kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/15384 Was macht die "Transferagentur für Großstädte" am Standort Berlin?

    Eingereicht von: Marianne Burkert-Eulitz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    viele Vollzeitäquivalente sind im Rahmen der o.g. Transferagentur tätig? Zu 14.: In der Transferagentur mit dem Standort Ber- lin sind 5,125 Vollzeitäquivalente (VZÄ) tätig. 15. Ist geplant, eine solche Transferagentur über die Programmlaufzeit…

  2. BE 17/13126 Entscheidungen über Weltkulturerbe unter Ausschluss der Öffentlichkeit?

    Eingereicht von: Sabine Bangert, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    dass dort weitere UN-Einrichtun- gen in Deutschland ihren Sitz haben. Frage 3: Welche Räumlichkeiten stehen derzeit in Ber- lin für die Ausrichtung derartiger Konferenzen zur Verfü- gung? Falls derzeit keine zur Verfügung stehen sollten, was gedenkt…

  3. BE 17/12854 Modernisierung der Berliner Verwaltung: Ersatz von ProFiskal und Einführung der Doppik?

    Eingereicht von: Burkard Dregger, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    ProFiskal voraus- sichtlich in 2018 durch eine neue Software abgelöst. 2. Wie lange kann die Software ProFiskal in der Ber- liner Verwaltung noch betrieben werden bzw. bis wann ist der technische Support gewährleistet? Zu 2.: Die Software…

  4. BE 17/13932 BWB zu 100% ein Berliner - wie stehen unsere Wasserbetriebe finanziell da?

    Eingereicht von: Heidi Kosche, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Kosten plant die BWB für die ab En- de Mai startende Imagekampagne? Zu 12.: Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Ber- liner Wasserbetriebe stellen seit Mitte Mai 2014 unter dem Motto "Ohne uns läuft nix" ihre Arbeit vor. Dabei liegt der…

  5. BE 17/12191 Innovationsförderung in der Solarindustrie - was und wie wurde gefördert?

    Eingereicht von: Ajibola Olalowo, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    wurden vom zustän- digen Förderausschuss auf der Grundlage der jeweils gel- tenden Fassung der Programmrichtlinien des Landes Ber- lin getroffen. Die wesentlichen Kriterien sind in Nummer 6 genannt. Im Förderausschuss sind unter der Leitung der Senatsverwaltung…

  6. BE 17/12162 Welchen Schutz haben Kleingartenanlagen wirklich?

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Marion Platta, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    der Senat eventuelle Entschä- digungszahlungen vom Bezirk übernimmt? Antwort zu 8: Es ist erklärtes Ziel des Senats von Ber- lin, Kleingärten dauerhaft im Stadtgebiet zu sichern. Der Berliner Senat hat daher im Jahr 2004 einen Kleingarten- entwicklungsplan…

  7. BE 17/12089 Die Zukunft des Fachs Ethik an den Berliner Universitäten

    Eingereicht von: Özcan Mutlu, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Hochschulen kön- nen der Tabelle „Absolventinnen und Absolventen M.Ed. mit Fach Ethik (FU) und Philosophie/Ethik (HU) in Ber- lin“ entnommen werden. Für die Brandenburger Hochschulen liegen der Se- natsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft…

  8. BE 17/11609 Stand und Umsetzung des Aufzugsprogramms für U-Bahnhöfe 2011 bis 2016

    Eingereicht von: Ole Kreins, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    U-Bahnhöfe. Frage 7: Wie hoch ist der Investitionsbedarf nach Ab- arbeitung des Aufzugsprogramms nach 2016 bei den Ber- liner U-Bahnhöfen, wenn bis 2020 vollständige Barrierefrei- heit erreicht werden soll? Antwort zu 7: Die BVG teilt hierzu…

  9. BE 17/11183 Winterdienst in Berlin

    Eingereicht von: Danny Freymark, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    dieser Zeit noch zuständigen Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz verbessert. Bei dem von den Ber- liner Stadtreinigungsbetrieben durchzuführenden Winter- dienst auf den Fahrbahnen, Fußgängerzonen und Plätzen der Einsatzstufe…

  10. BE 17/12759 Bauarbeiten auf der S-Bahn-Brücke in Hohenschönhausen endlich fertigstellen

    Eingereicht von: Danny Freymark, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    12 759 2 Frage 6: In welcher Höhe wurden ggf. daraus resultie- rend an das Land Berlin bzw. den Auftraggeber, die Ber- liner Verkehrsbetriebe (BVG), ausgezahlt? Frage 7: Sofern keine Vertragsstrafen vereinbart wur- den, warum wurde dies…

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