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HH 21/9230 Gesundheitsrisiko JVA (II)
und Dienstleistergewinnung in Hamburg die medizinische Versorgung der Gefangenen gesichert ist.“ Dies bietet Raum für Nachfragen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Dem zur medizinischen Versorgung der Gefangenen erforderlichen Personalbedarf…
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HH 21/5369 Hamburger Ausgaben für Wissenschaft und Forschung: Wollen die Koalitionspartner die Hamburger Hochschullandschaft weiter stärken? (II)
Anlage 1 bei den einzelnen Hochschulen bei den Personalkosten keinerlei Werte eingetragen wurden, weshalb eine erneute Nachfrage nötig wird. Ich bitte darum, die Fragen ohne Verweis auf andere Drucksachen zu beantworten. Vor diesem Hintergrund frage…
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HH 21/4284 Wie steht es um den Datenschutz an Hamburgs Schulen? (IV)
und Risikoanalyse erstellt worden und dem Hamburgischen Datenschutzbeauftragten vorgelegt worden. Die diesbezüglichen Nachfragen richteten sich auf Fragen der Daten- Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/4284…
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HH 21/11877 Asylbewerber 2017 (III)
Grunwaldt (CDU) vom 01.02.18 und Antwort des Senats Betr.: Asylbewerber 2017 (III) Aus Drs. 21/11631 ergeben sich Nachfragen. Ich frage den Senat: 1. Auf die Frage, welche Konsequenzen es für Flüchtlinge habe, die sich nachweislich fälschlicherweise…
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HH 21/12083 Kann der Senat den Verdacht der massiven Einflussnahme durch den SPD-Fraktionsvorsitzenden in Verwaltungshandeln entkräften? (II)
an die Verwaltung, insbesondere den ZKF, weitergeleitet und … von diesem über den Fortgang der Standortrealisierung auf Nachfrage informiert worden“ sei. Auch habe der Vertreter des Grundeigentümers Angebote zur Vertragsverhandlung am 28. Juni, 1. Juli…
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HH 21/8675 Wie belastbar ist die sogenannte neue Bildungsstudie des Schulsenators?
erteilt. Denn die Redaktion des „Hamburger Abendblatts“ hatte nach Veröffentlichung des IQB-Bildungstrends 2015 spezifische Nachfragen und hat bei der für Bildung zuständigen Behörde eine Rechercheanfrage gestellt. Die Pressestelle der für Bildung zuständigen…
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HH 21/8286 Wie hat sich die Anzahl förderberechtigter Haushalte in den Jahren 2015 und 2016 entwickelt?
Betr.: Wie hat sich die Anzahl förderberechtigter Haushalte in den Jahren 2015 und 2016 entwickelt? In Hamburg ist die Nachfrage nach günstigem Wohnraum außerordentlich groß. Für den Bezug einer Sozialwohnung ist ein Wohnberechtigungsschein (WBS) erforderlich…
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HH 21/2320 Hat der Senat bei den Cannabis-Experimenten der vergangenen Monate die Suchtprävention aus den Augen verloren?
Kosten erfolgt im Rahmen des Zuwendungsnachweises und kann erst 2016 dargelegt werden . Zusätzlich wurde aufgrund der großen Nachfrage aktuell der Fachkräfte-Flyer nachgedruckt. Hier entstanden Kosten in Höhe von 1.174,53 Euro. 2. Liegt der in Drs. 21/35…
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HH 21/10922 Verzögerungen im Überseequartier Süd?
welche die vorgesehene Projektentwicklung auf der Teilfläche C wirtschaftlich unmöglich machen (bzgl. Kosten und/oder Nachfrage), in Abstimmung mit der Verkäuferin einen Anspruch auf Verlängerung der Realisierungsfristen bezüglich der Teilfläche C…
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HH 21/14928 Dieselfahrverbote in Hamburg – Geheimniskrämerei um Hamburger Messstationen. Kommen die angeblich erhöhten Messwerte tatsächlich von den Dieselfahrzeugen? Wer überprüft eigentlich die Messstationen in Hamburg?
geregelt ist. 19. Wer haftet für den wirtschaftlichen Schaden Dritter, der durch Fahrverbote aufgrund falscher Messwerte nach Frage 18. erzeugt wird? Die Messwerte erfüllen alle Qualitätskriterien der 39. BImSchV. Fehlerhafte Messwerte werden durch…
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