kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/10721 Wegen Bußgeld in den Knast?

    Eingereicht von: Dirk Behrendt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Erzwingungshaft gemäß § 96 Abs. 1 OWiG angeordnet. Eine Aufschlüsselung nach Wochen und/oder Bußgeldhöhen wird statistisch nicht erfasst und ist daher mit vertretbarem Aufwand nicht möglich. 2. In wie vielen der unter 1. genannten Fälle wurde die…

  2. BE 18/15903 Zugriff auf private Datenträger durch die so genannte Ausländerbehörde

    Eingereicht von: Niklas Schrader, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    werden diese über den Provider ermittelt. Dies war in der Vergangenheit in einzelnen Fällen erforderlich, wird aber statistisch nicht erfasst. 5. Wie erfolgt das Auslesen der Geräte ohne eine spezielle Hard- und Software? In welchem Dateiformat werden…

  3. HH 21/13701 Spielhäuser in Hamburg

    Eingereicht von: Hans Harald Andreas Feineis, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Unfälle von Trägern oder Einrichtungsleitungen gemeldet worden. In vier Bezirksämtern werden die erfragten Daten statistisch nicht erfasst. 6. Wie viele Spielhäuser bieten gegenwärtig besondere Freizeitaktivitäten wie Tanzen, Töpfern, Einradfahren oder…

  4. SN 6/15112 Unterhaltsvorschuss in Sachsen

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    (Bitte aufschlüsseln nach Landkreisen und kreisfreien Städten !) Die Anzahl der Anträge wurde in der Vergangenheit statistisch nicht erfasst. Einige Kommunen konnten daher keine Angaben mitteilen. Landkreis/ 2015 2016 2017 Kreisfreie Stadt LK Bautzen…

  5. NW 17/3887 Bewacht al-Qaida-Personal NRW-Flughäfen?

    Eingereicht von: Herbert Strotebeck, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Abs. 1a LuftSiG. Die Gründe einer Ablehnung werden ausschließlich dem Antragsteller bekannt gegeben und werden statistisch nicht erfasst. 5. Könnte Sami A. nach seiner Rückkehr wieder an einem Flughafen in NRW arbeiten? Voraussetzung für die…

  6. BE 18/19784 Meisterpflicht in Berlin - Bilanz und Aussicht

    Eingereicht von: Jürn Jakob Schultze-Berndt, CDU — Veröffentlicht am — 80 Seiten

    seit 2004 nach Gewerken aufschlüsseln). Zu 3.: Soloselbstständige werden von der Berliner Handwerkskammer statistisch nicht erfasst , so dass dem Senat hierzu keine Zahlen vorliegen. 4. Der Bundesrat hat mehrheitlich die Wiedereinführung der…

  7. BE 18/18885 Psychologischer Dienst der Polizei Berlin

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    in allen genannten Bereichen tätig, wobei der anteilige zeitliche Tätigkeitsumfang in diesen Aufgabengebieten statistisch nicht erfasst wird. Der Psychologische Dienst der Polizei Berlin unterlag in den zurückliegenden neun Jahren fachlichen, organisatorischen…

  8. NW 17/7510 Ist das nordrhein-westfälische Vieh ein Klimakiller und Schuld an der weltweiten Ernährungskrise?

    Eingereicht von: Andreas Keith, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    . Die für Stallanlagen genutzte Fläche gehört nicht zur landwirtschaftlich genutzten Fläche und wird zudem statistisch nicht erfasst. 2. Wie viel Methan stößt das nordrhein-westfälische Vieh durchschnittlich pro Jahr aus? In dem Fachbericht…

  9. BT 18/11577 Deutsche Initiative zur Aufgabenerweiterung von Europol

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Annette Groth, Inge Höger, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Auswärtiger Dienst etc.) verfasst worden sind, „aufgrund ihres informellen Charakters“ von der Bundesregierung statistisch nicht erfasst wird, inwiefern ist es wenigstens möglich, einen Überblick über die Anzahl der vom Bundesinnenministerium selbst…

  10. HH 21/3877 Strafvollzug in Hamburg – Entwicklung von Haftplätzen und Gefangenenzahlen in den letzten Monaten

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    Glasmoor und der JVA Billwerder umgesetzt. Der Abbruch der gemeinnützigen Arbeitsleistung wird von den Anstalten statistisch nicht erfasst. Aufgrund der vergleichsweise geringen Anzahl von Teilnehmenden in der JVA Glasmoor – 2013 bis einschließlich März…

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