in einer Datei oder Datensammlung „Zentrale Quellen Bewirtschaftung “ enthalten. Ebenfalls beschlagnahmt wurde eine Kopie des „Netzwerks Neptun“ der Jahre 2013 bis…
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BT 19/15029 Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - Aufbau und Betrieb der Telematik-Infrastruktur
Erfolgte bereits eine Klärung der Anbindungsmöglichkeiten der Krankenund Altenpflege? Die Telematikinfrastruktur soll als die zentrale Infrastruktur für eine sichere Kommunikation im Gesundheitswesen und im Bereich der Pflege etabliert werden . Das Digit…
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BT 18/6173 Aufbewahrung von persönlichen Gegenständen und Unterlagen von V-Leuten beim Bundesamt für Verfassungsschutz
persönliche Gegenstände durch das BfV in Verwahrung genommen wurden)? Der in der Frage benannte Sachverhalt wird nicht in einer zentralen Datei oder Ablage, sondern allenfalls in den jeweiligen Akten des Beschaffungsbereichs beim Bundesamt für Verfassungsschutz…
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BT 19/2948 Minensuchdienste im Irak
lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 3 – Drucksache 19/2948 Kampfmittelräumung sind eine zentrale Voraussetzung für die sichere, freiwillige und menschen-würdige Rückkehr von Binnenvertriebenen. Darüber hinaus steht beim…
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BT 19/15220 Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - Experimentierklausel im Arbeitszeitgesetz zur Erprobung flexibler Arbeitszeitmodelle
einer tiefgreifenden Veränderung, unserer Art zu leben, zu arbeiten und zu lernen führt. Die Bundesregierung hat hierzu zentrale Projekte im Rahmen einer Umsetzungsstrategie zur Gestaltung des digitalen Wandels gebündelt. Die Umsetzungsstrategie knüpft…
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BT 19/3580 Netzengpässe und Netzausbau
einen weiteren zielstrebigen, effizienten, netzsynchronen und zunehmend marktorientierten Ausbau der Erneuerbaren Energien. Zentrale Maßnahmen zur Netzintegration der Erneuerbaren Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Drucksache…
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