kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/10952 Kinderschutz mit Biss?

    Eingereicht von: Marianne Burkert-Eulitz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Begriffe von Kinderschutz und Kindeswohlgefährdung im Land Berlin einer Novellierung unterlagen (bisher galten die §§ 8a SGB VIII und 1666 BGB), wann fand diese Novellierung statt und wer war daran beteiligt? Zu 4.: Eine diesbezügliche Novellierung…

  2. BE 17/16138 Überstunden und Mehrarbeit bei der Berliner Feuerwehr

    Eingereicht von: Benedikt Lux, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    diese aus Zahlen zum betriebli- chen Eingliederungsmanagement im Sinne von § 84 Ab- satz 2 Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) hergelei- tet. Die Aussagekraft solcher Daten ist geringer, so dass die nunmehr bevorstehende Auswertung durch die Statis-…

  3. BE 17/13267 Umlagefinanzierung und Schulgeldbefreiung der Altenpflegeausbildung in Berlin

    Eingereicht von: Jasenka Villbrandt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    pflegebedürftigen Men- schen nach dem Pflegeversicherungsgesetz SGB XI in Höhe von ca. 170.000 ausgegangen. Auch die Zahl der Pflegebedürftigen mit Leistungen der Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII wird voraussichtlich auf ca. 40.000 bis 2030 zunehmen…

  4. BE 17/18956 Die ambulante medizinische Versorgung in der Fläche. Des Senators neue Kleider - Czajas Märchenstunde (II)

    Eingereicht von: Dr. Wolfgang Albers, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    und Psychotherapeuten von 194,7 % auf 192,6 %. Dies ist auch der Internetseite des Gemeinsamen Landesgremiums gemäß § 90a SGB V in Berlin als Anhang des Letter of Intent (LOI) zur Versorgungssteuerung vom Oktober 2013 bzw. als Fortschreibung gemäß…

  5. BE 17/18271 Zugang zu Familien- und Schwangerenberatung für Flüchtlinge; Bedingungen für Schwangerschaft und Geburt

    Eingereicht von: Evrim Sommer, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    haben. Bezüglich der Leistungen niedergelassener Ärztinnen und Ärzte wird im AsylbLG auf die geltenden Verträge nach dem SGB V verwiesen. Leistungsumfang und Vergütung der Hebammenhilfe entsprechen somit dem in der gesetzlichen Krankenversicherung…

  6. BE 17/14486 Bezahlt wie Botengänger - qualifiziert wie... was denn? Über welche Qualifikation verfügen Integrationslots*innen?

    Eingereicht von: Dr. Susanna Kahlefeld, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Sprachkenntnissen, Fachkenntnisse in den folgen- den Bereichen notwendig? a. Kenntnisse über die verschiedenen Bände des SGB b. Kenntnisse des Ausländer- und Asylrechts c. strukturelle Kenntnisse der jeweiligen Bezirke, der Verwaltung sowie weiterer…

  7. BE 18/16734 Welche Folgen haben Abriss und Umnutzung von Seniorenheimen?

    Eingereicht von: Andreas Otto, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    ggf. durch eigene Aktivitäten Ersatz an Plätzen in Seniorenheimen zu schaffen ? Zu 6.: Das Elfte Sozialgesetzbuch (SGB XI) geht davon aus, dass marktwirtschaftlichen Strukturen zu einer ausreichenden Anzahl von Angeboten der pflegerischen Versorgung…

  8. BE 17/17640 Medizinische Versorgung von Flüchtlingen, Asylbewerbern und "Menschen ohne Papiere" in Berlin - Defizite beseitigen (III)

    Eingereicht von: Thomas Isenberg, Dr. Gregor Költzsch, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Vorsorgekuren gewährt und im Regelfall keine strukturierten Behandlungsprogramme bei chronischen Krankheiten im Sinne des § 137 f. SGB V erbracht). 8. Welche UN-Menschenrechts- und Kinderkonventionen sowie entsprechende EU-Richtlinien/Verordnungen…

  9. BE 17/11412 Berliner Jobcoaching-Programm

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 11 Seiten

    Coaching“ basierend weiterentwickelt insbesondere um die Förderung „FAV Jobcoaching“ für Arbeitsverhältnisse nach §16e SGB II (Programmveröffentlichung unter http://www.gsub.de/e349/e5623/index_ger.html). Alle Maßnahmen laufen unter dem gemeinsamen…

  10. BE 18/20800 Kinderschutz in Gemeinschaftsunterkünften

    Eingereicht von: Marianne Burkert-Eulitz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    qualifiziert einen Kinderschutzbeauftragten pro Einrichtung. Des Weiteren benennt er eine insoweit erfahrene Fachkraft (§§ 8a, b SGB VIII, 4 Abs. 2 KKG und Jugend- RS Nr. 1/2014) pro Betreiberin/Betreinber oder vereinbart eine verbindliche Kooperation mit…

1.440 kleine Anfragen