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HH 21/8313 Mangelnde Brandschutzkontrollen – Welche Gefahren lauern für Besucher von Veranstaltungen?
darstellen.) Die zur Beantwortung der Frage erforderlichen Daten werden durch die Feuerwehr und die Bezirksämter statistisch nicht erfasst. Eine Beantwortung würde die händische Auswertung von mehreren Hundert Vorgängen pro Jahr erfordern. Dies ist in…
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HH 21/7839 Rundfunkbeitrag für Flüchtlinge? (II)
Mitarbeitern beziehungsweise Trägern der örU, beim Bezug der Unterkunft ebenso wie auf Anfrage. Der Umfang wird statistisch nicht erfasst. Im Übrigen siehe Drs. 21/608. 4. In circa wie vielen Fällen seit 2015 erhielten in privaten Unterkünften wohnende…
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HH 21/15909 Verpflichtungserklärungen – Eintreibung von Forderungen für Flüchtlingsbürgschaften
welcher Forderungsgesamthöhe wurden an Hamburger Flüchtlingsbürgen versandt? Die Erteilung von Bescheiden wird statistisch nicht erfasst. Hierfür müssten in den zuständigen Behörden circa 160 000 Leistungsakten durchgesehen werden, die zudem regelmäßig…
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BE 18/17209 Personalsituation am Olympiapark
Organisation in den vergangenen Jahren und gab es positive oder negative Rückläufer? Zu 2. - 4.: Die Angaben werden statistisch nicht erfasst. 5. Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden im Olympiapark derzeit und wurden in den vergangenen zehn…
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HH 21/18137 Schöpfwerke in den Vier- und Marschlanden
Der LSBG unterstützt fallweise projektbezogen in prioritären Umfang. Stellenanzahl und Stellenumfang werden statistisch nicht erfasst. b. Wie definiert der Senat beziehungsweise die BUE in diesem Zusammenhang den Begriff „äußerster Nachdruck“…
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MV 6/3470 Belohnungen für Hinweise zur Ermittlung von Tätern
sortiert nach Behörden angeben)? Die infolge von Auslobungen eingegangenen Hinweise aus der Bevölkerung werden statistisch nicht erfasst. 5. In wie vielen Fällen konnten in diesem Zusammenhang Tatverdächtige ermittelt werden (bitte in Jahresscheiben…
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HH 21/209 Umwandlungen von Büroflächen in Wohnraum
jeweils in den einzelnen Immobilien erstellt? Die zur Beantwortung benötigten Daten werden von den Bezirksämtern statistisch nicht erfasst. Es wäre eine Auswertung von mehr als 7.000 Akten für das Jahr 2014 erforderlich. Dies ist in der zur Beantwortung…
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SH 18/3207 Beteiligungs- und Beschwerdeverfahren in Einrichtungen der Erziehungshilfe
Antwort: Für den Zeitraum 2012 bis März 2015 kann keine konkrete Anzahl der Beschwerden mitgeteilt werden, da diese statistisch nicht erfasst wurden. Seit März 2015 besteht die Möglichkeit, sog. besondere Vorkommnisse, darunter auch Beschwerden, im Heimverzeichnis…
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SN 6/1615 Nachfrage zu Drs. 6/1238 Einsatz von Pfefferspray durch die sächsische Polizei
Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 3 und 4: Tatsächlich aufgetretene Folgen, Verletzungen oder Schäden werden statistisch nicht erfasst. Auf die Beantwortung der Frage 5 der Kleinen Antwort Drs.-Nr. 6/1238 wird verwiesen. Frage 5: Welchen Hintergrund…
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HH 21/3796 Schulentwicklung im Wahlkreis Alstertal-Walddörfer
Schulgesetz (HmbSG). Der Besuch der Vorschulklasse stellt kein für die Aufnahme relevantes Merkmal dar und wird daher statistisch nicht erfasst. Um dieses Merkmal auswerten zu können, müssten 1.227 Schülerakten händisch ausgewertet werden. Dies ist im Rahmen…
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