kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/15703 Outsourcing von Personal- und Dienstleistungen im Verantwortungsbereich des Landes (II)

    Eingereicht von: Sabine Bangert, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Praxis die Vorgaben der Landeshaushaltsordnung und des Vergaberechts nach dem Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz (Ber- lAVG) sowie die des Tarifvertrags Zeitarbeit des Bundes- verband Zeitarbeit ein? Zu 1. und 1 a): Das IT-Dienstleistungszentrum…

  2. BE 17/15265 BImA in Berlin: Wohnungen und Liegenschaften – was kauft der Senat und was nicht?

    Eingereicht von: Katrin Schmidberger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Liegenschaften und unterteilen in bebaute sowie un- bebaute Grundstücke)? Antwort zu 4 und 5: Die im Flächennutzungsplan Ber- lins vorgesehene bauliche Nutzung der im Anhang der Antwort auf die Kleinen Anfrage im Bundestag (Druck- sache 18/2270)…

  3. BE 17/15149 Vergiftetes Angebot: Was ist dran an den Überlegungen für einen Wohnungsbaustandort auf dem Gelände des Tierparks?

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Marion Platta, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    und eine zivilrechtliche Klage im November 2014 eingereicht wurde. 6. Seit wann haben der Aufsichtsrat der Tierpark Ber- lin-Friedrichsfelde GmbH bzw. einzelne Mitglieder Kenntnis von dem Vorgang und welche Maßnahmen wurden ergriffen? …

  4. BE 17/16207 Besonders schutzbedürftige Flüchtlinge und Opfer von Menschenhandel in Flüchtlingsunterkünften

    Eingereicht von: Evrim Sommer, Elke Breitenbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    die Ergebnisse der Modellphase 2015 bis 2017 weiterzuentwickeln und nachhaltig zu verankern. Dies betrifft zum einen das Ber- liner Verfahren zur Ermittlung und Identifizierung beson- ders Schutzbedürftiger, welches auf einer Kooperation zwischen…

  5. BE 17/10308 Spielhallen-Flut zerstört Kieze und Menschen (V): Wie wirkt das neue Berliner Spielhallengesetz?

    Eingereicht von: Daniel Buchholz, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 10 308 Ordnungsbehörde zu treffen und zu dokumentieren. Ber n, den 15. Mai 2012 In Vertretung Se , Technologie und Forschung (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. Mai 2012) …

  6. BE 18/11713 Eine-Welt-Haus in Berlin (Global Village Berlin)

    Eingereicht von: Christian Buchholz, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    vereinbart. 8. Gibt es personelle und / oder organisatorische Verbindungen zwischen der Stiftung = Eigentümerin und dem BER Berliner Entwicklungspolitische Ratschlag e. V. und / oder des SODI e. V. und / oder des Global Village e. V. und seiner Mitglieder…

  7. BE 17/12370 Umsetzung der Kampagne "AusBILDUNG wird was - Spätstarter gesucht" in Berlin

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Höhe werden für die Kampagne Mittel aus anderen Förder- und Qualifizie- rungsprogrammen der Agenturen für Arbeit und der Ber- liner Jobcenter umgeschichtet? Zu 4. und 5.: Die Kampagne „AusBILDUNG wird was – Spätstarter gesucht“ wird von den …

  8. BE 17/14768 Wenn nur der Profit zählt (III) - Mängel in der Flüchtlingsunterkunft des privaten Heimbetreibers PeWoBe in Neukölln-Britz -Nachfragen zu Drs. 17/14458

    Eingereicht von: Fabio Reinhardt, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    regelmäßig überlastet sind und nicht ausreichend Warmwasser erzeugen, um den Bedarf zu decken? Wenn ja, wurde dem Heimbetrei- ber durch das LAGeSo dieser Mangel mitgeteilt und wenn ja, mit welchem Ergebnis? Zu 13.: Probleme mit der Warmwasserversorgung…

  9. BE 17/14596 Strafbare Inhalte in sozialen Netzwerken - ist die Polizei hilflos?

    Eingereicht von: Oliver Höfinghoff, Fabio Reinhardt, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Internet beim Landeskriminalamt Berlin (LKA) eingerichtet, die seit 2011 behördenweit für alle Dienststellen der Polizei Ber- lin computerbasierte Einsatz- und Ermittlungsunterstüt- zung im Bereich der Sicherung von Verkehrsdaten und Telekommunikationsinhalten…

  10. BE 17/15722 Wieviel Phosphat befindet sich im Berliner Wasser?

    Eingereicht von: Silke Gebel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Gesamtphosphor wird über die Brandenburgischen Zuflüsse Obere Havel, Spree, Dahme, Löcknitz, Erpe und Fredersdorfer Mühlenfließ nach Ber- lin importiert? (Bitte listen Sie den Gesamtphosphor für die letzten 10 Jahre je Jahr auf) Antwort zu 1.1: Über die…

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