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BT 19/15104 Lebenszykluskosten von Rüstungsgütern der Bundeswehr
dessen schrittweise Implementierung ist die im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung (GB BMVg) geltende Zentrale Dienstvorschrift „Lebenswegkostenmanagement in der Bundeswehr über alle CPM-Phasen – Life Cycle Cost Management (LCCM)“…
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BT 19/15187 Stand der Umsetzung der Umsetzungsstrategie der Bundesregierung "Digitalisierung gestalten" - "museum4punkt0" - Digitale Strategien für das Museum der Zukunft“
Wissensaustausch über den Verbund hinaus geführt? Der Austausch von Wissen und Erfahrungen über den Verbund hinaus ist ein zentrales Anliegen des Projekts und wird nicht nur über die Organisation eigener Veranstaltungen, sondern auch über Vorträge auf Tagungen…
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BT 19/8797 1 Jahr Koalitionsvertrag - Ergebnisse der Bundeskulturpolitik
März 2018 umgesetzt, um Soziokulturelle Zentren zu stärken, die laut Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD, „eine zentrale Rolle für die Integration und Teilhabe vor Ort spielen“ (S. 167; bitte Maßnahmen mit Zeitrahmen und Mittelunterlegung aufführen)…
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BT 18/4526 Zum Bericht der Bundesregierung zur internationalen Kohlefinanzierung für den Ausschuss für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestages
Verzögerung am 22. Dezember 2014 dem Ausschuss für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestages überstellt wurde, wird die zentrale Bedeutung einer ambitionierten Klimapolitik und die Einhaltung des Zwei-GradLimits ebenso betont wie die Rolle der KfW…
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BT 19/11345 Studien des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz
1.7.2014 in Kraft getretenen Gesetzes zur Stärkung der Funktionen der Betreuungsbehörde . Abschlussbericht . Band I: Zentrale Ergebnisse, Schlussfolgerungen und Empfehlungen. Band II: Potentzielle betreuungsvermeidende „andere Hilfen “: Systematisierung…
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BT 19/1348 Negative Äußerungen einer deutschen Diplomatin über Abgeordnete des Deutschen Bundestages (Nachfrage zu den Antworten der Bundesregierung 19/337 und 19/712)
(Englischkenntnisse) der Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegenüber der Diplomatin? Wenn nein, warum nicht? Die zentrale Begründung der Staatsanwaltschaft Berlin für die Einstellung des Ermittlungsverfahrens ist, dass die Bezeichnung der – zum…
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BT 18/5111 Umsetzung der assistierten Ausbildung im Rahmen der Allianz für Aus- und Weiterbildung für die Jahre 2015 bis 2018
und Jobcenter zeitlich sehr gering, um das neue Angebot in ihre Planungen einzubeziehen. Insgesamt sind nach Mitteilung der Zentrale der Bundesagentur für Arbeit 5 241 Plätze für die Assistierte Ausbildung für das Jahr 2015 bestellt, darunter 3 746 im Bereich…
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BT 19/12352 Deutschlands Engagement für die Vereinten Nationen im Bereich "Frauen, Frieden und Sicherheit" im Rahmen seiner Präsidentschaft des Sicherheitsrates
ihrer Folgeresolutionen im Auswärtigen Amt und an den Botschaften? Gab es ein wirkungsorientiertes Monitoring, und welche zentralen Ergebnisse konnten dabei gewonnen werden? 12. Beabsichtigt die Bundesregierung, die Umsetzung des Nationalen Aktionsplans…
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BT 18/8589 Havarie des Containerschiffs "CSCL Indian Ocean" bei Hamburg (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/7931)
Bundesregierung veröffentlicht? Wenn ja, wann, von wem, wo, und wenn nein, warum nicht? Dem Havariekommando obliegt die zentrale Einsatzführung bei einer komplexen Schadenslage nach § 1 Absatz 4 Havariekommando-Vereinbarung (HKV). Dieser Prozess ist…
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BT 18/60 Entscheidung des UN-Antirassismus-Ausschusses im Fall Thilo Sarrazin
liegenden Prinzip, dass in einem Rechtsstaat das Strafrecht immer das „äußerste Mittel“ (Ultima Ratio) sein muss. Ein zentrales Element bei der Bestimmung der Strafwürdigkeit ist das Grundrecht der Meinungsfreiheit, auf dessen Bedeutung in einer demokratischen…
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