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BE 18/17494 Asylzugänge und Abschiebungen in 2018
Grundlage der dem Senat vorliegenden Antrags-, Entscheidungs - und Bestandsstatistik des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) beantwortet werden. Diese Statistik weist Antragseingänge und Entscheidungen aus, ohne diese jedoch mit dem Einreisezeitpunkt…
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MV 7/615 Fehlerhafte Asylverfahren in Mecklenburg-Vorpommern
Daten nicht durch die Landesregierung erhoben werden. Eine Zuarbeitsbitte an das zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) wurde dahingehend beantwortet, dass das BAMF als Bundesbehörde nicht der parlamentarischen Kontrolle durch das…
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TH 6/2566 Vermittlung von Werten des Grundgesetzes in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes
Schreiben vom 22. August 2016 wie folgt beantwortet: Nach Auffassung der Landesregierung ist es von großer Bedeutung, Flüchtlinge bereits im Rahmen der Erstaufnahme mit den grundlegenden Werten unserer Gesellschaft vertraut zu machen. In der Erstaufnahmeeinrichtung…
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MV 7/2514 Geschlechtseinteilung von Gefährderinnen und Gefährdern
Seit 2015 hat eine Frau, die in Mecklenburg-Vorpommern als Islamistin erfasst ist, vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge einen Schutzstatus nach dem Asylgesetz erhalten.…
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HH 21/6793 Anhängige Asylverfahren in Hamburg
die Zahl der Entscheidungen über Asylanträge nach der Asylgeschäftsstatistik des Bundesamts für Arbeit, Migration und Flüchtlinge (BAMF) 2.332. Zu den Monaten Januar bis September 2016 siehe Drs. 21/3227, 21/3646, 21/3915, 21/4921, 21/4734, 21/5124…
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HH 21/19022 Ermittlung gegen 18-Jährigen wegen versuchter Vergewaltigung einer jungen Frau (III)
03.2018 erkundigte ich mich in einer Schriftlichen Kleinen Anfrage (Drs. 21/12405) nach einem 18-jährigen afghanischen Flüchtling, der versucht haben soll, ein 19-jähriges Mädchen zu vergewaltigen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1…
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HH 21/6312 Gefälschte Pässe in Asylverfahren (II)
Überprüfung der vorgelegten Pässe im Rahmen der Erstregistrierung. Bei Auffälligkeiten wird das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) informiert, welches dann weitere Untersuchungen in Auftrag gibt. Nach Abschluss des Asylverfahrens werden vorhandene…
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ST 7/2800 „Kirchenasyl“ in Sachsen-Anhalt
Vorbemerkung der Landesregierung: Am 24. Februar 2015 führte der damalige Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) mit Bevollmächtigten der evangelischen und der katholischen Kirche ein Gespräch zum Thema „Kirchenasyl“. Das Gespräch…
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BB 6/5645 Nachfrage zur Antwort der Landesregierung DS 6/5106
Beantwortung der Frage 5 der Kleinen Anfrage Nr. 2127 ausgeführt worden ist, ausschließlich durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge überprüft. Insofern ist es nicht Aufgabe der Landesregierung, dazu erforderliche Daten zu beschaffen.…
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TH 6/6250 Zur Kriminalitätsentwicklung im Landkreis Weimarer Land
Bezogen auf Frage 5: Wie hoch war der prozentuale Anteil der nichtdeutschen Tatverdächtigen und der Gruppe der Asylbewerber/Flüchtlinge/Schutzsuchenden im weiteren Sinne (bitte nach Jahresscheiben aufschlüsseln)? K l e i n e A n f r a g e des Abgeordneten…
2.044 kleine Anfragen