kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/10148 Meldepflichtige Krankheiten in Berlin

    Eingereicht von: Frank Scholtysek, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Infektionen erfasst wird. 4. Ist ein Anstieg dieser Krankheiten in Berlin feststellbar , seit dem Beginn des starken Flüchtlings-, Migranten - und Asylantenzustroms im Jahr 2015? Zu 4.: Es gibt verschiedene Ursachen für Anstiege bei Meldedaten…

  2. SN 6/10359 Erfassung der Merkmale Ethnie, Nationalität, Staatangehörigkeit und Migrationshintergrund in Sachsen

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    zugewanderten Elternteil haben. Im allgemeinen statistikrechtlichen Bereich und damit auch durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge wird der Begriff „Migrationshintergrund" auf eine Person bezogen, wenn sie selbst oder wenigstens ein Elternteil die deutsche…

  3. TH 6/6024 Aktivitäten der Muslimbruderschaft in Thüringen

    Eingereicht von: Corinna Herold, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    (vergleiche Online-Artikel des Potsdamer Tagesspiegels vom 8. Mai 2018 mit dem Titel: "Muslimbrüder suchen Einfluss auf Flüchtlinge"). Nach Informationen der Fraktion der AfD ist auch der Freistaat Thüringen von dieser Entwicklung betroffen . Das Amt für…

  4. BT 19/1012 Das Bundesprogramm "Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit"

    Eingereicht von: Stephan Brandner, AfD — Veröffentlicht am — 68 Seiten, enthält Tabelle

    Thüringen Wartburgkreis Willkommenscenter Wartburgkreis (WiWAK) bei der Beauftragten für Integration, Migration und Flüchtlinge, Bad Salzungen Thüringen Stadt Eisenach Stadtjugendring Eisenach e. V. Thüringen Landkreis Altenburger Land Kreisjugendring…

  5. BT 19/4155 Integrationskurse und berufsbezogene Deutschsprachförderung

    Eingereicht von: René Springer, Ulrike Schielke-Ziesing, Dr. Bernd Baumann, Martin Hebner, AfD — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    unterschreiben ließen. Viele Träger würden es „mit den Regeln nicht so genau nehmen“; das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) komme bei der Kontrolle von Trägern nicht hinterher. Aus einem Bericht der „WELT AM SONNTAG“ vom Juni 2018 (www…

  6. TH 6/2398 Sanierung von Thüringer Sporthallen

    Eingereicht von: Wiebke Muhsal, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Thüringer Verordnung über die Kostenerstattung nach dem Thüringer Flüchtlings aufnahmegesetz (ThürFlüKEVO). Gemäß § 2 Abs. 4 ThürFlüKEVO erfasst diese Pauschale für die Unter bringung von Flüchtlingen auch alle Kosten, die im Zusammenhang mit der Schaffung der…

  7. BE 18/20116 Gesamter Erhaltungs- und Erweiterungs-Investitionsbedarf im Öffentlichen Bereich Berlins und dessen Bedeutung für die einzelnen Ebenen der öffentlichen Finanzwirtschaft (gemäß dem Schalenkonzept) - "a. Arbeit und Soziales" - (Teil I)

    Eingereicht von: Dr. Kristin Brinker, AfD — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    kt für Flüchtlingen, Wohnraumkoordination zwischen Wohnungsunternehmen und EJF; Prüfung von Schadensregulierungsansprüchen; Auszahlung aus dem Sicherungsfonds der WfF 80834 Koordination von Vermittlung der Wohnungen für Flüchtlinge (WfF) 1…

  8. BE 18/13920 Abschiebungen und Asylzugänge im 1. Quartal 2018

    Eingereicht von: Hanno Bachmann, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Grundlage der dem Senat vorliegenden Antrags-, Entscheidungs - und Bestandsstatistik des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) beantwortet werden. Diese Statistik weist Antragseingänge und Entscheidungen aus, ohne diese jedoch mit dem Einreisezeitpunkt…

  9. BE 18/13085 Frauenhäuser und Zufluchtswohnungen

    Eingereicht von: Herbert Mohr, AfD — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    beim Anstieg der Klientenzahlen in den Frauenschutzeinrichtungen der Anstieg der Flüchtlingszahlen in Berlin? 13.) Sind Flüchtlinge – abgesehen von der Tatsache, dass sie noch kein starkes soziales Umfeld in Deutschland aufbauen konnten, – in besonderer…

  10. BB 6/6112 Geburten in Brandenburg

    Eingereicht von: Birgit Bessin, AfD — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    6: Wie viele dieser Neugeborenen besitzen einen Asyl- oder Flüchtlingsstatus (bitte nach Status Asyl nach Grundgesetz, Flüchtling nach Genfer Konvention, subsidiär , Abschiebehindernis, geduldet und nach Jahren aufschlüsseln)? Frage 7: Wie viele dieser…

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