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BE 17/17146 Warum werden Berliner Kinder und Jugendliche nicht beschult und landen in der Jugendhilfe?
sonderpädagogischen Kleinklassen in Verbindung mit Leistungen der Jugendhilfe, z.B. mit Tagesgruppen gemäß § 32 Achtes Sozialgesetzbuch (SGB VIII), der Unterricht in Klinikklassen der Kinder- und Jugendpsychiatrie sowie Einzel- und Hausunterricht zu nennen. …
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BE 17/17943 Transparenz auf dem Berliner Wohnheimbetreibermarkt im Bereich Obdachlosigkeit (II) - Nachfragen zu schriftlichen Anfrage Drs. 17/17437
Statistik darüber zu führen ist auch nicht möglich, weil der Bezirk für den Personenkreis der Leistungsbezieher nach dem SGB II lediglich die Zuweisungen vornimmt. Auf Grund der Zuweisungen können keine Ableitungen darüber getroffen werden, ob und…
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BE 17/15884 Wie wirkt das Künstlersozialabgabestabilisierungsgesetz?
künstlerische oder publizistische Tätigkeiten in Berlin in Anspruch genommen werden. Auch aus den nach § 28p Abs. 1a SGB IV durchgeführten Prüfungen ist ein Rückschluss auf den Gesamtumfang derartiger Tätigkeiten im Land Berlin nicht möglich…
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BE 17/10708 Deutsch-Russischer Jugendaustausch (I)
integraler Bestandteil von Jugendarbeit und Eigenständiger Jugendpolitik auf Grundlage des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (SGB VIII). Internationale Jugendbegegnungen fördern Verständigung durch Austausch; ermöglichen interkulturelles Lernen und Partizipation…
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BE 17/16513 Alleinerziehend in Berlin
alleinerziehenden erwerbsfähigen Leistungsberechtigten 16.055 (in Prozent: 33,4) erwerbstätig und auf ergänzende Leistungen nach dem SGB II angewiesen (Quelle: Statistik der Bundesagentur für Arbeit, Analyse des Arbeitsmarktes für Alleinerziehende in Berlin…
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BE 18/13191 Sexueller Missbrauch von Minderjährigen
Jugendamt gewichtige Anhaltspunkte für eine Kindeswohlgefährdung bekannt , so hat es gemäß § 8a Abs. 1 Satz 1 Sozialgesetzbuch (SGB) Achtes Buch (VIII) - Kinder- und Jugendhilfe das Gefährdungsrisikos im Zusammenwirken mehrerer Fachkräfte abzuschätzen. …
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BE 17/13359 Datenschutzrechtliche und praktische Probleme des Sprachlerntagebuchs
und welche sind da- tenschutzrelevant? Zu 1. bis 4.: Kindertageseinrichtungen unterstützen nach § 22 Abs. 2 Nr. 2 SGB VIII die Erziehung und Bil- dung eines Kindes in der Familie und leisten einen wich- tigen Beitrag für eine alters- und entwicklungsgemäße…
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von Menschen mit Behinderung in den Führungspositionen der Berliner Verwaltung zurück? Zu 3.: Die gem. § 80 Abs. 2 SGB IX erhobene Schwerbehindertenquote wird vom Land erfüllt. Ein Rückschluss, ob Menschen mit Behinderung Führungspositionen…
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BE 18/11565 Jugendliche im linksextremen Milieu
und Jugendlichen. Durch Angebote der außerschulischen politischen Jugendbildung gemäß § 11 des Achten Sozialgesetzbuchs (SGB VIII) sollen Kinder und Jugendliche ermutigt werden, sich gleichermaßen gegen jede Form von Links- und Rechtsextremismus, …
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BE 17/12436 Was, wenn das Formular nicht passt: Wie passt der individuelle, assistenzbedürftige Mensch in die "Individuelle Pflegegesamtplanung" (IAP)?
ermög- lichen? Zu 4.: Die Wahlfreiheit des pflegebedürftigen Men- schen bei Unterstützungsangeboten ist bereits in § 9 SGB XII geregelt und abgesichert. Zielstellung des IAP-Bo- gens ist die Schaffung einer gesicherten Informations- grundlage…
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