kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/18655 Illegaler Zigarettenhandel in Berlin im Jahr 2015

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    ist mit allen Kräften ausschließlich in Ermittlungen in diesem Bereich tätig. Die Einsatzkräftestunden werden statistisch nicht erfasst. 7. Über wie viele Kontrollbeamte verfügte das für Berlin zuständige Hauptzollamt im Jahr 2015? Zu…

  2. RP 17/1356 Traumatisierte Polizistinnen und Polizisten

    Eingereicht von: Heribert Friedmann, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Landtag Rheinland-Pfalz – 17.Wahlperiode Zu Frage 2: Die auslösenden Ereignisse werden nach Mitteilung der ADD-SRS statistisch nicht erfasst. Gemäß Rundschreiben des Ministerium des Innern und für Sport „Krisenintervention in der Polizei Rheinland-Pfalz“…

  3. RP 17/783 Anstieg der Inklusionsquote an den Schulen in Ludwigshafen

    Eingereicht von: Marion Schneid, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    n (FöLWS) ergeben sich aus nachfolgender Tabelle. Eine Aufteilung dieser Stunden auf die einzelnen Klassen wird statistisch nicht erfasst. Daten zur amtlichen Schulstatistik des Schuljahres 2016/2017 werden zum Erhebungsstichtag 15. September 2016 (allgemeinbildende…

  4. SN 6/8000 Notfallsanitäterausbildung

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    tatsächlichen Bedingungen in den einzelnen Lehrrettungswachen . Die jeweils vorgehaltenen Ausbildungskapazitäten werden statistisch nicht erfasst. Mit freundlichen Grüßen ~ara~l.c --------- Seite 3 von 3 2017-02-09T08:42:45+0100 GRP: Elektronisches…

  5. HH 21/10538 Schutzmaßnahmen für christliche Migranten

    Eingereicht von: Prof. Dr. Jörn Kruse, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    mehrfach zum Ausdruck gebracht, dass die Religionszugehörigkeit ebenso wie die sexuelle Orientierung und Identität statistisch nicht erfasst wird, siehe hierzu Drs. 21/5664 und Drs. 21/3649. Auch unter der Personengruppe der LSBTI*-Geflüchteten können…

  6. BE 17/17174 Studienberatung und Exmatrikulationen an der Charité - Universitätsmedizin

    Eingereicht von: Dr. Wolfgang Albers, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Referat für Studierendenangelegenheiten wurden zahlreiche Gespräche in verschiedenen Bereichen durchgeführt, die statistisch nicht erfasst wurden. Seit Inkrafttreten der Rahmenordnung für Studi¬um und Prüfungen der Charité – Universitätsuniversität…

  7. HH 21/2224 Dublin-III wird wieder angewandt – Auch in Hamburg?

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    die Durchführung eines DublinVerfahrens vorliegen, wird von der Ausländerabteilung des Einwohner-Zentralamtes statistisch nicht erfasst beziehungsweise ist dieser nicht bekannt. Im Übrigen siehe Vorbemerkung und Antwort zu 3. 2. Wie viele in anderen…

  8. HH 21/3570 Zugang zu Cannabis aus medizinischen Gründen

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Bitte nach Jahren aufschlüsseln und angeben, zu wie vielen Verurteilungen es kam. Die gewünschten Angaben werden statistisch nicht erfasst und die zuständige Behörde kann daher hierzu keine Angaben machen. 7. Setzt sich der Senat auf Bundesebene dafür…

  9. BE 17/13056 Beschwerden und Klagen von Inhaftierten der JVA Tegel

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    hinausgehende Klagen - etwa vor den Verwaltungs- oder Zivilgerichten - werden von der Justizvollzugsanstalt Tegel statistisch nicht erfasst. 4. In wie vielen Fällen richteten sich diese Klagen und Beschwerden gegen a) Mithäftlinge, b) Aufsichtspersonal…

  10. BE 17/13533 Abschiebehaft und die neue Dublin-III-Verordnung

    Eingereicht von: Hakan Tas, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    gerichtlicher Entscheidungen entlassen worden (bitte nach Monaten getrennt angeben)? Zu 2.-4.: Diese Daten werden statistisch nicht erfasst. 5. Welche Auswirkungen und Änderungen folgen für den Senat aus dem Inkrafttreten der neuen Dublin-III- Verordnung…

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